SÖS LINKE PluS

  1. Klinikum: Über die Rechtsform entscheidet der Gemeinderat – und nicht der Bürgermeister

    Klinikum: Über die Rechtsform entscheidet der Gemeinderat – und nicht der Bürgermeister Bereits Ende des vergangenen Jahres wurden offenbar die Pläne geschmiedet: „Hinter den Kulissen und unter Ausschluss von Gemeinderat und Öffentlichkeit wird über die Umwandlung der Rechtsform des Klinikums verhandelt“, kritisiert Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Das...
  2. Durchsuchungen am Klinikum: Nächste Stufe der Eskalation

    „Mit den Durchsuchungen am Klinikum wird deutlich, dass die Vergangenheit noch längst nicht bewältigt ist“, kommentiert Thomas Adler die Entwicklungen. „Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft dauern schon seit 2016 an – offensichtlich hat sich der Verdacht erhärtet, dass es im Zusammenhang mit der International Unit zu kriminellen Machenschaften kam“, so der...
  3. Streikende Journalist_innen – Demokratie braucht guten Journalismus

    Der Wandel der Medienlandschaft stellt Journalistinnen und Journalisten vor große Herausforderungen. „Die klassischen Medien wie vor allem Zeitungen stehen enorm unter Druck. Die Verlagshäuser haben in den vergangenen Jahren fast ausschließlich mit Sparmaßnahmen reagiert – darunter leidet spürbar die Qualität der Berichterstattung, was wiederum die Krise der Zeitungen verschärft“, erklärt...
  4. Vom 365-Euro-Ticket zum ticketlosen Nahverkehr: Zwei Säulen für eine sichere Finanzierung

    In der Debatte um eine Nahverkehrsabgabe hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS ihre Vorstellungen konkretisiert. „Stuttgart braucht zwei Finanzierungsquellen für einen starken und leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehr“, erläutert Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch. „Für den Betrieb des ÖPNV bedarf es einer verlässlichen und breiten Finanzierungsbasis – das ist aus unserer Sicht nur mit...
  5. Klinikum: neue Bauten, alte Verantwortlichkeiten

    Die Entscheidungen über Zentralisierung und Neubau liegen in der Verantwortung der Stadt. „Deshalb ist es folgerichtig, dass die Stadt dafür bezahlt. Es ist ebenso Aufgabe der Stadt, sich um die Zuschüsse vom Land zu kümmern. Das Klinikum darf nicht mit Kosten für den Neubau finanziell belastet werden“, fordert Thomas Adler,...
  6. Konsequent gegen Rassismus, Hassmails und Drohbriefe

    Erneut hat unser Fraktionsmitglied Luigi Pantisano einen Drohbrief aus der rechtsextremistischen Szene erhalten. Sowohl Oberbürgermeister Kuhn wie auch der Staatsschutz sind informiert bzw. eingeschaltet. Rassistischer Sprachgebrauch und fremdenfeindliches Verhalten haben sich zunehmend in unsere Gesellschaft eingeschlichen. Es wäre fahrlässig, rassistische Aussagen einfach als Kavaliersdelikt oder Dummheit von Menschen abzutun. Hasskommentare...
  7. Opernsanierung – endlich öffentliche Diskussion!

    Bereits im Herbst 2016 hat unsere Fraktion in einem Antrag zur Opernsanierung darauf hingewiesen, dass ein solch umfangreiches Bauprojekt in dreistelliger Millionenhöhe öffentlich im Gemeinderat diskutiert werden muss. Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS betont: „Nach der Diskussion über die Interimsstandorte der Oper, muss endlich die Debatte öffentlich in...
  8. Urteil zu Fahrverboten – Zeit der Ausreden ist vorbei

    Argumentation von Stadt und Land gescheitert „Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Stuttgart Fahrverbote verhängen darf. Daher fordern wir OB Kuhn auf, unverzüglich entsprechende Maßnahmen umzusetzen. Es darf nicht auf Kosten der Gesundheit der Stuttgarter weiter auf Zeit gespielt werden, indem man auf eine landeseinheitliche Regelung wartet“, kommentiert Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender...
  9. Pressemitteilung: Kostenloser Nahverkehr – warum ist Stuttgart nicht dabei?

    „Seit vielen Jahren kämpfen wir für einen besseren ÖPNV. Ausbau, Senkung der Fahrpreise, durchgehender Nachttakt – es gibt kaum ein Thema was wir in den letzten Jahren nicht beantragt hätten“, kommentiert Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS, die Ankündigung der geschäftsführenden Bundesregierung, in ausgewählten Städten einen kostenlosen Nahverkehr probeweise...
  10. Der nächste Offenbarungseid – Grundlage für Baurecht am Flughafen entfällt

    „Dass jetzt nur noch sechs statt hundert Fernverkehrszüge am Flughafen halten sollen ist ein weiterer Offenbarungseid der Projektbetreiber von Stuttgart 21“, kommentiert Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS das erneut gebrochene Leistungsversprechen der Bahn. „Damit fällt ein weiteres zentrales Argument für Stuttgart 21 in sich zusammen“, so Adler weiter....