SÖS LINKE PluS

Umwelt, Klima & Energie

Leittext zu Umwelt, Klima & Energie

 

  1. Stellungnahme zur Verwendung des Jahresüberschusses 2018

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS begrüßt, dass endlich – auch gerade auf unsere Initiative hin – mit dem „Aktionsplan Klimaschutz“ ein deutliches Zeichen für den Klimaschutz gesetzt wird. Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender merkt zum Aktionsplan an: „Für viele Aktions- Sanierungs- und Masterpläne wurden bereits große Finanzierungssummen beschlossen, doch in der Praxis...
  2. OB Kuhn will Klimanotstand verhindern

    „Wir hatten die Chance, die erste Stadt in Deutschland zu sein, welche den Klimanotstand ausruft – OB Kuhn hat das verhindert“, sagt Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. Damit greift die Fraktionsgemeinschaft die Verwaltungsspitze an, nachdem der Antrag „Klimanotstand ausrufen!“ (Nr. 131/2019) bereits am 8. April 2019 eingereicht wurde...
  3. Ergänzungsantrag zum Antrag Klimanotstand 131/2019

     Wir beantragen, dass die Landeshauptstadt Stuttgart – wie auch schon Freiburg im Breisgau – kommunales Mitglied beim Verein CO2abgabe e.V. wird. Begründung: Der CO2Abgabe-Verein schlägt eine Klimaabgabe (CO2-Steuer, CO2-Preis, CO2-Mindestpreis) auf Treibhausgase der fossilen Energieträger, also Kohle, Erdöl und Erdgas vor. Mit einer aufkommensneutralen Gegenfinanzierung bestehender Umlagen und Steuern auf...
  4. Neues Mobilfunk-Konzept – Vorsorge garantieren

    Antrag: Die Stadt erstellt ein Konzept für eine Mobilfunkversorgung, die sich an einem Primat der Politik orientiert und damit sozialen und ökologischen Kriterien unterliegt: Folgende Inhalte sind besonders zu berücksichtigen: a)Eine wissenschaftliche Begleitung zu optimalen Standorten, sowohl unter technischen Gesichtspunkten als auch für die Verwirklichung der Strahlenminimierung. b) Die Stadt...
  5. Kooperationsvereinbarung Gigabit Region Stuttgart / Redebeitrag von Hannes Rockenbauch im Gemeinderat Stuttgart am 9.5.2019

    Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Vertrag über die Gigabit Region Stuttgart nehmen wir eine Weichenstellung für Jahrzehnte vor. Es geht um die infrastrukturellen Grundlagen für die digitale Transformation unserer Gesellschaft. Mit den heutigen Beschlüssen legen wir die Grundlage für den Breitbandausbau per Glasfaser und damit die Voraussetzungen...