SÖS LINKE PluS

Kommunale Finanzen

Leittext zu kommunalen Finanzen

 

Aktuellste Beiträge

  1. Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Den Gesamtüberblick findet ihr hier: ALLE Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19 Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale...
  2. Ausstieg der Stadt aus dem Immobilienprojekt Stuttgart21 – Planung Umstieg 21

    Wir beantragen: Mittel für Öffentlichkeitsarbeit S21“ streichen   Konten-Gruppen TeilHH Amtsbereich Nr. Ergebnishaushalt 2018 2019 42510 810 Öffentlichkeitsarbeit S21 (Betriebszuschuss TurmForum, Städtebau Rosenstein)         Summe 574 000 574 000   Ausstieg aus dem „Verkehrs- und Stadtentwicklungsprojekt S21“   Konten-Gruppen TeilHH Amtsbereich Nr. Ergebnishaushalt 2018 2019 Gesamt 0668100...
  3. Reinigungskräfte am Klinikum: Hochgruppieren, Arbeitszeit auf Wunsch erhöhen

    Wir beantragen: Das in die Entgeltgruppe (EG) 1 eingruppierte Reinigungspersonal wird hochgruppiert in die Entgeltgruppe 2. Die EG 1 wird am Klinikum nicht mehr angewandt. Das Klinikum Stuttgart bietet seinen Reinigungskräften in Teilzeit die Möglichkeit an, in Vollzeit zu arbeiten. Nach Schätzungen des Personalrats könnte der Anteil an Vollzeitkräften so...
  4. Leistungsfähigkeit am Olgahospital erhalten

    Wir beantragen: Die Stadt gewährt dem Klinikum Stuttgart einen dauerhaften Zuschuss für die Führung des Olgahospitals von 5 Millionen Euro jährlich. Die Höhe des Zuschusses wird alle fünf Jahre überprüft. Ein Anteil des gewährten Zuschusses in Höhe von 50 Prozent soll grundsätzlich „zweckgebunden“ für die beiden Bereiche der Pädiatrischen Interdisziplinären...
  5. Umsetzung Landesglücksspielgesetz konsequent verfolgen

    Wir beantragen: Zur Beschleunigung der Umsetzung des Landesglücksspielgesetzes im Amt für öffentliche Ordnung wird ab 2018 eine zusätzliche Stelle im Stellenplan geschaffen. Begründung: Die Umsetzung der Vorgaben des Landesglücksspielgesetzes durch die kommunalen Behörden ist mit erheblichem Aufwand und rechtlichen Unsicherheiten verbunden. Mit Sicherheit wird es zu Gerichtsverfahren kommen, insb. im...