SÖS LINKE PluS

Soziale Sicherung & Teilhabe

Leittext zu Soziale Sicherung & Teilhabe

 

  1. Geflüchtete in Ausbildung ohne Leistungsbezug?

    Wir fragen: Auf welche rechtliche Verordnung berief sich Sozialbürgermeister Werner Wölfle, als er androhte, die Härtefallregelung des SGB XII §22 bis zum Ende des Jahres 2017 nicht mehr anwenden zu können oder zu wollen? Wie häufig wurde die Härtefallregelung nach SGB XII §22, Abs. 1, Satz 2 von Geflüchteten in...
  2. Haushaltsrede 15.Dezember 2017 von Thomas Adler

    Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Gemeinderäte, und liebe interessierte Bürger*innen, die Sie die einzige öffentliche Lesung des Stadthaushalts verfolgen – wir hätten Ihnen gerne ermöglicht, die ganzen Diskussionen von Anfang an zu verfolgen. Unser Antrag, den Stadthaushalt von Anfang bis Schluss öffentlich zu verhandeln, hat aber leider nur unsere...
  3. Antrag zur 2. Lesung: Schulessen an Grundschulen und SBBZ kostenlos

    Wir beantragen: Das Schulessen an Grundschulen und Schülerhäusern (Ganztagsbetrieb) sowie an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) ist ab dem Schuljahr 2018/19 kostenlos. Kosten 2018:               ca. 1,5 Mio € Kosten ab 2019 jährlich:   5,04 Mio € Begründung: Kinder, die am Ganztagesbetrieb teilnehmen (egal, ob als Ganztagesklasse oder im Schülerhaus), haben...
  4. Antrag zur 2. Lesung: KITA kostenfrei machen!

    Wir beantragen:  Der Besuch einer Stuttgarter KITA ist für alle Kinder (0-6 Jahre) ab dem zweiten Halbjahr 2018 kostenlos. Kosten 2018:              13,3 Mio € Kosten ab 2019:         26,6 Mio €  Begründung:  Die KITA stellt einen wesentlichen Grundbaustein der sogenannten Chancen- oder „Bildungsgerechtigkeit“ dar: Sämtliche Studien zeigen, dass Kinder,...
  5. Studie bestätigt politische Ziele von SÖS LINKE PluS

    Mit der Veröffentlichung der Studie „Mobiles Baden-Württemberg“ wird deutlich, welche Aufgaben vor allem im Verkehrsbereich für die Stadt zu tun sind. „Die Probleme haben sich in den letzten Jahren verschärft, weil Stadt und Land untätig geblieben sind“, erläutert Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch. „Bereits im Jahr 2005 haben wir einen umfassenden Katalog...