SÖS LINKE PluS

  1. Applaus ist gut, Gehaltszulagen sind besser!

    Dem Vorschlag der Verwaltung 20,5 neue Stellen für das Gesundheitsamt zu schaffen, haben wir gerne zugestimmt. Die Begründung der Verwaltung ähnelte doch sehr unseren Fraktionsanträgen zum Stellenplan: „Der Öffentliche Gesundheitsdienst muss mit seinen Kernaufgaben Infektionsschutz und Gesundheitsschutz der gesamten Bevölkerung nachhaltig gestärkt werden.“ Leider bedurfte es erst einer Pandemie für...
  2. Stormy Monday Blues – Danke Markus Freitag!

    Unser Haushaltsantrag, alle von den Amtsleitungen beantragten Stellen zu schaffen, wurde nahezu umgesetzt: Über 840 neue Stellen wurden geschaffen und 144 entfristet! Mitarbeiter*innen können auf Entlastung hoffen, nachdem 20 Jahre lang Personal abgebaut wurde, während für Unsinnsprojekte wie Rosensteintunnel und S 21 das Geld sprudelte. Auch die Bürger*innen können nun...
  3. Doppelhaushalt: Zeitenwende jetzt einläuten! & Videos von Thomas Adler und Hannes Rockenbauch

    Dieser Haushalt steht im Zeichen des Klimawandels. Greta Thunberg brachte es auf den Punkt: „Ich will, dass ihr handelt, als würde euer Haus brennen. Denn es brennt.“ Die FrAKTION hat für den Doppelhaushalt 202 richtungsweisende Anträge für einen „sozial-ökologischen Umbau zu einer Stadt der Daseinsvorsorge“ gestellt! Anstatt Debatten über absurde...
  4. Zeitenwende gestalten – Für einen nachhaltigen Haushalt 2020/21 Rede von Thomas Adler zur Haushaltsaussprache am 24.10.2019

    Meine Damen und Herren, wir sind jetzt Ende 2019 in der Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 nicht an einem Punkt vergleichbar mit irgendwelchen Haushaltsberatungen davor, wo der Rat und die Verwaltungsspitze einfach im gewohnt eingeübten Tempo weitermachen können – nach dem Motto: was wir jetzt nicht auf den Weg bekommen, kommt...
  5. Klimaschutz und Verkehrswende braucht Personal

    Auch unter dem neuen Finanzbürgermeister folgen die Haushaltsberatungen der gleichen Dramaturgie: Der Oberbürgermeister erklärt, alles im Griff zu haben, der Kämmerer sieht dunkle Wolken am Konjunkturhorizont. Somit bleibt dem Gemeinderat trotz eines Milliardenhaushalts für die kommenden zwei Jahre nur noch ein finanzieller Spielraum von rd. 57 Mio Euro für seine...