SÖS LINKE PluS

Kommunale Finanzen

Leittext zu kommunalen Finanzen

 

Aktuellste Beiträge

  1. Änderungsantrag zu GRDrs 572/2018: Aufstellung Jahresabschluss 2017: 383 Millionen für Investitionen in Wohnen, Verkehr, Bildung, Kultur, Sport und zum Schuldenabbau

    Wir beantragen: 175 Millionen Euro für eine Wohnbau- und Bodenvorratsfonds angelegt (Analog zu Haushaltsantrag Nr. 570/2017) 50 Millionen für VVS-365-Euro-Jahresticket für die Zonen 10 und 20 für das Jahr 2019 (Analog zu Haushaltsantrag 576/2017 und GRDrs 1253/2017) 50 Millionen für Ersatzbeschaffung von Stadtbahnen und die Liegenschaften der Stuttgarter Straßenbahn AG...
  2. Haushaltsüberschuss – 382,7 Millionen Euro für strukturelle Änderungen ausgeben

    Erneut hat die Stadt einen Haushaltsüberschuss im dreistelligen Millionenbereich ausgewiesen – für das Jahr 2017 waren es 382,7 Millionen Euro. „Im Gegensatz zur SPD wollen wir keine verfrühten Wahlkampfgeschenke machen, sondern wollen strukturelle Änderungen herbeiführen“, betont Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Und im Gegensatz zu den anderen Fraktionen...
  3. Aus den Augen, aus dem Sinn

    Getreu diesem Motto feiert eine große Mehrheit des Gemeinderats die angeblich segensreichen Wirkungen von Tunnels. Die Lebensqualität in der Stadt sei gar von Tunnelbauten abhängig, so die SPD. Und die CDU überschlägt sich mit immer absurderen Forderungen nach neuen Röhren im Untergrund: Angefangen mit dem Ostheimer Tunnel, der Überdeckelung der...
  4. Bericht zu „City-Trees“ im Gemeinderat

    SÖS LINKE PluS beantragt: Der Oberbürgermeister unterrichtet den Gemeinderat über die beiden kürzlich erworbenen und in der Esslinger Straße aufgestellten „City-Trees“. Der Oberbürgermeister soll zu folgenden Aspekten Auskunft erteilen: Wirksamkeit der „City-Trees“, Erfahrungen anderer Städte mit dem System, Verfahren ohne Beteiligung des zuständigen Fachausschusses und Kosten sowie Instandhaltung. Begründung: Ohne...
  5. Opernsanierung – Fragen wurden vom OB jahrelang nicht beantwortet

    Im Oktober 2016 hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS grundlegende Fragen zur Opernsanierung in schriftlicher Form an die Stadtverwaltung gestellt. „Bei der Opernsanierung geht es um ein Unternehmen mit solch exorbitanten Kosten (mittlerer dreistelliger Betrag), dass es unumgänglich ist, dass im Vorfeld  Klarheit über den finanziellen und räumlichen Umfang und...