SÖS LINKE PluS

Mobilität & Verkehr

Leittext zu Mobilität & Verkehr

 

  1. Feinstaubfilter am Neckartor: Wieso, weshalb, warum?

    Wir fragen und bitten um schriftliche Antworten zu den folgenden acht Sachverhalten: Auf welcher Rechtsgrundlage haben Stadt und Land die Feinstaub-Filtersäulen auf den Gehweg am Neckartor gestellt und damit die Mindestbreite von 1,50 Meter für Fußwege unterschritten? Wie groß ist der gesetzliche Mindestabstand für angeblich luftreinigende Maßnahmen zur Messstelle? Darf...
  2. Radentscheid nimmt wichtige Hürde – Gemeinderat muss jetzt liefern

    „Mit einer tollen Leistung haben es die Macher_innen des Radentscheids geschafft, mehr als die notwendigen 20 000 Unterschriften zu sammeln“, freut sich Luigi Pantisano, fahrradpolitischer Sprecher der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS. „Das ist ein wichtiger Durchbruch bei der Verwirklichung der fahrradfreundlichen Stadt – große Anerkennung für die Organisator_innen des Radentscheids...
  3. Fahrverbote: Rechtsauffassung von OB Fritz Kuhn krachend gescheitert

    Mit der jüngsten Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5 in den Luftreinhalteplan zu erzwingen, sieht sich die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS in ihrer Rechtsauffassung bestätigt: „Die Missachtung des Urteils aus Leipzig war ausschlaggebend, dass wir den Entwurf des Luftreinhalteplans abgelehnt haben. Die Regierung Kretschmann...
  4. E-Lastenradförderung – ein voller Erfolg

    Innerhalb weniger Wochen haben 300 Stuttgarter Familien einen Antrag auf Förderung eines elektrisch unterstützten Lastenrads bei der Stadt eingereicht: „Das ist ein toller Erfolg und zeigt, dass diese praktischen und umweltfreundlichen Gefährte gefragt sind“, freut sich Luigi Pantisano, der einen Antrag für die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS bei den letzten...
  5. Keine halben Sachen

    Zeit war reichlich gegeben, um Fahrverbote zu umgehen. Seit den Jahren 2005 und 2010 gelten die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide – Stuttgart hat es geschafft, diese Grenzen Jahr für Jahr zu reißen. Diese unterlassene Hilfeleistung ist jetzt erneut gerichtlich festgestellt worden. Dabei hatten die Verwaltungsrichter lange Zeit sehr viel...