SÖS LINKE PluS

Kommunale Finanzen

Leittext zu kommunalen Finanzen

 

Aktuellste Beiträge

  1. Bäder, 365-Euro-Ticket und Stadt am Fluss aus dem Jahresüberschusses 2018 finanzieren

    Begründung: Die letzten 10 Jahre haben die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt im Schnitt mit über 200 Mio. Euro über Plan abgeschlossen. Der Jahresabschluss von 2018 sprengt nun alle Rekorde und weist einen Überschuss in Höhe von 525 Millionen Euro auf. Sicherlich, ein Teil dieses gigantischen Überschusses ist dem Sondereinfluss, der Abrechnung...
  2. Stellungnahme zur Verwendung des Jahresüberschusses 2018

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS begrüßt, dass endlich – auch gerade auf unsere Initiative hin – mit dem „Aktionsplan Klimaschutz“ ein deutliches Zeichen für den Klimaschutz gesetzt wird. Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender merkt zum Aktionsplan an: „Für viele Aktions- Sanierungs- und Masterpläne wurden bereits große Finanzierungssummen beschlossen, doch in der Praxis...
  3. Verkauf von städtischen Grundstücken und Liegenschaften

    Wir fragen: Wie viele städtische Grundstücke und Liegenschaften mit welcher Flächensumme in Quadratmetern wurden in den Jahren 2016, 2017 und 2018 jeweils zum 31. Dezember des Jahres verkauft? Wie viele von den 2016, 2017 und 2018 verkauften Grundstücken und Liegenschaften wurden an die SWSG, städtische Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften sowie private...
  4. Kein Platz für Sexismus: Stuttgart streicht alle finanzielle Mittel für den Verein „Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V.“

    : Es ist nicht das erste Mal, dass sexistische Anspielungen bei den Bemühungen der Befürworter für Stuttgart 21 um öffentliche Aufmerksamkeit, verwendet wurden. Bereits im Jahr 2010 fielen Befürworter des Projekts mit schmierigen Slogans wie „Mach ihn unten rein“ oder „oben ohne“ unangenehm wie abstoßend auf. Seinerzeit distanzierte sich der...