SÖS LINKE PluS

Soziale Sicherung & Teilhabe

Leittext zu Soziale Sicherung & Teilhabe

 

  1. Weihnachtsgeld für Bezieher_innen und ihre Kinder im ALG-II-Bezug

    Bald ist Weihnachten: Stuttgart Marketing, die City-Initiative und in.Stuttgart zaubern für satte 900 000 Euro eine Weihnachtsillumination mit Stuttgarter Symbolen auf den Schlossplatz: es erstrahlen unter anderem der Fernsehturm, der Porsche 911, der Mercedes 300 SL sowie Anastasia und Aladdin. Auch im Rathaus-Eingang wird dieses Jahr sicher wieder anlässlich des...
  2. Kinder nicht in Sozialpensionen unterbringen – Transparenz bei Vermietungsverträgen mit Sozialhotels

    Seit Jahren sinkt der Anteil an Sozialmietwohnungen. Mindestens 4300 Haushalte in der Vormerkdatei des Liegenschaftsamtes suchen dringend eine bezahlbare Wohnung (Sozialwohnung). 2017 konnte nur an 841 dieser Haushalte eine Wohnung vermittelt werden. Das ist nicht einmal jeder fünfte dringend wohnungsuchende Haushalt. Zwei Drittel der Fälle in der Vormerkdatei sind Dringlichkeitsfälle....
  3. Mehr Sitzgelegenheiten in der Königstraße und in der Kirchstraße

    Wir beantragen: Die Schaffung von weiteren 60 Sitzgelegenheiten um die Baumrondelle in der oberen Königstraße auf dem Abschnitt Schlossplatz – Schulstraße, wobei darauf geachtet werden soll, dass mindestens die Hälfte davon 4 und mehr Sitzgelegenheiten nebeneinander umfasst. Die Schaffung von weiteren 60 Sitzgelegenheiten um die Baumrondelle in der unteren Königstraße...
  4. Breitbandausbau ist kommunale Daseinsvorsorge

    Für die Fraktionsgemeinschaft SÖS Linke PluS ist eine leistungsfähige Infrastruktur für Datenverkehr bedeutsam. Dies ist für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Stuttgart und für die digitale Teilhabe der Einwohner_innen Stuttgarts notwendig. Bei deutlich schnellerem Ausbau muss neben hoher Leistungsfähigkeit aber auch Strahlenminimierung gewährleistet werden. Für uns gehört digitale Infrastruktur zum Bereich...
  5. Die SWSG verzichtet auf Mieterhöhungen

    Anlässlich der Vorlage des aktuellen SWSG Geschäftsberichts möge der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen beschließen: Die SWSG verzichtet auf die turnusmäßig für das Jahr 2019 eingeplante Mieterhöhung. Bei Wiedervermietung wird die Miete nicht erhöht. Dies gilt sowohl für frei finanzierte als auch für Mieten mit Satzungsmiete. Beim Auslaufen von einkommensabhängiger...