SÖS LINKE PluS

PM Ausstieg aus „Bürgerbeteiligung Rosenstein“

PRESSEMITTEILUNG

Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS erklärt Ausstieg aus „Forum Rosenstein“ zur sogenannten „Informellen Bürgerbeteiligung Rosenstein“

Für jede gelingende Bürgerbeteiligung, ob bei der Gestaltung eines Spielplatzes oder bei der Planung eines Wohnquartiers müssen stets bestimmte Kriterien erfüllt sein, um eine spätere Enttäuschung der Beteiligten zu vermeiden. Zu diesen Kriterien gehören vor allem zwei Aspekte: Das Ziel einer jeden Beteiligung muss zu Beginn klar definiert sein und eine zeitnahe Umsetzung der Ergebnisse muss erfolgen. Bei der „Informellen Beteiligung Rosenstein“ sehen wir beide Kriterien nicht erfüllt. Hinzu kommen unsere begründeten Zweifel an der Realisierung von Stuttgart 21 – das bekanntlich schlechtest geplante Projekt Deutschlands.

Enttäuschung nach einer Beteiligung kommt unvermeidlich dann auf, wenn die Ziele nach Ende eines Beteiligungsprozesses verändert werden. Beim Gleisvorfeld des Hauptbahnhofs ist bis heute die Frage nicht geklärt, ob die Gleisflächen nach einer (un)möglichen Baufertigstellung überhaupt abgebaut werden dürfen, da Privatbahnunternehmen einen Anspruch auf die weitere Nutzung der Gleise erhoben haben. Es ist zudem schon jetzt absehbar, dass die Halbwertszeit eines „Memorandum Rosenstein“ sehr kurz sein wird. Ein möglicher Baubeginn auf dem Rosensteinquartier ist frühestens in 10 Jahren zu erwarten, wenn überhaupt.

„Eine solche Mitmachfalle für die beteiligten Organisationen im „Forum Rosenstein“ und für die Bürger_innen in öffentlichen Veranstaltungen wollen wir mit unserer Teilnahme nicht unterstützen oder gar legitimieren. Wir werden uns weiterhin als Fraktionsgemeinschaft in den entsprechenden beschlussfähigen Gremien mit unserer klaren Haltung einbringen.“ so Fraktionsvorsitzender Thomas Adler.

„OB Kuhn handelt mal wieder in bester Tradition seines Vorgängers, wenn er bei einer Teilnahme an dieser Scheinbeteiligungsveranstaltung voraussetzt, dass S21 nicht in Frage gestellt werden darf. Darauf werden wir nicht verzichten. Es fehlt nur, dass er das Endergebnis gleich mit vorgibt. Als Oberbürgermeister müsste er stattdessen einen gesamtstädtischen Prozess mit einer echten und längerfristig angelegten Bürgerbeteiligung anstoßen, um die Frage zu klären, wie wir in Stuttgart leben wollen“, so Fraktionsvorsitzender Hannes Rockenbauch.