SÖS LINKE PluS

  1. Pressemitteilung: Fahrverbote bei Feinstaubalarm

    Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS fordert verbindliche Fahrverbote bei Feinstaubalarm Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS fordert die Stadt Stuttgart auf, gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg die Rechtsgrundlagen zu schaffen, damit verbindliche Fahrverbote für Kraftfahrzeuge im Falle von Feinstaubalarm ausgesprochen werden können. Hierzu muss das Regierungspräsidium entsprechende Regelungen in den Luftreinhalteplan aufnehmen. Fraktionsvorsitzender Hannes Rockenbauch: „Weder...
  2. Luftschadstoffbelastung durch verbindliche Fahrverbote reduzieren

    Wir beantragen: 1. Der Stuttgarter Gemeinderat fordert die Verwaltung der Stadt Stuttgart auf, in Abstimmung mit dem Land Baden-Württemberg die Rechtsgrundlagen für Fahrverbote für Kraftfahrzeuge im Stadtgebiet zu schaffen, wenn der gesetzlichen Grenzwerte für Stickstoffdioxid und/oder Feinstaub überschritten wird. Dazu wird vom Regierungspräsidium eine entsprechende Regelung in den Luftreinhalteplan aufgenommen....
  3. Uns stinkts!

    Wir fordern von Oberbürgermeister Fritz Kuhn konkrete Handlungen und keine Luftnummern wie einen „Feinstaubalarm“ ohne Konsequenzen. Was wir JETZT dringend brauchen ist der Ausbau des ÖPNV, eine solidarische Finanzierung die den Umstieg vom Auto zum ÖPNV attraktiv macht und bei hohen Feinstaubwerten muss es auch Fahrverbote geben.
  4. Luftschadstoffbelastung durch verbindliche Fahrverbote reduzieren

    Antrag: Der Bezirksbeirat Feuerbach fordert den Stuttgarter Gemeinderat auf, in Abstimmung mit dem Land Baden-Württemberg vor Überschreitung der gesetzlichen Grenzwerte für Stickstoffdioxid und/oder Feinstaub umgehend Fahrverbote für Kraftfahrzeuge im Stadtgebiet zu erlassen. Dazu hat das Regierungspräsidium den Luftreinhalteplan umgehend anzupassen. Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept zur Ausgestaltung des Fahrverbots und...
  5. PM – Der Feinstaub ist noch nicht aus dem Verkehr gezogen!

    Der Feinstaub ist noch lange nicht aus dem Verkehr gezogen! Die Feinstaubwerte sind im vergangenen Jahr 2015 wieder gestiegen und an den beiden ersten Tagen des Feinstaubalarms erreichen sie Spitzenwerte. Dies ist ein Armutszeugnis, für eine von einem grünen Oberbürgermeister regierten Stadt, der in seinem Verkehrskonzept 20% weniger Verkehr verspricht,...
  6. „Lasst uns endlich anfangen, unsere Leben wertzuschätzen!“

    Rede bei der Kundgebung der Bürgerinitiative Neckartor am 21.11.2015 von Dr. med. Angelika Linckh Vielen Dank der Bürgerinitiative Neckartor für die Einladung, hier als Ärztin zu den gesundheitlichen Gefahren der Luftverschmutzung für uns Stadtmenschen und unsere Kinder zu sprechen. Mit dem Thema Luftschadstoffe besonders Feinstaub und Stickoxid beschäftigte sich das...
  7. Sprechverbot

    Der Verkehrsminister Winfried Hermann hat es gewagt. Er hat das in Stuttgart Unaussprechliche in den Mund genommen! Das Wort Fahrverbote. Offenbar kann er nicht anders oder er sieht keine andere Möglichkeit, um den blauen Briefen aus Brüssel zu begegnen. Oder er ist das „Herumgeeiere“ einfach satt. Dr. Reuter vom Umweltamt...
  8. Illegale Baustellencontainer?

    Seit 2013 ist das Innenministerium in der Willy-Brandt-Straße 41 von Anlagenmängeln im Bereich Heizung/Klima/Lüftung geplagt. Daraufhin wurde hinter dem Innenministerium (also im Park) eine mobile, mit Öl betriebene Heizanlage aufgestellt. Das Datum der Aufstellung ist nicht genau bekannt; es dürfte im Winter 2013/2014 gewesen sein. So eine Anlage darf tatsächlich...
  9. Autofreier Sonntag am 27. September 2015

    ANTRAG Wir beantragen: Die Stadt Stuttgart veranstaltet am 27. September 2015 einen Autofreien Sonntag und führt hierzu vorab die nötigen organisatorischen Vorbereitungen durch. Begründung: Bezugnehmend auf eine Initiative des Verkehrsclub Deutschland Stuttgart (VCD) und des „Klima- und Umweltbündnis Stuttgart e.V.“ möchten wir den Vorschlag eines „Autofreien Sonntags“ am 27. September...