SÖS LINKE PluS

  1. Kinder vor Elektrosmog in Kindergärten schützen

    Das Neckartor ist berühmt berüchtigt aufgrund der dort herrschenden Feinstaub- und Stickoxidbelastung. Neben diesen – inzwischen auch wissenschaftlich unbestrittenen – Gesundheitsgefahren durch verschmutzte Luft sind Kinder, die am Neckartor Kindergärten und Kindertagesstätten besuchen, zusätzlich noch einer hohen Strahlung durch Mobilfunkantennen ausgesetzt. Es gibt leider noch keine wissenschaftlich anerkannten Studien zu...
  2. Pressemitteilung: Kinderarmut in Stuttgart – über 16 000 Betroffene. Zeit zu handeln!

    Die beschämende Realität sieht so aus: In Stuttgart leben rund 16 000 Kinder in Armut oder an der Grenze zur Armut. „Eine wohlhabende Stadt wie Stuttgart darf einen solchen Zustand unter keinen Umständen hinnehmen“, mahnt Laura Halding-Hoppenheit, sozialpolitische Sprecherin von SÖS LINKE PluS an. „Es gibt viele Gründe etwas dagegen...
  3. DRK Haus auf dem Killesberg

    Bezirksbeiratsfraktion SÖS-LINKE-PluS 09.03.2017 Der Bezirksbeirat Stuttgart-Nord bittet angesichts der aktuellen Entwicklung und des Verhaltens des DRK gegenüber ihren Mietern die Stadtverwaltung folgende Punkte zu prüfen: 1. Überprüfung des Standortes „Wohnen am Roser“ auf Lärm- und Feinstaubwerte. 2. Das DRK aufzufordern, den Betrieb des Hauses im vollen Umfang weiterzuführen. 3. Eine...
  4. Wo war Wölfle?

    Die International Unit (IU) des Klinikums Stuttgart ist mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfrontiert. Im Raum stehen Vorwürfe wie Abrechnungsbetrug, Auslandsbestechung, Steuerhinterziehung, Bilanzfälschung, Untreue und Urkundenfälschung. Ohne jegliche Kontrolle und politische Steuerung konnten IU und Klinikum jahrelang schalten und walten wie sie wollten. Der Beitrag von Werner Wölfle zur Aufklärung der...
  5. Licht ins bisher gewollte Dunkel bringen, mehr Kontrolle des Klinikums durch Stadt und Gemeinderat sicherstellen!

    Die International Unit (IU) des Klinikums Stuttgart blieb auf Forderungen in Millionenhöhe sitzen und ist mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfrontiert. Einen maßgeblichen Anteil am Defizit des Klinikums hat also die von Andreas Braun, ehem. Landesvorsitzender Grüne, geleitete IU. Er und der damalige Geschäftsführer Dr. Schmitz konnten offensichtlich ohne jede Kontrolle...
  6. Bündnis für mehr Pflegepersonal in Krankenhäusern

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS begrüßt und unterstützt die Gründung des Bündnisses für mehr Pflegepersonal in Krankenhäusern. Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher von SÖS LINKE PluS kommentiert die Gründung des Bündnisses: „Die Belastung des Pflegepersonals in Krankenhäusern ist inzwischen so unerträglich geworden, dass gewichtige gesellschaftliche Gruppen mit der Gründung...
  7. Urteil aus Düsseldorf: Fahrverbote bald auch in Stuttgart gerichtlich erzwungen? Jahrelange Untätigkeit rächt sich.

    Mit dem gestrigen Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf wird klar, dass Fahrverbote bei überhöhten Stickstoffdioxidwerten von der Stadt angewendet werden müssen. Darüber hinaus sind jetzt auch die Rechtsgrundlagen für effektive Maßnahmen zur Luftreinhaltung gerichtlich geklärt. Die Einführung der Blauen Plakette auf Bundesebene sei nicht entscheidend, vielmehr biete das Immissionsschutz- und Straßenverkehrsrecht...
  8. Antrag: Maßnahmen des Lärmaktionsplans für Feuerbach

    Antrag: Die Stadt Stuttgart wird gebeten, in einer der nächsten Bezirksbeiratssitzungen über den Lärmaktionsplan der Stadt – GRDS 1336/2015 zu berichten, insbesondere über Maßnahmen zur Lärmminderung in unserem Stadtbezirk. Dabei soll auch Bezug genommen werden auf die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung im Jahr 2008, in der eine Reihe von Maßnahmen für...
  9. Schienenlärm entlang der Remstalbahn

    Die Ausführungen der Initiative gegen Bahnlärm Bad Cannstatt haben deutlich gemacht, dass es entlang der Remstalstrecke bisher keine Verbesserung der Lärmsituation gibt. Im Gegenteil die Lärmmessungen haben aufgezeigt, dass die Belastungen für die BewohnerInnen noch größer geworden sind. Antrag: Wir beantragen zeitnah einen Bericht zu folgenden Fragen: 1. Wie hoch...