SÖS LINKE PluS

Gesundheit & Kliniken

Leittext zu Gesundheit & Kliniken

 

  1. Erwerb des Seniorenzentrums Schönberg durch die Stadt Stuttgart

    Wir beantragen:  Die Stadt Stuttgart erwirbt von der Bruderhausdiakonie das Seniorenzentrum Schönberg mit dazugehörigem Grundstück, um die Pflegeplätze für Birkach und Plieningen zu erhalten und – sofern möglich – durch eine Erweiterung auszubauen. Die Verwaltung berichtet im Sozialausschuss über die künftige Situation der Pflege-und Betreuungsplätze in Birkach und Plieningen. Insbesondere,...
  2. 4. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stuttgart rechtskonform machen! Änderungsantrag zu GRDrs 848/2019

    Wir beantragen: Die Maßnahme M1 „Einzelstreckenverkehrsverbot“ für Euro-5-Diesel wird abgelehnt. Stattdessen wird in der Stellungnahme ein zonales Fahrverbot für Euro-5-Diesel in der Umweltzone Stuttgart gemäß Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Rahmen des 4. Luftreinhalteplans eingefordert. Zur Maßnahme M2 „Geschwindigkeitsbegrenzung auf 40 km/h“: Der Gemeinderat fordert als Ergänzung zu Tempo 40 im...
  3. Wasserspender an Stadtbahnhaltepunkten

    Begründung: Stuttgart leidet unter Hitzestress. Laut einer vom Deutschen Wetterdienst (DWD) veröffentlichten Studie zum Klimawandel, wird es im ungünstigsten Fall im Stuttgarter Talkessel bis zum Jahr 2050 ca. doppelt so viele Hitzetage geben, sprich Tage, an denen die gefühlte Temperatur in mindestens 3 Stunden über 32 Grad Celsius liegt. Das...
  4. Versorgungssituation von Menschen mit Behinderung nachhaltig verbessern

    SÖS LINKE PluS beantragt folgenden Antrag im Sozial- und Gesundheitsausschuss zur Vorberatung aufzurufen und anschließend im Gemeinderat zur Abstimmung zu bringen: Der Gemeinderat bekräftigt den Wunsch nach einem städtischen Versorgungsamt für Stuttgart und beauftragt den Oberbürgermeister, Verhandlungen mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg aufzunehmen,...
  5. Neues Mobilfunk-Konzept – Vorsorge garantieren

    Antrag: Die Stadt erstellt ein Konzept für eine Mobilfunkversorgung, die sich an einem Primat der Politik orientiert und damit sozialen und ökologischen Kriterien unterliegt: Folgende Inhalte sind besonders zu berücksichtigen: a)Eine wissenschaftliche Begleitung zu optimalen Standorten, sowohl unter technischen Gesichtspunkten als auch für die Verwirklichung der Strahlenminimierung. b) Die Stadt...