SÖS LINKE PluS

  1. FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN TIERSCHUTZ schlägt Christoph Ozasek als Beigeordneten für Sicherheit, Ordnung und Sport der Landeshauptstadt Stuttgart vor

    Der langjährige Stadtrat bewirbt sich um das Amt des Ordnungsbürgermeisters. Mit einem 10-Punkte-Plan möchte er das Referat weiterentwickeln. „Christoph Ozasek verfügt über mehr als zehnjährige aktive kommunal- und regionalpolitische Erfahrung in Stuttgart und der Region. Er besitzt ausgezeichnete Kenntnisse der Organisation, Verwaltungszuständigkeiten und -abläufe in der Stuttgarter Stadtverwaltung. Wir freuen...
  2. Neuer Tunnelwahnsinn und die Zwei-Milliarden-Lüge der Bahn AG

    Noch im Juli 2019 hat der Konzernbevollmächtigte Thorsten Krenz dem Gemeinderat voller Überzeugung gesagt: „Der neue Knoten ist für den Deutschland-Takt bestens vorbereitet“. Acht Monate später, im März 2020 werden Pläne bekannt, nach denen die Schnellfahrstrecke in Richtung Mannheim mit einem weiteren zehn Kilometer langen Tunnel angebunden werden soll. „Die...
  3. S-21-Wohnbauprojekt Rosenstein wird immer mehr zum Phantom – S21-Argumentation fällt noch mehr in sich zusammen – S-21 ad acta legen und Wohnungsbaunutzung für US-Militäranlagen offensiv einfordern!

    Die Stadtspitze will sich vom Gemeinderat den Auftrag geben lassen, mit der Bahn über „Details zum Gleisrückbau und zur Realisierung der städtebaulichen Planung“ zu verhandeln. Was in der Mitteilung des OB ganz unspektakulär daherkommt, birgt tatsächlich großen Sprengstoff und offenbart ein weiteres Mal, dass das Tunnelbahnhofsprojekt von Desaster zu Desaster...
  4. Truppenabzug der US-Armee birgt Chance für Stadtentwicklung und Wohnbauprojekte

    Die Ankündigung von US-Präsident Trump, die Truppenpräsenz in Deutschland zu verringern, wird von der FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN TIERSCHUTZ freudig begrüßt. Fraktionssprecher Thomas Adler sieht darin „die Chance für ein friedliches Stuttgart ohne Eucom und Africom“. Sein Co-Vorsitzender Hannes Rockenbauch führt aus: „Stuttgart würde mit dem Truppenabzug nicht nur an...
  5. Dieselfahrverbot: Stadt Stuttgart sabotiert sogar kleine Umweltzone

    Mit der Weigerung der Stadt Stuttgart, Schilder für die kleine Umweltzone zum Euro-5-Dieselfahrverbot zu bestellen, ist aus Sicht der FrAKTION eine weitere Grenze überschritten. „Wir haben für die Umsetzung flächendeckender Fahrverbote für Euro-5-Dieselfahrzeuge gestritten. Sie sind für den Gesundheitsschutz der Menschen in Stuttgart unverzichtbar, so urteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig....
  6. Stadtwerke gewinnen Rechtsstreit um Strom- und Gasnetz – Klatsche für EnBW muss Konsequenzen haben

    „Mit dem rechtskräftigen Urteil des Bundesgerichtshofs wird die Rückführung einst privatisierter Bereiche der Daseinsvorsorge in die Hände der Kommunen künftig deutlich erleichtert. Das Urteil kommt nicht überraschend, auch nicht für die EnBW. Dennoch hatte sie die Auseinandersetzung bis zur höchsten Instanz getrieben, damit sie noch möglichst lange Profit mit den...
  7. Kommunale Demokratie auch im Krisenfall gewährleisten

    Mit der Strategie der Verwaltungsspitze, beratende Gremien und Ausschüsse vorerst wegen der Coronapandemie auszusetzen, zeigt sich die FrAKTION einverstanden. „Aber den politischen Betrieb im Rathaus nahezu ohne Beteiligung des Gemeinderats weiterzuführen, halten wir für nicht angemessen“, betont Thomas Adler, Fraktionssprecher von die FrAKTION. „Bei aller Notwendigkeit von Infektionsschutzmaßnahmen kann die...
  8. Mehr Daseinsvorsorge – gerade jetzt in der Krise!

    „Eine Fortführung des neoliberalen Denkens“ attestiert Fraktionssprecher Thomas Adler der CDU-Gemeinderatsfraktion mit Blick auf deren Antrag, im Haushalt beschlossene Stellen zurückzunehmen. „In der aktuellen Situation brauchen wir mehr und nicht weniger Personal, um die Folgen der Corona-Krise abmildern zu können“ betont Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch. „Die staatliche Daseinsvorsorge durch die Kommune...
  9. PM: Formel E Rennen in Stuttgart? Geheimhaltungspolitik beenden, Klimaaspekte berücksichtigen!

    „Wieder einmal wird ein Vorhaben hinter dem Rücken des Gemeinderats vorangetrieben“, kritisiert Thomas Adler, Fraktionssprecher der FrAKTION die Pläne der Verwaltungsspitze, ein Autorennen nach Stuttgart zu holen. „Als drittstärkste Fraktion im Gemeinderat haben wir aus der Zeitung erfahren, dass sich die Stadt um dieses fragwürdige Event bemüht. Angesichts der Tragweite...