SÖS LINKE PluS

  1. Der Blick zurück zeigt, wohin es gehen muss

    Stuttgart schleppt die alten Probleme auch ins neue Jahr: zu viel PKWs, ÖPNV zu teuer und überlastet, Luft zu schlecht, Mieten unbezahlbar und zu wenig Wohnraum, dafür zu viel CO2-Ausstoß. Lediglich die Schlagzeilen über den Skandal der ehemaligen International Unit wurden seltener, nachdem der Akteneinsichtsausschuss, in seinem Bericht bescheinigte, dass...
  2. Zielbeschlüsse müssen gelten!

    Der Mangel an kommunalem, leistbarem Mietwohnraum nimmt groteske Züge an. Bereits vor zwei Jahren erkannte eine Mehrheit des Gemeinderats dies und fasste einen Zielbeschluss: die Stadt Stuttgart solle „durch geeignete Maßnahmen wie die Ausübung von bestehenden Vorkaufsrechten … dafür sorgen, dass der kommunale Bestand an Wohnungen und Flächen deutlich erhöht...
  3. Wird Stuttgart Fahrradstadt?

    Mehr als 35 000 Menschen haben für den Radentscheid unterschrieben. Mehr Radverkehr, sichere Radwege und mehr Abstellanlagen waren die zentralen Forderungen, welche die Aktivist_innen formuliert hatten. Der Druck auf den Gemeinderat war so hoch, dass ein Zielbeschluss gefasst wurde, der wesentliche Ziele des Radentscheids übernahm. Dank des bürgerschaftlichen Engagements konnte...
  4. Bürgerbegehren besser machen: Erst rechtliche Prüfung, dann Unterschriften sammeln!

    „In Stuttgart sind genug Bürgerbegehren an formaljuristischen Dingen gescheitert – es wird Zeit, dass Konsequenzen gezogen werden“, erläutert Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS den Antrag seiner Fraktionsgemeinschaft. „Die Stadt soll erst die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens prüfen, bevor die Unterschriften gesammelt werden“, so Rockenbauch weiter. „Eine solche Umkehr würde...