SÖS LINKE PluS

  1. PM: Erneute Morddrohungen gegen Luigi Pantisano: Kaputt, brutal und menschenverachtend

    „Die neuerlichen Morddrohungen gegen Luigi Pantisano sind brutal, menschenverachtend und krank“, kommentiert Thomas Adler, Fraktionssprecher von die FrAKTION die erneuten Drohungen gegen Luigi Pantisano. „Die Fraktion steht geschlossen und solidarisch hinter Luigi Pantisano und verurteilt diese abscheulichen Drohungen aufs Schärfste“, betonen Thomas Adler und Hannes Rockenbauch. „Wir sind von der...
  2. Haushalt: Der Mangel soll weiter verwaltet werden

    „Seit zehn Jahren ist es immer das gleiche Spiel: Die Verwaltungsspitze will dem Gemeinderat weismachen, er könne in den kommenden zwei Jahren leider nur noch rund 57 Mio. Euro ausgeben – alle anderen Posten im Milliardenhaushalt seien gesetzt“, kritisiert Thomas Adler, Fraktionssprecher von Die FrAKTION den Entwurf für den Doppelhaushalt....
  3. Grundstück Sedanstraße Ecke Neckarstraße verkauft: Stadt praktiziert skandalöses Nichtstun

    Die Chance war einmalig: 3600 Quadratmeter in bester Innenstadtlage standen zum Verkauf im Sanierungsgebiet Stöckach und die Stadt hatte ein Vorkaufsrecht: „Angesichts von dramatischer Wohnungsnot ist es skandalös, dass die Verwaltungsspitze – ohne Information an den Gemeinderat – die Gelegenheit verstreichen lässt, ein Grundstück in allerbester Lage zu kaufen“, kritisiert...
  4. PM: Liegenschaftsbericht: Ist die Verwaltung unwillig oder überfordert?

    „Eine jahrelange Politik des Abverkaufs von städtischen Grundstücken und Gebäuden hat zu einer extremen Raumnot in der Verwaltung geführt. Doch zugleich müsste aber dem dramatischen Personalmangel durch Einstellungen und Ausbildungsplätze begegnet werden“, bilanziert Thomas Adler, Fraktionssprecher von Die FrAKTION. „Gerade deswegen müsste jetzt ein Konzept für den Bereich Liegenschaften entwickelt...
  5. Luftreinhalteplan – auch die vierte Fortschreibung illegal und unzureichend

    Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Februar 2018 ist eindeutig, was die Frage der Fahrverbote von Euro-5-Dieselfahrzeugen angeht. „Die Landesregierung ignoriert auch mit der vierten Fortschreibung des Luftreinhalteplans das rechtskräftige Urteil, in dem sie auf zonale Fahrverbote explizit verzichtet“, kommentiert Christoph Ozasek, verkehrspolitischer Sprecher von Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei....
  6. Deutschlandtakt und S21 – nachgewiesen unmöglich

    „Mit dem Vorschlag von Verkehrsminister Winfried Hermann wird jetzt endlich wieder über Kapazität und Leistungsfähigkeit des Stuttgarter Bahnknotens diskutiert“, sagt Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS und begrüßt, dass die Mythen der Bahn in Frage gestellt werden. „Wir haben mit Christoph Engelhardt einen unabhängigen Bahnexperten beauftragt, den Fahrplan in...
  7. Stellungnahme zur Verwendung des Jahresüberschusses 2018

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS begrüßt, dass endlich – auch gerade auf unsere Initiative hin – mit dem „Aktionsplan Klimaschutz“ ein deutliches Zeichen für den Klimaschutz gesetzt wird. Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender merkt zum Aktionsplan an: „Für viele Aktions- Sanierungs- und Masterpläne wurden bereits große Finanzierungssummen beschlossen, doch in der Praxis...
  8. Stuttgarter*innen auf rechter Todesliste müssen informiert werden

    Die Stuttgarter Zeitung berichtet heute, dass sich auf der sogenannten Todesliste des rechtsextremen Netzwerks „Nordkreuz“ hunderte Namen von Stuttgarter*innen befinden. Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS fordert die Polizeibehörden auf, die betroffenen Stuttgarter*innen auf Listen rechtsextremer Netzwerke zu informieren und zu schützen. Luigi Pantisano, Migrationspolitischer Sprecher von SÖS-LINKE-PluS erklärt: „Wir fordern,...
  9. Die FrAKTION – Fraktionsgemeinschaft konstituiert sich mit neuem Namen und wählt zwei Fraktionssprecher

    Wie in den vergangen fünf Jahren wird die Fraktionsgemeinschaft acht Stadträtinnen und Stadträte im Stuttgarter Gemeinderat stellen und erstmals drittstärkste Fraktion sein. „Wir freuen uns sehr, dass es uns gelungen ist, erneut eine gute Basis für unser langfristiges kommunalpolitisches Projekt zu schaffen“, freut sich Thomas Adler, der zusammen mit Hannes...
  10. Rathaus-Mehrheit gegen Gleichbehandlung aller SWSG-Mieter*innen

    „Wir hatten im Juli 2018 beantragt, dass es für SWSG-Wohnungen im Jahr 2019 keine Mieterhöhung im 3-Jahresturnus geben soll. Es war ein Erfolg für Mieter*innen von 16 700 Wohnungen, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen damals unserem Antrag mehrheitlich zugestimmt hat“, erklärt Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS Thomas Adler....