SÖS LINKE PluS

  1. VVS: einfacher + günstiger

    SÖS-LINKE-PluS stimmte jahrelang gegen die VVS-Ticketpreiserhöhungen. Jeder Vorstoß, die Preise einzufrieren oder gar zu senken, wurde mit breiter Mehrheit abgebügelt. So finanzieren die Nutzer inzwischen 63 Prozent der Kosten selbst, ein extrem hoher Wert im Vergleich zu anderen Großstädten. Kauft man sich dagegen ein Opernticket, wird dieses von Stadt und...
  2. Haushaltsüberschuss – 382,7 Millionen Euro für strukturelle Änderungen ausgeben

    Erneut hat die Stadt einen Haushaltsüberschuss im dreistelligen Millionenbereich ausgewiesen – für das Jahr 2017 waren es 382,7 Millionen Euro. „Im Gegensatz zur SPD wollen wir keine verfrühten Wahlkampfgeschenke machen, sondern wollen strukturelle Änderungen herbeiführen“, betont Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Und im Gegensatz zu den anderen Fraktionen...
  3. Städtisches Areal an der Elwertstraße nicht verkaufen

    Boden ist kein vermehrbares Gut. Eine konsequente Bodenvorratspolitik zu betreiben ist einerseits wesentliche Basis für die Stärkung des sozialen Wohnbaus und ebenso für die Sicherung des städtischen Bedarfs zur Unterbringung ihrer Ämter. In sich regelmäßig wiederholenden Abständen wird konstatiert, dass die Stadt Stuttgart zu wenige und teilweise völlig unzureichende Räumlichkeiten...
  4. Entgiftung starten

    876 Tage hat es gedauert, bis der Gemeinderat endlich den Beschluss über den Vorstoß von SÖS LINKE PluS gefasst hat, das Umweltgift Glyphosat zumindest im Wirkungskreis der Stadt zu verbannen. Damit ist Stuttgart keineswegs Vorreiter, denn über 200 Kommunen in Deutschland haben diesen Schritt bereits vollzogen. Gesichert ist: Das Artensterben...
  5. Vonovia enteignen!

    Unsere Stadträte Hannes Rockenbauch und Thomas Adler mit einer klaren Botschaft an den Immobilienkonzern Vonovia, Stadtspitze und Stuttgarter Gemeinderat. Vonovia besitzt allein in Stuttgart über 4.000 Wohnungen und plant nach Modernisierungen Mieterhöhungen bis zu 65%. Dieses Vorgehen zeigt sehr deutlich, dass nicht die Verbesserung der Wohnsituation und Lebensqualität im Mittelpunkt...
  6. Nach 876 Tagen endlich am Ziel: Beschluss zu Glyphosatverbot gefallen!

    Zum mehrheitlichen Beschluss des Stuttgarter Gemeinderats am 28. Juni 2018 über ein Verbot Glyphosat-haltiger Herbizide im Wirkungskreis der Stadt (GRDrs 212/2018, Ergänzung) erklärt SÖS-LINKE-PluS: „Zweieinhalb Jahre nach der Klassifizierung des Umweltgifts Glyphosat als ‚wahrscheinlich krebserregend für den Menschen‘ durch die Internationale Agentur für Krebsforschung hat der Stuttgarter Gemeinderat endlich das...
  7. Urteil Fahrverbote: Land holt sich nächste Klatsche

    Mit seiner eigenen Lesart des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts hat das Land Baden-Württemberg erneut Schiffbruch erlitten. Angesichts der vom Verwaltungsgericht Stuttgart ausgesprochenen „Letzten Warnung“ erklärt SÖS-LINKE-PluS: „Die lange Reihe von Rechtsverstößen wird um den Versuch eines erneuten Rechtsbruchs ergänzt“, schlussfolgert Christoph Ozasek, umwelt- und verkehrspolitischer Sprecher von SÖS-LINKE-PluS. „Das Verhalten der...
  8. Umwandlung von leerstehenden Geschäftsräumen in Wohnraum am Hans-Scharoun- Platz in Ro

    ANTRAG an den Bezirksbeirat Zuffenhausen Datum: 29.06.2018 Betreff: Umwandlung von leerstehenden Geschäftsräumen in Wohnraum am Hans-Scharoun- Platz in Rot. Der Bezirksbeirat fordert die SWSG auf, die leerstehenden Geschäftsräume am Hans-Scharoun-Platz in Stuttgart-Rot in Wohnraum umzuwandeln. Begründung: Am jetzigen Hans-Scharoun-Platz wurden Wohnhäuser und die ehemaligen Heimatlichtspiele abgerissen, damit mit Fördermitteln eine...
  9. Klinikum: Gegen Kontrollversagen der Bürgermeister hilft keine Rechtsformänderung, sondern nur mehr Öffentlichkeit!

    Nicht erst mit dem Skandal in der IU ist im Klinikum einiges aus dem Ruder gelaufen. Schon 2005 hatte der Gemeinderat seine Kontrollmöglichkeiten der Klinikleitung weitgehend abgegeben, sich selbst entmachtet und der Klinikleitung und der Verwaltungsspitze entschieden zu weit gehende Machtbefugnisse übertragen. BM Föll (CDU), sein Vorgänger Werner Wölfle (Grüne)...
  10. Demonstrative Ignoranz

    „Kein Vormarsch ist so schwer, wie der zurück zur Vernunft“ – Mit diesem Bertold Brecht-Zitat laden die S-21-Gegner zur Samstagsdemonstration am 7. Juli um 14 Uhr am Hauptbahnhof mit Prominenten wie der ehemaligen Justizministerin Herta Däubler-Gmelin und Regisseur Volker Lösch ein. Sie drängen auf den nötigen und möglichen Umstieg, nachdem...