SÖS LINKE PluS

  1. Flughafen: Schluss mit weiterem Wachstum!

    Für ein Bauprojekt werden gerne blumige Formulierungen verwendet, damit es möglichst viele Menschen akzeptieren. Im Fall des Flughafens spricht man von einer „modularen Terminalentwicklung“. Man wolle keinen zweiten Versuch unternehmen, eine weitere Start- und Landebahn zu bauen. Mit der geplanten Erweiterung plane man ausschließlich, den „Passagierkomfort, Sicherheit und Nachhaltigkeit“ zu...
  2. Gesellschaftlicher Wandel für den Klimaschutz

    Für einen wirksamen Klimaschutz ist es vordringlich, Subventionen für fossile Brennstoffe einzustellen und Anreize zur Installation von dezentralen erneuerbaren Energieversorgungs- und –speicherungssystemen zu schaffen. Die Nutzung dezentraler erneuerbarer Systeme wie Photovoltaik, Wärmepumpen, Haushaltsenergiespeicher muss gefördert werden. Die von der Bundesregierung geschaffenen Hindernisse für erneuerbare Energien wie eine Deckelung des Ausbaus...
  3. 500 Montagsdemos – Protest mit viel Sachverstand

    Zur 500. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 3. Februar um 18 Uhr vor dem Hauptbahnhof, gratulieren wir allen Aktiven zum ungebrochenen Widerstand gegen die Tieferlegung und Verstümmelung eines bis dato gut funktionierenden Bahnhofs! Ihnen gilt der Dank dafür, dass sie seit Jahren ihren Sach- und Fachverstand mitsamt organisatorischen Fähigkeiten einbringen!...
  4. Der Blick zurück zeigt, wohin es gehen muss

    Stuttgart schleppt die alten Probleme auch ins neue Jahr: zu viel PKWs, ÖPNV zu teuer und überlastet, Luft zu schlecht, Mieten unbezahlbar und zu wenig Wohnraum, dafür zu viel CO2-Ausstoß. Lediglich die Schlagzeilen über den Skandal der ehemaligen International Unit wurden seltener, nachdem der Akteneinsichtsausschuss, in seinem Bericht bescheinigte, dass...
  5. Zeitenwende gestalten – Für einen nachhaltigen Haushalt 2020/21 Rede von Thomas Adler zur Haushaltsaussprache am 24.10.2019

    Meine Damen und Herren, wir sind jetzt Ende 2019 in der Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 nicht an einem Punkt vergleichbar mit irgendwelchen Haushaltsberatungen davor, wo der Rat und die Verwaltungsspitze einfach im gewohnt eingeübten Tempo weitermachen können – nach dem Motto: was wir jetzt nicht auf den Weg bekommen, kommt...
  6. Klimaschutz und Verkehrswende braucht Personal

    Auch unter dem neuen Finanzbürgermeister folgen die Haushaltsberatungen der gleichen Dramaturgie: Der Oberbürgermeister erklärt, alles im Griff zu haben, der Kämmerer sieht dunkle Wolken am Konjunkturhorizont. Somit bleibt dem Gemeinderat trotz eines Milliardenhaushalts für die kommenden zwei Jahre nur noch ein finanzieller Spielraum von rd. 57 Mio Euro für seine...
  7. Vergaberichtlinien analog den Anlagerichtlinien anpassen

    Im Sommer 2016 wurde vom Gemeinderat der Stadt Stuttgart beschlossen, dass die Landeshauptstadt ihr Vermögen nur noch in Unternehmensanleihen und Aktien anlegt, die nachweislich nachhaltig sind. Dazu führte sie zum 1. September 2016 eine neue Richtlinie ein, die bestimmte Kriterien für die Anlagen ausschließt. Dabei wurden Ausschlusskriterien für Unternehmen definiert,...