SÖS LINKE PluS

  1. Kooperationsvereinbarung Gigabit Region Stuttgart / Redebeitrag von Hannes Rockenbauch im Gemeinderat Stuttgart am 9.5.2019

    Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Vertrag über die Gigabit Region Stuttgart nehmen wir eine Weichenstellung für Jahrzehnte vor. Es geht um die infrastrukturellen Grundlagen für die digitale Transformation unserer Gesellschaft. Mit den heutigen Beschlüssen legen wir die Grundlage für den Breitbandausbau per Glasfaser und damit die Voraussetzungen...
  2. Wirtschaft für Menschen – nicht für Konzerne

    Wer, wie die Mehrheit dieses Gemeinderats, das unwirtschaftliche Projekt Stuttgart 21 mit Kosten von 10 Milliarden Euro aus Steuergeldern kritiklos mitträgt, hat keinen wirtschaftlichen Sachverstand. Der immense Reichtum unserer Stadt verleitet zur Kritiklosigkeit und trübt den Blick vor der Spaltung unserer Gesellschaft in arm und reich. Die soziale und gesellschaftliche...
  3. Breitbandausbau unter Kontrolle der öffentlichen Hand entwickeln

    Begründung: Eine leistungsfähige Infrastruktur für Datenverkehr ist nicht nur für den Wirtschaftsstandort Stuttgart, sondern auch für die digitale Teilhabe der Einwohner*innen in Stuttgart eine zentrale Voraussetzung. Wir wollen einen deutlich schnelleren Ausbau, bei Gewährleistung hoher Leistungsfähigkeit und gleichzeitiger Strahlenminimierung für die Einwohner*innen. Für die Fraktionsgemeinschaft SÖS-Linke-Plus gehört diese Infrastruktur deswegen...