SÖS LINKE PluS

Gemeinderats-TV: Sparflamme

Manche Bürger_innen Stuttgarts würden gerne Gemeinderatssitzungen verfolgen, können aber aus unterschiedlichen Gründen nicht ins Rathaus kommen. Damit sie die Debatten online verfolgen können, haben wir erneut im Doppelhaushalt die Aufzeichnung aller Sitzungen des Gemeinderats beantragt.

Davon übrig blieb der Beschluss, vier Generaldebatten zum Thema Stuttgart Vision 2030 zu übertragen. Die Themen Mobilität, Wohnen und Soziale Stadt sind für 2018 vorgesehen, das Thema „Wirtschafts- und Innovationsstadt“ Anfang 2019. Nur die Übertragung dieser vier Debatten wurde mehrheitlich beschlossen. Das bleibt aber weit hinter unserem Anspruch zurück, mehr Transparenz herzustellen.

Wie schon bei der Übertragung der Haushaltsreden sollen Gebärdendolmetscher eingesetzt werden. Wir begrüßen jeden Schritt zur Barrierefreiheit, doch er verteuert die Übertragungskosten enorm auf 10.000 Euro pro Sitzung. Deutlich kostengünstiger wäre die Untertitelung der Aufzeichnung, was eine Übertragung aller Sitzungen ermöglichen würde. So bleibt es aber bei den „normalen“ Gemeinderatssitzungen beim Alten: es gibt Wochen später oft nur wenig aussagefähige schriftliche Protokolle, die zudem schwer auf stuttgart.de zu finden sind.

Unser Ansatz ist eine preisgünstigere aber regelmäßige Aufzeichnung, um einen vollständigen Eindruck der Gemeinderatsarbeit zu vermitteln. Leider wurde auch eine Etaterhöhung dafür abgelehnt. Transparenz scheint nicht gewünscht zu sein.

Es bleibt ein kleines Trostpflaster: GRÜNE und SPD wollen mit uns über das Thema öffentliche Bezirksbeiratsprotokolle reden, sobald der Neustart von stuttgart.de umgesetzt ist. Wir hoffen, dass diese Zusage Bestand hat und die Auffindbarkeit von Protokollen erheblich besser wird!