SÖS LINKE PluS

  1. Luftreinhaltung: kopflos, planlos, erfolglos

    Wer in ein und derselben Sache 15-mal in Folge vor Gericht scheitert, wird vermutlich wenig Motivation haben, ein sechzehntes Mal in die juristische Auseinandersetzung zu gehen. Nicht so das Land Baden-Württemberg, das seit Jahren überaus erfolglos versucht, gegen die jahrelange Grenzwertüberschreitung der Stuttgarter Luft vorzugehen. Das Ergebnis der aktionistischen, wenig...
  2. Stadtwerke gewinnen Rechtsstreit um Strom- und Gasnetz – Klatsche für EnBW muss Konsequenzen haben

    „Mit dem rechtskräftigen Urteil des Bundesgerichtshofs wird die Rückführung einst privatisierter Bereiche der Daseinsvorsorge in die Hände der Kommunen künftig deutlich erleichtert. Das Urteil kommt nicht überraschend, auch nicht für die EnBW. Dennoch hatte sie die Auseinandersetzung bis zur höchsten Instanz getrieben, damit sie noch möglichst lange Profit mit den...