SÖS LINKE PluS

  1. Haushaltsrede: Überdurchschnittlicher Haushalt

    Nach drei Monaten Haushaltsberatungen und interfraktionellen Gesprächen bis an die Belastungsgrenze, würden wir nun liebend gerne sagen: „nur noch eine bisschen, dann ist alles gut“. Wir hätten das gerne so gemacht, denn in diesem Haushalt sind wirklich viele gute Sachen drin, man kann sogar sagen: Das ist der beste Haushalt...
  2. Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2020/2021

    Herr OB, Publikum, städtische Mitarbeiter_innen, Stadtrats-Kolleg_innen, Nach drei Monaten Haushaltsberatungen und interfraktionellen Gesprächen bis an die Belastungsgrenze, würde ich nun liebend gerne sagen: „ nur noch eine bisschen“ oder „stimmen Sie einfach noch unserem Antrag auf kostenlose Kita für FamilienCard-Inhaber zu und dann können wir alle zufrieden sagen Ende gut...
  3. Der Blick zurück zeigt, wohin es gehen muss

    Stuttgart schleppt die alten Probleme auch ins neue Jahr: zu viel PKWs, ÖPNV zu teuer und überlastet, Luft zu schlecht, Mieten unbezahlbar und zu wenig Wohnraum, dafür zu viel CO2-Ausstoß. Lediglich die Schlagzeilen über den Skandal der ehemaligen International Unit wurden seltener, nachdem der Akteneinsichtsausschuss, in seinem Bericht bescheinigte, dass...
  4. Stuttgart ist die teuerste Stadt Deutschlands: Politisches Armutszeugnis und klarer Handlungsauftrag für Kurswechsel in der Wohnungspolitik

    In der Wohnungsliga – d.h. im Ranking der Städte mit den teuersten Mieten Deutschlands ist Stuttgart seit Jahren vorne mit dabei. Nach sieben Jahren grüner Politik ist Stuttgart zum absoluten Spitzenreiter aufgestiegen und hat den langjährigen Tabellenführer München vom Thron gestoßen. Im neuen Mietspiegelindex vom Forschungsunternehmen F+B befinden ist Stuttgart...
  5. Der Abriss von Gebäuden darf nicht auf Basis von „In-Augenscheinnahme“ erfolgen – Gründungsgebäude der Baugenossenschaft Zuffenhausen darf nicht abgerissen werden!

    Wir beantragen: Das Gründungsgebäude der Baugenossenschaft Zuffenhausen (BGZ) ist als stadtbildprägendes Gebäude unbedingt zu erhalten und darf nicht abgerissen werden. Ein Abriss des Gründungsgebäudes und ein bloßer Nachbau der alten Fassade im Zuge eines Neubaus widerspricht der Wettbewerbsvorgabe. Begründung: In regelmäßiger Wiederkehr, werden dem Gemeinderat sogenannte Gutachten vorgelegt, mit deren...
  6. Änderungsantrag zu GRDrs 644/2019: Neubau geht auch ohne Parkplätze

    Wir beantragen im Zuge der weiteren Beratung der GRDrs 644/2019 folgende Fragen zu beantworten:  Die Verwaltung stellt dem Gemeinderat Varianten vor, wie bei Neubaumaßnahmen a) die Zahl der baurechtlich notwendigen Stellplätze verbindlich auf null festgesetzt werden kann, und b) ob dem Bauträger der Verzicht auf die Schaffung von Stellplätzen völlig...
  7. Doppelhaushalt: Zeitenwende jetzt einläuten! & Videos von Thomas Adler und Hannes Rockenbauch

    Dieser Haushalt steht im Zeichen des Klimawandels. Greta Thunberg brachte es auf den Punkt: „Ich will, dass ihr handelt, als würde euer Haus brennen. Denn es brennt.“ Die FrAKTION hat für den Doppelhaushalt 202 richtungsweisende Anträge für einen „sozial-ökologischen Umbau zu einer Stadt der Daseinsvorsorge“ gestellt! Anstatt Debatten über absurde...
  8. Zeitenwende gestalten – Für einen nachhaltigen Haushalt 2020/21 Rede von Thomas Adler zur Haushaltsaussprache am 24.10.2019

    Meine Damen und Herren, wir sind jetzt Ende 2019 in der Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 nicht an einem Punkt vergleichbar mit irgendwelchen Haushaltsberatungen davor, wo der Rat und die Verwaltungsspitze einfach im gewohnt eingeübten Tempo weitermachen können – nach dem Motto: was wir jetzt nicht auf den Weg bekommen, kommt...