SÖS LINKE PluS

Kommunale Finanzen

Leittext zu kommunalen Finanzen

 

Aktuellste Beiträge

  1. Klimaschutz und Verkehrswende braucht Personal

    Auch unter dem neuen Finanzbürgermeister folgen die Haushaltsberatungen der gleichen Dramaturgie: Der Oberbürgermeister erklärt, alles im Griff zu haben, der Kämmerer sieht dunkle Wolken am Konjunkturhorizont. Somit bleibt dem Gemeinderat trotz eines Milliardenhaushalts für die kommenden zwei Jahre nur noch ein finanzieller Spielraum von rd. 57 Mio Euro für seine...
  2. Haushalt: Der Mangel soll weiter verwaltet werden

    „Seit zehn Jahren ist es immer das gleiche Spiel: Die Verwaltungsspitze will dem Gemeinderat weismachen, er könne in den kommenden zwei Jahren leider nur noch rund 57 Mio. Euro ausgeben – alle anderen Posten im Milliardenhaushalt seien gesetzt“, kritisiert Thomas Adler, Fraktionssprecher von Die FrAKTION den Entwurf für den Doppelhaushalt....
  3. Bäder, 365-Euro-Ticket und Stadt am Fluss aus dem Jahresüberschusses 2018 finanzieren

    Begründung: Die letzten 10 Jahre haben die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt im Schnitt mit über 200 Mio. Euro über Plan abgeschlossen. Der Jahresabschluss von 2018 sprengt nun alle Rekorde und weist einen Überschuss in Höhe von 525 Millionen Euro auf. Sicherlich, ein Teil dieses gigantischen Überschusses ist dem Sondereinfluss, der Abrechnung...
  4. Stellungnahme zur Verwendung des Jahresüberschusses 2018

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS begrüßt, dass endlich – auch gerade auf unsere Initiative hin – mit dem „Aktionsplan Klimaschutz“ ein deutliches Zeichen für den Klimaschutz gesetzt wird. Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender merkt zum Aktionsplan an: „Für viele Aktions- Sanierungs- und Masterpläne wurden bereits große Finanzierungssummen beschlossen, doch in der Praxis...