SÖS LINKE PluS

Transparenz & Beteiligung

Leittext zu Transparenz & Beteiligung

 

  1. Mit Dialog und Prävention antworten

    Die Ausschreitungen und Plünderungen in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni haben uns schockiert. Gewalt und Sachbeschädigung ist prinzipiell keine Lösung. Um das zukünftig abzuwenden, müssen Ursachen analysiert und Lösungen gemeinsam mit allen Beteiligten erarbeitet werden. Nicht nur Gemeinderat, Bürgermeister*innen, Ordnungskräfte und Polizei sollten an Lösungsansätzen arbeiten, sondern...
  2. Mit Dialog und Prävention antworten

    Die Ausschreitungen und Plünderungen in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni haben uns schockiert. Gewalt und Sachbeschädigung ist prinzipiell keine Lösung. Um das zukünftig abzuwenden, müssen Ursachen analysiert und Lösungen gemeinsam mit allen Beteiligten erarbeitet werden. Nicht nur Gemeinderat, Bürgermeister*innen, Ordnungskräfte und Polizei sollten an Lösungsansätzen arbeiten, sondern...
  3. 513 Tage ohne Nachricht: Wann kommen die Antworten auf Antrag/ Anfrage Nr. 8/2019? Von wem wird wieviel (Verkehrs-)Fläche verbraucht und welche Kosten verursachen die unterschiedlichen Verkehrsarten?

    Wir frag(t)en: Warum liegen auf Antrag und Anfrage Nr. 8/2019 nach 513 Tagen weder eine Zwischennachricht, noch eine Antwort der Verwaltungsspitze vor? Wie ist die Verkehrsfläche im Stadtgebiet nach ihrer Widmung verteilt? Wir möchten eine Aufstellung in Prozent für Motorisierten Individualverkehr Parkplätze Fahrradverkehr (nur baulich separierte Fahrwege und Abstellanlagen) Fußverkehr...
  4. Öffentlichkeit und Antragsrecht in Bezirksbeiratssitzungen sowie die Öffentlichkeit von Sitzungen der Gemeinderatsausschüsse auch während der Pandemie garantieren

    Wir beantragen, dass in jedem Bezirk ausreichend große Tagungsräume für die Bezirksbeiratssitzungen genutzt und ggfs. dafür angemietet werden, um die Beteiligung der Öffentlichkeit und insbesondere das Hervorbringen von Bürgeranliegen zu gewährleisten. von den Bezirksbeiräten als dringend eingestufte Anträge auch weiterhin auf die Tagesordnung gesetzt werden. nach den Pfingstferien Sitzungs- und...
  5. Betonieren um jeden Preis oder verantwortungsvoller Arbeits- und Gesundheitsschutz? Corona-Hotspot Stuttgart-21-Baustelle unverzüglich schließen!

    Der grob fahrlässige Umgang der Bauunternehmen auf den S21-Baustellen (Bahnhofstrog und –Tunnel) mit Infektionsschutzvorschriften konnte dank Medienberichterstattung nicht vertuscht werden. Dies wirft ein Schlaglicht auf die inakzeptablen Zustände auf den S21-Baustellen und Wohncontainer-Unterkünften, wo Verstöße gegen Arbeitnehmerschutzrechte und gesetzliche Schutz-Bestimmungen offenbar Alltag zu sein scheinen. Die Stuttgarter Zeitung und die...