SÖS LINKE PluS

Mobilität & Verkehr

Leittext zu Mobilität & Verkehr

 

  1. Haushaltsüberschuss – 382,7 Millionen Euro für strukturelle Änderungen ausgeben

    Erneut hat die Stadt einen Haushaltsüberschuss im dreistelligen Millionenbereich ausgewiesen – für das Jahr 2017 waren es 382,7 Millionen Euro. „Im Gegensatz zur SPD wollen wir keine verfrühten Wahlkampfgeschenke machen, sondern wollen strukturelle Änderungen herbeiführen“, betont Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Und im Gegensatz zu den anderen Fraktionen...
  2. Urteil Fahrverbote: Land holt sich nächste Klatsche

    Mit seiner eigenen Lesart des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts hat das Land Baden-Württemberg erneut Schiffbruch erlitten. Angesichts der vom Verwaltungsgericht Stuttgart ausgesprochenen „Letzten Warnung“ erklärt SÖS-LINKE-PluS: „Die lange Reihe von Rechtsverstößen wird um den Versuch eines erneuten Rechtsbruchs ergänzt“, schlussfolgert Christoph Ozasek, umwelt- und verkehrspolitischer Sprecher von SÖS-LINKE-PluS. „Das Verhalten der...
  3. X1-Busspur auf B14 einrichten

    Wir beantragen folgenden Beschlussantrag im zuständigen Ausschuss zur Abstimmung zu bringen: Die Stadt Stuttgart befürwortet für den Streckenverlauf der Buslinie X1 (P-Linie) auf der B14 die Einrichtung einer eigenen separaten Bus-Spur und unternimmt alle notwendigen Schritte, um diese zeitnah umzusetzen. Begründung: In mehreren Printmedien war Ende Juni zu lesen, die...
  4. Aus den Augen, aus dem Sinn

    Getreu diesem Motto feiert eine große Mehrheit des Gemeinderats die angeblich segensreichen Wirkungen von Tunnels. Die Lebensqualität in der Stadt sei gar von Tunnelbauten abhängig, so die SPD. Und die CDU überschlägt sich mit immer absurderen Forderungen nach neuen Röhren im Untergrund: Angefangen mit dem Ostheimer Tunnel, der Überdeckelung der...
  5. Anwohnerparkausweise für Lastenräder

    SÖS LINKE PluS beantragt: Die Verwaltung ändert die Anwohnerparkregelung im Rahmen des Parkraummanagements dahingehend, dass es Anwohner_innen erlaubt, anstelle eines PKW-Anwohnerparkausweises auch einen Lastenrad-Anwohnerparkausweis zu erhalten. Hierfür werden gesonderte Flächen im Straßenraum reserviert und sichere Abstelleinrichtungen geschaffen. Wir verweisen hier auf die Überlegungen aus der Abteilung Mobilität. Begründung: Das Parkraummanagement...