SÖS LINKE PluS

  1. Bäder sind Daseinsvorsorge – Das Bäderkonzept optimieren

    Begründung: Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS begrüßt, das im vorgelegten Bäderentwicklungsplan proklamierte Selbstverständnis der Bäderbetriebe als Einrichtung der Daseinsvorsorge. Es ist positiv hervorzuheben, dass mit den beiden Beschlussvorlagen GRDrs 990/2018 und GRDrs 1008/2018 eine Gesamtschau zur Situation der Bäderbetriebe erstellt wurde. Damit sind Grundlagen geschaffen für die weitere Diskussion darüber,...
  2. Wirtschaft für Menschen – nicht für Konzerne

    Wer, wie die Mehrheit dieses Gemeinderats, das unwirtschaftliche Projekt Stuttgart 21 mit Kosten von 10 Milliarden Euro aus Steuergeldern kritiklos mitträgt, hat keinen wirtschaftlichen Sachverstand. Der immense Reichtum unserer Stadt verleitet zur Kritiklosigkeit und trübt den Blick vor der Spaltung unserer Gesellschaft in arm und reich. Die soziale und gesellschaftliche...
  3. Breitbandausbau unter Kontrolle der öffentlichen Hand entwickeln

    Begründung: Eine leistungsfähige Infrastruktur für Datenverkehr ist nicht nur für den Wirtschaftsstandort Stuttgart, sondern auch für die digitale Teilhabe der Einwohner*innen in Stuttgart eine zentrale Voraussetzung. Wir wollen einen deutlich schnelleren Ausbau, bei Gewährleistung hoher Leistungsfähigkeit und gleichzeitiger Strahlenminimierung für die Einwohner*innen. Für die Fraktionsgemeinschaft SÖS-Linke-Plus gehört diese Infrastruktur deswegen...