SÖS LINKE PluS

Bürgermeister_in für Wohnen, Planung, Boden und Mieterschutz: Neues Verfahren testen!

„Wir fordern, das Thema Wohnen, Boden und Mieterschutz in einem Referat zu bündeln und aufzuwerten. Parallel dazu soll ein Referat Verkehr, Klima und Umwelt geschaffen werden. Damit würden die dringlichsten Probleme Stuttgarts organisatorisch, personell und finanziell angegangen werden“, erläutert Thomas Adler, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS die Überlegungen der Fraktionsgemeinschaft, die Zuschnitte der Referate der Bürgermeister_innen neu zu ordnen.

Wie finden wir den am besten geeigneten Bürgermeister / die am besten geeignete Bürgermeisterin?

Für die Besetzung des Referats Wohnen, Planung, Boden und Mieterschutz schlägt die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS ein informelles Gremium zu gründen: „Dieses könnte sich zusammensetzen aus dem Vorsitzenden des Gestaltungsbeirats, dem Intendanten der Internationalen Bauausstellung (IBA) und dem Vorsitzenden der Architektenkammer Baden-Württemberg“, sagt Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch. „Den Vorsitzenden des Mietervereins mit seiner mieterschutzpolitischen Expertise können wir uns auch gut in einem solchen Gremium vorstellen,“, so Thomas Adler weiter. „Mit diesen Persönlichkeiten würde das Gremium über eine ausgezeichnete Expertise in den Bereichen Planung, Wohnen und Mieterschutz verfügen“, erläutert Hannes Rockenbauch die Idee der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS, ein Findungsgremium zu bilden.

Ökosoziale Mehrheit kann die beste Kandidatin oder den besten Kandidaten wählen

„Wird der Bedeutung der Themen Wohnen Boden, Planen und Mieterschutz ernsthaft Rechnung getragen, führt kein Weg an einem eigenen Referat für die Bereiche vorbei“, sagt Thomas Adler. „Wir sehen mit Grünen und SPD eine Möglichkeit, dies zu realisieren“, erläutert Thomas Adler den Vorschlag der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS. „Die ökosoziale Mehrheit muss sich aus unserer Überzeugung heraus auch endlich auf der Bürgermeisterbank widerspiegeln“, sagt Hannes Rockenbauch.

Neue Wege gehen: fachlich fundierter, demokratischer und transparenter

„Mit diesem Vorschlag würde der Gemeinderat endlich das übliche Verfahren der Hinterzimmerpolitik hinter sich lassen und einen Weg gehen, an dessen Ende sich derjenige oder diejenige durchsetzt, der bzw. die am besten qualifiziert ist. Bisher war das passende Parteibuch mehr als die halbe Miete für den Job als Bürgermeister_in“, so Rockenbauch weiter. „Mit unserem Vorschlag würde das Verfahren endlich fachlich fundierter, transparenter und demokratischer werden“, ergänzt Thomas Adler abschließend.