SÖS LINKE PluS

  1. Gangolf Stocker scheidet aus dem Gemeinderat aus

    Der langjährige Stadtrat Gangolf Stocker scheidet zum 27.April 2016 aus gesundheitlichen Gründen aus dem Gemeinderat aus. Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS bedauert das Ausscheiden von Stadtrat Gangolf Stocker, nicht nur als Gemeinderatsmitglied, insbesondere auch als Fraktionsmitglied und langjähriger Weggefährte. Fraktionsvorsitzender Hannes Rockenbauch erklärt: „Gangolf Stocker ist für mich ein sehr guter Freund...
  2. S-21-Kostenprognose und Studie zu Ausstiegskosten aus S21 von Vieregg & Rössler

    Vom Beratungsbüro Vieregg & Rössler wurde am 16. Dezember 2015 eine aktualisierte Kostenprognose für S 21 erstellt. Diese wurde nun ergänzt um eine Kostenschätzung über Ausstiegskosten aus dem Projekt Stuttgart 21, welche am 12. Februar 2016 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Das Münchner Beratungsbüro kam zu dem Schluss, dass sich die...
  3. Robinien und Kastanie am Bahnhof Feuerbach: Versetzen statt fällen

    Antrag: Bezirksbeirat Feuerbach fordert die DB AG auf, sich an ihre Zusagen zu halten, dass „Bäume, die im Zuge der Baumaßnahmen entfernt werden müssen, versetzt werden, soweit es möglich ist.“ (siehe Niederschrift über die Verhandlung des Bezirksbeirats Stuttgart Feuerbach vom 18.01.2011 Nr. 2). Im Zusammenhang mit der erforderlichen Verschiebung der...
  4. Brandschutz Tiefbahnsteighalle S-21: Zusätzliche Flucht- und Rettungswege in der Tiefbahnsteighalle und Verschiebung der Fluchttreppen an die Bahnsteigenden

    I. Zusätzliche Flucht- und Rettungswege Tiefbahnsteighalle Die Deutsche Bahn muss zur Sicherstellung ausreichender Flucht- und Rettungswege aus der geplanten Tiefbahnsteighalle S-21 zusätzliche Fluchttreppen vorsehen. Hierzu wurden insgesamt acht Fluchttreppenhäuser, zwei auf jedem Bahnsteig, mit Ausstieg über – selbsttätig im Brandfall sich öffnende – Falltüren auf den Straßburger Platz oberhalb der...
  5. Änderung Schwallbauwerk SÜD: Stadtverschandelung und gravierende Sicherheitsmängel

    Die DB PSU hatte den Projektpartnern bei der Lenkungskreis-Sitzung am 20.4.2015 mitgeteilt, dass ein Änderungsantrag zur 15. PÄ „Schwallbauwerk SÜD“ beim EBA zur Genehmigung eingereicht worden sei und man mit einer Genehmigungs-Erteilung im September 2015 rechne. Wie aus diesem Änderungsantrag samt zugehörigen Plänen und Fachgutachten hervorgeht, ist die Zweckbestimmung um...
  6. Verlegung Entrauchungsbauwerk Killesberg zur Prag: Viel Rauch und wenig Sicherheit?

    Für den Zulauftunnel von Feuerbach zum HBF ist laut Planfeststellungsbeschluß PFA 1.5 ein Entrauchungsbauwerk am Killesberg vorgesehen. Dieses wird jedoch als störend für die dort neu entstandene hochwertige Wohnbebauung angesehen. Auf Betreiben der Stadt Stuttgart soll es deshalb an die Prag verlegt werden, und zwar an den Eingang des Zwischenangriffs-Stollen...
  7. PM Ausstieg aus „Bürgerbeteiligung Rosenstein“

    PRESSEMITTEILUNG Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS erklärt Ausstieg aus „Forum Rosenstein“ zur sogenannten „Informellen Bürgerbeteiligung Rosenstein“ Für jede gelingende Bürgerbeteiligung, ob bei der Gestaltung eines Spielplatzes oder bei der Planung eines Wohnquartiers müssen stets bestimmte Kriterien erfüllt sein, um eine spätere Enttäuschung der Beteiligten zu vermeiden. Zu diesen Kriterien gehören vor allem zwei...
  8. Trauerweide am Feuerbacher Bahnhof erhalten

    Wir beantragen: Der Gemeinderat fordert die Deutsche Bahn AG auf, ihre Zusage aus dem Jahr 2013 einzuhalten, die stadtbildprägende Trauerweide am Feuerbacher Bahnhof zu erhalten. Oberbürgermeister Kuhn setzt sich persönlich bei der Bahn dafür ein, die stadtbildprägende Trauerweide am Feuerbacher Bahnhof zu erhalten. Begründung: In einer Presseinformation des Kommunikationsbüro des...
  9. Rücknahme des Gemeinderatsbeschlusses zum 4. Bürgerbegehren gegen S21

    Die Gemeinderatsentscheidung vom 2.7.2015 zur rechtlichen Unzulässigkeit des 4. Bürgerbegehrens gegen S 21 beruht auf unrichtigen und unvollständigen Angaben, entscheidungserhebliche Informationen wurden unberücksichtigt gelassen. Die Kritik an dieser Gemeinderatsentscheidung seitens der Vertrauensleute ist substantiell, sie wird durch Herrn Dr. Christoph Engelhardt detailliert mit Aussagen und Dokumenten der Bahn und ihrer...