SÖS LINKE PluS

Umwelt, Klima & Energie

Leittext zu Umwelt, Klima & Energie

 

  1. OB Kuhn will Klimanotstand verhindern

    „Wir hatten die Chance, die erste Stadt in Deutschland zu sein, welche den Klimanotstand ausruft – OB Kuhn hat das verhindert“, sagt Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. Damit greift die Fraktionsgemeinschaft die Verwaltungsspitze an, nachdem der Antrag „Klimanotstand ausrufen!“ (Nr. 131/2019) bereits am 8. April 2019 eingereicht wurde...
  2. Ergänzungsantrag zum Antrag Klimanotstand 131/2019

     Wir beantragen, dass die Landeshauptstadt Stuttgart – wie auch schon Freiburg im Breisgau – kommunales Mitglied beim Verein CO2abgabe e.V. wird. Begründung: Der CO2Abgabe-Verein schlägt eine Klimaabgabe (CO2-Steuer, CO2-Preis, CO2-Mindestpreis) auf Treibhausgase der fossilen Energieträger, also Kohle, Erdöl und Erdgas vor. Mit einer aufkommensneutralen Gegenfinanzierung bestehender Umlagen und Steuern auf...
  3. Neues Mobilfunk-Konzept – Vorsorge garantieren

    Antrag: Die Stadt erstellt ein Konzept für eine Mobilfunkversorgung, die sich an einem Primat der Politik orientiert und damit sozialen und ökologischen Kriterien unterliegt: Folgende Inhalte sind besonders zu berücksichtigen: a)Eine wissenschaftliche Begleitung zu optimalen Standorten, sowohl unter technischen Gesichtspunkten als auch für die Verwirklichung der Strahlenminimierung. b) Die Stadt...
  4. Bürgerbeteiligung beim Breitbandausbau

    Wir beantragen: Die Durchführung einer Bürgerbeteiligung zu den Themen Breitbandausbau, Smart City und 5G-Mobilfunk im Vorfeld der Beschlussfassung über GRDrs 392/2019 und 278/2019. Begründung: Der Aufbau von Breitband-Infrastruktur, der Ausbau von 4G und 5G Mobilfunkinfrastruktur, Smart City – diese Themen sind von grundlegender Bedeutung. Dass die Stadt Stuttgart nun plant,...