SÖS LINKE PluS

Willkommen / Wohnen
  1.

    Leerstand vermeiden – Flüchtlinge unterbringen!

    | Gemeinderat, Vielfalt
    16. Juli 2015
    Wir beantragen: Die Stadtverwaltung legt umgehend, wie schon in verschiedenen Anträgen (siehe u.a. Antrag 350/2014) gefordert, einen Satzungsentwurf für ein Zweckentfremdungsverbot zur Beratung in den Ausschüssen und zur Beschlussfassung im Gemeinderat vor. Ziel einer Zweckentfremdungssatzung ist es Leerstand zu vermeiden was auch für die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen eine nachhaltige...
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  2.

    Betreuungsschlüssel für Flüchtlinge

    | Gemeinderat, Vielfalt
    14. Juli 2015
    Der seit Mitte 2013 geltende Betreuungsschlüssel für Flüchtlinge von 1:136 war bereits in der Vergangenheit äußerst knapp bemessen. Die Mitarbeiter_innen der Betreuungsorganisationen konnten den Migrant_innen trotz enormer Arbeitsleistung und Engagement kaum gerecht werden. Mit der Verkürzung des Arbeitsverbots für Asylbewerber auf 3 Monate, kommen zusätzliche Anforderungen zur beruflichen Integration der...
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  3.

    Anpassung Mietobergrenzen für ALG-II-BezieherInnen

    | Anträge und Anfragen, Gemeinderat, Soziale Sicherung & Teilhabe, Wohnen
    11. Juni 2015
    Die Anpassung der Mietobergrenzen an den aktuellen Mietspiegel sollte nach zwei Jahren erfolgen. Die letzte Anpassung und Information des Sozialamtes über geltende Mietobergrenzen erfolgte zum 1.1.2013. Angesichts des großen Andrangs auf bezahlbarem Wohnraum in Stuttgart ist es für ALG-II-Bezieher_Innen kaum noch möglich, Wohnungen zu finden, die unter den bestehenden Mietobergrenzen...
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  4.

    Bündnis für Wohnen

    | Gemeinderat, Wohnen
    4. Mai 2015
    ANTRAG Text der Anfrage bzw. Antrages: Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS, die Stadtisten und die Fraktion der SPD beantragen, dass mindestens ein/e Vertreter/in der im Stadtrat vertretenen Fraktionen als Gast bzw. „mit Gaststatus“ eingeladen wird. Begründung: Die Wohnungsnot in Stuttgart ist seit vielen Jahren groß und wird sich – angesichts des weiteren...
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  5.

    ANTRÄGE an den Aufsichtsrat der SWSG

    | Anträge und Anfragen, Wohnen
    4. Mai 2015
    Antrag 1: Die SWSG muss einen substantiellen Beitrag zur Dämpfung der Mietpreisentwicklung leisten! Die SWSG als städtisches Wohnungsunternehmen ist in der Pflicht, Wohnraum insbesondere für StuttgarterInnen mit kleinen Einkommen bereit zu stellen. Sie ist darüber hinaus ein wichtiger Akteur auf dem Stuttgarter Wohnungsmarkt. Um dämpfend auf die Mietpreisentwicklung in Stuttgart...
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  6.

    Abbruch trotz Erhaltungssatzung?

    | Gemeinderat, Wohnen
    26. März 2015
    Antrag und Anfrage vom 26.03.2015 Nr. 102/2015 Im Jahr 1988 wurden u. a. die Gebäude Beethovenstraße 60 bis 70 unter eine Erhaltungssatzung gem. § 172 (1) BauGB gestellt. Mittlerweile hat der Eigentümer, der Bau- und Wohnungsverein für diese Gebäude eine Abbruchgenehmigung bekommen. In der Sitzung des Bezirksbeirats am 24.6.2014 erläuterte...
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  7.

    Die Logik der Verwaltung

    | Gemeinderat, Wohnen
    16. März 2015
    Antrag vom 16.03.2015 Nr. 86/2015 Auf unseren Antrag bzgl. des SSB-Geländes im Vogelsang, antwortet der OB, dass die SSB-AG derzeit den Verkauf des Areals betreibt und infolge dessen ein Erwerb durch die Landeshauptstadt ausscheidet. Also in etwa: Die Landeshauptstadt (=SSB) betreibt den Verkauf, und deshalb kann die Landeshauptstadt das zu...
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  8.

    Kooperativer Rahmenplan „Rathausquartier und Marktplatz“

    | Gemeinderat, Stadtentwicklung
    5. März 2015
    Antrag vom 05.03.2015 Nr. 76/2015 Wir beantragen: die Aufstellung eines Rahmenplans Rathausquartier unter besonderer Berücksichtigung des Marktplatz-Areals. dass die Stadt Stuttgart keine Flächen und Immobilien in Besitz und Nutzung der Stadt Stuttgart rund um das Rathausquartier verkauft. die Anwohner_innen und interessierten Bürger_innen durch eine offene Bürgerbeteiligung in den Planungsprozess einzubeziehen....
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  9.

    SWSG im Bezirksbeirat Stuttgart Süd

    | Bezirke, Wohnen
    24. Februar 2015
    Anlässlich der Modernisierungen der SWSG und dem Verlust von immer mehr preisgünstigen Wohnungen in unserem Stadtteil werden der Geschäftsführung der SWSG bei dem Termin am 10.3. beim Bezirksbeirat neben den Fragen um die zu renovierende Siedlung in der Ziegelklinge auch folgende Fragen vorgelegt: 1. Wo hat die SWSG in Stuttgart-Süd...
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  10.

    Stuttgarter Konzeptverfahren in Erbpacht

    | Gemeinderat, Stadtentwicklung
    20. Februar 2015
    Antrag vom 20.02.2015 Nr. 52/2015 Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS begrüßt das Signal der Verwaltung und des Oberbürgermeisters, der Konzeptqualität im Bauträgergeschäft eine übergeordnete Bedeutung zukommen zu lassen und auf diesem Wege städtebauliche, wohnungs-, sozial-, energie- und verkehrspolitische Ziele in den neuen Quartieren zu verwirklichen. Es ist offensichtlich, dass die bislang marktorientierte Immobilien-...
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Zitate

Stefan Urbat, Stadtrat
Als 2006 die Piratenpartei gegründet wurde, trat ich schon eine Woche später als Mitglied ein.Stefan Urbat, Stadtrat

Stadt statt Autos! Wege aus dem Verkehrs- und Feinstaubkollaps

Vortrag von Prof. Hermann Knoflacher anlässlich der Verabschiedung von Gangolf Stocker am 29.06.2016 im Stuttgarter Rathaus.