SÖS LINKE PluS

Kommunale Finanzen

Leittext zu kommunalen Finanzen

 

Aktuellste Beiträge

  1. Keine Kürzungen bei der Kita

    „Wir haben uns immer dafür ausgesprochen, gerade in schwierigen Zeiten nicht in eine Krise hineinzubremsen“, sagt Thomas Adler, Fraktionssprecher von die FrAKTION. „Der Staat gibt Milliarden aus für die Rettung von Unternehmen wie etwa die Lufthansa – auf der kommunalen Ebene fehlt dann das Geld und soll ausgerechnet bei freien...
  2. Mehr Daseinsvorsorge – gerade jetzt in der Krise!

    „Eine Fortführung des neoliberalen Denkens“ attestiert Fraktionssprecher Thomas Adler der CDU-Gemeinderatsfraktion mit Blick auf deren Antrag, im Haushalt beschlossene Stellen zurückzunehmen. „In der aktuellen Situation brauchen wir mehr und nicht weniger Personal, um die Folgen der Corona-Krise abmildern zu können“ betont Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch. „Die staatliche Daseinsvorsorge durch die Kommune...
  3. PM: Formel E Rennen in Stuttgart? Geheimhaltungspolitik beenden, Klimaaspekte berücksichtigen!

    „Wieder einmal wird ein Vorhaben hinter dem Rücken des Gemeinderats vorangetrieben“, kritisiert Thomas Adler, Fraktionssprecher der FrAKTION die Pläne der Verwaltungsspitze, ein Autorennen nach Stuttgart zu holen. „Als drittstärkste Fraktion im Gemeinderat haben wir aus der Zeitung erfahren, dass sich die Stadt um dieses fragwürdige Event bemüht. Angesichts der Tragweite...
  4. Formel E in Stuttgart? Gemeinderat beteiligen!

    Wir beantragen, die Verwaltung möge zeitnah im zuständigen Ausschuss über folgende Sachverhalte im Zusammenhang mit den Plänen zu einem Formel-E-Rennen in Stuttgart berichten: Eine Aufstellung aller zu erwartender Kosten, die auf die Stadt zukommen, wenn sie ein Rennen der Formel-E in Stuttgart ausrichten wird Wie die Kosten für ein solches...
  5. Stuttgart 21 – wie hoch waren die Kosten für die Stadt bislang?

    Wir bitten um zeitnahe schriftliche Beantwortung folgender Fragen. Dabei wird gebeten, wichtige Prämissen und Einzelposten aufzuschlüsseln, um ein Verständnis der Beträge zu ermöglichen: Wie hoch wären die Einnahmen durch Strafzinsen für die von der Bahn an die Stadt verkauften S-21-Grundstücke gewesen, auf die die Stadt vom 1. Januar 2011 (GRDrs...