SÖS LINKE PluS

Transparenz & Beteiligung

Leittext zu Transparenz & Beteiligung

 

  1. Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2020/2021

    Herr OB, Publikum, städtische Mitarbeiter_innen, Stadtrats-Kolleg_innen, Nach drei Monaten Haushaltsberatungen und interfraktionellen Gesprächen bis an die Belastungsgrenze, würde ich nun liebend gerne sagen: „ nur noch eine bisschen“ oder „stimmen Sie einfach noch unserem Antrag auf kostenlose Kita für FamilienCard-Inhaber zu und dann können wir alle zufrieden sagen Ende gut...
  2. Der Abriss von Gebäuden darf nicht auf Basis von „In-Augenscheinnahme“ erfolgen – Gründungsgebäude der Baugenossenschaft Zuffenhausen darf nicht abgerissen werden!

    Wir beantragen: Das Gründungsgebäude der Baugenossenschaft Zuffenhausen (BGZ) ist als stadtbildprägendes Gebäude unbedingt zu erhalten und darf nicht abgerissen werden. Ein Abriss des Gründungsgebäudes und ein bloßer Nachbau der alten Fassade im Zuge eines Neubaus widerspricht der Wettbewerbsvorgabe. Begründung: In regelmäßiger Wiederkehr, werden dem Gemeinderat sogenannte Gutachten vorgelegt, mit deren...