SÖS LINKE PluS

  1. Die Rechtsform des Klinikums ist Sache des Krankenhaus-Ausschusses

    Spätestens seit dem letzten Quartal 2017 ist ein lang gehegter Plan von BM Föll wieder in Arbeit, allerdings hinter den Kulissen und unter Ausschluss des Gemeinderats und des dafür zuständigen Krankenhausausschuss: die Umwandlung der Rechtsform des Klinikums. Am 2. Februar 2018 erklärten BM Föll und der Klinische Direktor in der...
  2. Änderungsantrag GRDrs 20/2018: Finanzierung des Neubaus ist Sache des Landes und der Stadt

    Wir beantragen: Die Beschlussvorlage „Klinikum Stuttgart. Neubau des Katharinenhospitals (ehemals ZNB+)“ (GRDrs 20/2018), Abschnitt ‚Finanzielle Auswirkungen‘ (Abschnitt 4 Seite 4) wird wie folgt geändert: Der Abschnitt 4, Seite 4 wird durch folgenden Absatz ersetzt Für die Gesamtfinanzierung des strukturellen Rahmenplans gilt derzeit die GRDrs 1302/2005. Danach hat das Klinikum Stuttgart...
  3. Opernsanierung – endlich öffentliche Diskussion!

    Bereits im Herbst 2016 hat unsere Fraktion in einem Antrag zur Opernsanierung darauf hingewiesen, dass ein solch umfangreiches Bauprojekt in dreistelliger Millionenhöhe öffentlich im Gemeinderat diskutiert werden muss. Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS betont: „Nach der Diskussion über die Interimsstandorte der Oper, muss endlich die Debatte öffentlich in...
  4. Grundstücksverkäufe von der Bahn an die Stadt – wie hoch sind die Strafzinsen?

    Im Zuge des Projekts Stuttgart 21 kam es zu Grundstücksgeschäften zwischen der Bahn AG und der Stadt Stuttgart. Im sogenannten Memorandum of Understanding aus dem Jahr 2007 wurde zunächst festgehalten, dass ab dem Jahr 2012 Strafzinsen für die Grundstücke fällig werden, welche die Bahn an die Stadt verkauft hatte. Der...
  5. Pressemitteilung: Kostenloser Nahverkehr – warum ist Stuttgart nicht dabei?

    „Seit vielen Jahren kämpfen wir für einen besseren ÖPNV. Ausbau, Senkung der Fahrpreise, durchgehender Nachttakt – es gibt kaum ein Thema was wir in den letzten Jahren nicht beantragt hätten“, kommentiert Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS, die Ankündigung der geschäftsführenden Bundesregierung, in ausgewählten Städten einen kostenlosen Nahverkehr probeweise...
  6. So geht sozial!

    Wenn der Entwurf einer Gebührensatzung ausschließlich einem Finanzbürgermeister überlassen wird und sich der Integrationsbürgermeister nicht aktiv mit seinem Ressort dabei einbringt, sind die Betroffenen die Leidtragenden. Es kommt nicht oft vor, dass der Gemeinderat bereits gefasste Beschlüsse nach kurzer Zeit wieder korrigiert. Doch im Falle der extrem hohen Miet-Gebühren für...
  7. Haushaltsrede 15.Dezember 2017 von Thomas Adler

    Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Gemeinderäte, und liebe interessierte Bürger*innen, die Sie die einzige öffentliche Lesung des Stadthaushalts verfolgen – wir hätten Ihnen gerne ermöglicht, die ganzen Diskussionen von Anfang an zu verfolgen. Unser Antrag, den Stadthaushalt von Anfang bis Schluss öffentlich zu verhandeln, hat aber leider nur unsere...
  8. SÖS LINKE PluS kritisiert Gleichgültigkeit bei S21-Kostenexplosion

    „Stuttgart 21 war von Anfang an ein Prestige-Projekt – die Angst vor dem Prestigeverlust ist auch für die Politik der treibende Grund, warum das Projekt noch am Leben ist“, kommentiert Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS die Kostensteigerungen und den Zeitverzug bei dem Milliardenprojekt. „Der eigentliche Skandal ist der...
  9. Oper – Grundsatzfragen endlich klären!

    Vor ziemlich genau einem Jahr hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS beantragt, dass die Grundsatzfragen bei der notwendigen Opernsanierung diskutiert werden müssen. „In der Zwischenzeit haben wir eine lapidare Antwort des Oberbürgermeisters bekommen, eine Diskussion über die Medien verfolgt und mehrere Gesprächsrunden hinter verschlossenen Türen erlebt“, fasst Thomas Adler, Fraktionssprecher...
  10. Antrag: Oper – Grundsatzfragen endlich klären!

    „Eine umfassende Information des Gemeinderates über die anstehende Opernsanierung und eine offene Diskussion über alle Themen in den zuständigen Gremien halte ich nicht nur für zwingend, sie ist mir auch ein persönliches Anliegen“, so antwortete Oberbürgermeister Fritz Kuhn am 12. Dezember 2016 auf unseren Antrag Nr. 308/2016. Seit einem Jahr...