SÖS LINKE PluS

  1. Straßennamen mit NS- und Kolonialvergangenheit – Stuttgart arbeitet seine Geschichte auf

    Wir beantragen: Die Verwaltung macht dem Gemeinderat einen Vorschlag, wie Verfahren zur Aufarbeitung der NS- und Kolonialvergangenheit von Stuttgarts Straßennamen / Gebäude und Plätze aussehen könnte. Bei einer Kommission wären Vertreter*innen des Stuttgarter Stadtarchiv, des Landesarchivs Baden-Württemberg, des Hauses der Geschichte Baden-Württemberg und des Lern- und Gedenkorts Hotel Silber zu...
  2. Scharfe Kritik am Beteiligungsverfahren Opernsanierung

    „Mit der Auswahl von 40 Bürger*innen, die ein fragwürdiges Beteiligungsverfahren machen, darf sich die Stadt Stuttgart nicht zufriedengeben“, kritisiert Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von die FrAKTION LINKE SÖS PIRAT TIERSCHUTZ das geplante Verfahren zur Opernsanierung. „Man kann nicht fünf Jahre planen und erst kurz vor der Entscheidung eine Bürgerbeteiligung machen, wo...
  3. Bürgerbegehren besser machen: Erst rechtliche Prüfung, dann Unterschriften sammeln!

    „In Stuttgart sind genug Bürgerbegehren an formaljuristischen Dingen gescheitert – es wird Zeit, dass Konsequenzen gezogen werden“, erläutert Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS den Antrag seiner Fraktionsgemeinschaft. „Die Stadt soll erst die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens prüfen, bevor die Unterschriften gesammelt werden“, so Rockenbauch weiter. „Eine solche Umkehr würde...
  4. Fehler der Vergangenheit bei Sanierung der Oper nicht wiederholen – Ein zweites Stuttgart 21 verhindern

    Wir beantragen: Das Statistische Amt der Stadt Stuttgart führt eine repräsentative Bürgerbefragung zur Sanierung der Oper durch. Ein Fragenkomplex erhebt, wie sich die Oper in Zukunft inhaltlich in die Stadtgesellschaft einbringen und entwickeln soll. Die Stadtverwaltung führt eine breit angelegte Bürgerbeteiligung durch, die allen Bürger_innen eine Teilhabe ermöglicht. Hierbei werden...
  5. Was wurde eigentlich aus Winfried Hermann?

    Kostenexplosion, Bauzeitverlängerung, Streitereien unter den Projektpartnern: Stuttgart 21 steckt in einer tiefen Krise. Nun ist dem ewig optimistisch lächelnden Technikvorstand der Bahn, Volker Kefer, das Lachen vergangen. Damit ist das Desaster um die Informationspolitik bezüglich Stuttgart 21 offenkundig. Das ehemals „bestgeplante Projekt“ steht damit einmal mehr vor einer ungewissen Zukunft....
  6. Spontaner Besuch im Rathaus

    OB und Ordnungsbürgermeister nicht bereit, eine Erklärung engagierter Bürger persönlich entgegen zu nehmen. Am Montag mittag (13. Juni 2016) entschlossen sich engagierte Bürger_Innen, eine fünfseitige Erklärung an den Oberbürgermeister Fritz Kuhn und den Bürgermeister für Sicherheit und Ordnung, Martin Schairer, zu übergeben. Die Übergabe scheiterte aber, weil OB Kuhn nicht...
  7. PM Ausstieg aus „Bürgerbeteiligung Rosenstein“

    PRESSEMITTEILUNG Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS erklärt Ausstieg aus „Forum Rosenstein“ zur sogenannten „Informellen Bürgerbeteiligung Rosenstein“ Für jede gelingende Bürgerbeteiligung, ob bei der Gestaltung eines Spielplatzes oder bei der Planung eines Wohnquartiers müssen stets bestimmte Kriterien erfüllt sein, um eine spätere Enttäuschung der Beteiligten zu vermeiden. Zu diesen Kriterien gehören vor allem zwei...
  8. Rücknahme des Gemeinderatsbeschlusses zum 4. Bürgerbegehren gegen S21

    Die Gemeinderatsentscheidung vom 2.7.2015 zur rechtlichen Unzulässigkeit des 4. Bürgerbegehrens gegen S 21 beruht auf unrichtigen und unvollständigen Angaben, entscheidungserhebliche Informationen wurden unberücksichtigt gelassen. Die Kritik an dieser Gemeinderatsentscheidung seitens der Vertrauensleute ist substantiell, sie wird durch Herrn Dr. Christoph Engelhardt detailliert mit Aussagen und Dokumenten der Bahn und ihrer...
  9. Präsentation zum Bürgerbegehren “Leistungsrückbau durch S21”

    In der Gemeinderatssitzung am 2. Juli wurde Stadtrat Hannes Rockenbauch verwehrt, beim Tagesordnungspunkt Bürgerbegehren zum “Leitstungsrückbau durch S21” seine Rede mit einer Präsentation vorzutragen. Hier machen wir die Präsentation nun öffentlich: Hier der Link zum Download der Präsentation als PDF-Datei: 2015-07-02 Rockenbauch, 4. BB im Gemeinderat  
  10. Bürger schauen in die Röhre

    Für die beiden Bürgerbegehren „Storno21“ und „Leistungsrückbau durch Stuttgart 21“ haben jeweils mehr als 20.000 Bürger_innen aus Stuttgart unterschrieben. Dank dieser Initiative aus der Zivilgesellschaft waren die zwei Kernfragen „Was bringt S21“ und „Was kostet S21“ wieder auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Gerne hätten CDU, SPD, Grüne, FDP und FW...