SÖS LINKE PluS

  1. Licht ins bisher gewollte Dunkel bringen, mehr Kontrolle des Klinikums durch Stadt und Gemeinderat sicherstellen!

    Die International Unit (IU) des Klinikums Stuttgart blieb auf Forderungen in Millionenhöhe sitzen und ist mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfrontiert. Einen maßgeblichen Anteil am Defizit des Klinikums hat also die von Andreas Braun, ehem. Landesvorsitzender Grüne, geleitete IU. Er und der damalige Geschäftsführer Dr. Schmitz konnten offensichtlich ohne jede Kontrolle...
  2. Bündnis für mehr Pflegepersonal in Krankenhäusern

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS begrüßt und unterstützt die Gründung des Bündnisses für mehr Pflegepersonal in Krankenhäusern. Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher von SÖS LINKE PluS kommentiert die Gründung des Bündnisses: „Die Belastung des Pflegepersonals in Krankenhäusern ist inzwischen so unerträglich geworden, dass gewichtige gesellschaftliche Gruppen mit der Gründung...
  3. Urteil aus Düsseldorf: Fahrverbote bald auch in Stuttgart gerichtlich erzwungen? Jahrelange Untätigkeit rächt sich.

    Mit dem gestrigen Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf wird klar, dass Fahrverbote bei überhöhten Stickstoffdioxidwerten von der Stadt angewendet werden müssen. Darüber hinaus sind jetzt auch die Rechtsgrundlagen für effektive Maßnahmen zur Luftreinhaltung gerichtlich geklärt. Die Einführung der Blauen Plakette auf Bundesebene sei nicht entscheidend, vielmehr biete das Immissionsschutz- und Straßenverkehrsrecht...
  4. Antrag: Maßnahmen des Lärmaktionsplans für Feuerbach

    Antrag: Die Stadt Stuttgart wird gebeten, in einer der nächsten Bezirksbeiratssitzungen über den Lärmaktionsplan der Stadt – GRDS 1336/2015 zu berichten, insbesondere über Maßnahmen zur Lärmminderung in unserem Stadtbezirk. Dabei soll auch Bezug genommen werden auf die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung im Jahr 2008, in der eine Reihe von Maßnahmen für...
  5. Schienenlärm entlang der Remstalbahn

    Die Ausführungen der Initiative gegen Bahnlärm Bad Cannstatt haben deutlich gemacht, dass es entlang der Remstalstrecke bisher keine Verbesserung der Lärmsituation gibt. Im Gegenteil die Lärmmessungen haben aufgezeigt, dass die Belastungen für die BewohnerInnen noch größer geworden sind. Antrag: Wir beantragen zeitnah einen Bericht zu folgenden Fragen: 1. Wie hoch...
  6. 1. Dezember ist Welt-Aids-Tag

    Brauchen wir noch einen Gedenktag für die an Aids erkrankten und verstorbenen Menschen? Viele meinen, es sei doch schon alles viel besser geworden, aber 2014 sind immer noch 3320 Neuinfektionen registriert worden zuzüglich einer Dunkelziffer. HIV-Betroffene sind immer noch von Diskriminierung und Ausgrenzung konfrontiert am Arbeitsplatz, im Wohnort und nicht...
  7. „Lasst uns endlich anfangen, unsere Leben wertzuschätzen!“

    Rede bei der Kundgebung der Bürgerinitiative Neckartor am 21.11.2015 von Dr. med. Angelika Linckh Vielen Dank der Bürgerinitiative Neckartor für die Einladung, hier als Ärztin zu den gesundheitlichen Gefahren der Luftverschmutzung für uns Stadtmenschen und unsere Kinder zu sprechen. Mit dem Thema Luftschadstoffe besonders Feinstaub und Stickoxid beschäftigte sich das...
  8. JETZT Gesundheitskarten für Flüchtlinge einführen

    Am 21. November 2014 hat unsere Fraktionsgemeinschaft den Antrag „Krankenkassenkarten für Flüchtlinge“ gestellt (Nr. 362/2014). Darin haben wir beantragt, die Stadt möge mit in Frage kommenden Krankenkassen in Kontakt treten, um über die Einführung von Gesundheitskarten für Flüchtlinge in Stuttgart zu verhandeln. Mit einer solchen Gesundheitskarte würde es ihnen endlich...
  9. Schadstofffreie Baustoffe und Ausstattungsgegenstände in Schulen und Kitas

    Das Raumklima in Bildungseinrichtungen ist ein wichtiger Faktor für den Lernerfolg und die Aufenthaltsqualität. Doch viele Baustoffe und Ausstattungsgegenstände belasten die Luftqualität. Ausgasende Tapeten, Hölzer und Bodenbeläge, Baustoffe, Farben, Lacke, Möbel oder Spielzeuge sondern leicht- und schwerflüchtige Substanzen in die Raumluft ab, oft über Jahrzehnte. Klebstoffe, Lösungsmittel oder Weichmacher können...
  10. Belastungen des Klinikums mit dem Nachtragshaushalt minimieren

    Das Klinikum Stuttgart leidet – wie über die Hälfte der baden-württembergischen Kliniken – unter einer äußerst angespannten Ertragslage. Die defizitäre Situation der Kliniklandschaft ist Folge von unzureichender Vergütung durch Fallkostenpauschalen und zu geringen Investitionszuschüssen des Landes. Der ‚Strukturelle Rahmenplan‘ des Klinikums Stuttgart mit seiner Konzentration auf nur noch 2 Klinikums-Standorte...