SÖS LINKE PluS

  1. Errichtung eines anbieterübergreifenden Mikro-Depots in der City

    Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei beantragt: Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen eine Beschlussvorlage zur Schaffung eines lokalen, anbieterübergreifenden Mikro-Depots im Randbereich der Stuttgarter City vor. Hierzu ist ein geeigneter Standort in einer bestehenden Tiefgarage oder einem Parkhaus zu identifizieren, oder die Realisierung im Kontext mit...
  2. Neues Mobilfunk-Konzept – Vorsorge garantieren

    Antrag: Die Stadt erstellt ein Konzept für eine Mobilfunkversorgung, die sich an einem Primat der Politik orientiert und damit sozialen und ökologischen Kriterien unterliegt: Folgende Inhalte sind besonders zu berücksichtigen: a)Eine wissenschaftliche Begleitung zu optimalen Standorten, sowohl unter technischen Gesichtspunkten als auch für die Verwirklichung der Strahlenminimierung. b) Die Stadt...
  3. Kooperationsvereinbarung Gigabit Region Stuttgart / Redebeitrag von Hannes Rockenbauch im Gemeinderat Stuttgart am 9.5.2019

    Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Vertrag über die Gigabit Region Stuttgart nehmen wir eine Weichenstellung für Jahrzehnte vor. Es geht um die infrastrukturellen Grundlagen für die digitale Transformation unserer Gesellschaft. Mit den heutigen Beschlüssen legen wir die Grundlage für den Breitbandausbau per Glasfaser und damit die Voraussetzungen...
  4. Offene Fragen zum Breitbandausbau und dem Telekom-Deal

    Wir fragen und bitten um schriftliche Beantwortung: Warum wurde die Anfrage 22/2019 „Welche Rolle spielt Wolfgang Schuster beim Telekom-Deal mit der Stadt Stuttgart?“ immer noch nicht beantwortet? Warum wird ein Vertrag über ein Ausbauprojekt von Infrastruktur, was in hohem Maße von öffentlichem Interesse ist, ausschließlich nicht-öffentlich verhandelt und verabschiedet? Wie...
  5. Bürgerbeteiligung beim Breitbandausbau

    Wir beantragen: Die Durchführung einer Bürgerbeteiligung zu den Themen Breitbandausbau, Smart City und 5G-Mobilfunk im Vorfeld der Beschlussfassung über GRDrs 392/2019 und 278/2019. Begründung: Der Aufbau von Breitband-Infrastruktur, der Ausbau von 4G und 5G Mobilfunkinfrastruktur, Smart City – diese Themen sind von grundlegender Bedeutung. Dass die Stadt Stuttgart nun plant,...
  6. Flughafen: Klimaschutzstrategie entwickeln!

    „Klimaschutz kann nicht nur Gegenstand von Sonntagsreden sein, sondern muss auch in der Praxis angewendet werden“, erläutert Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS, den Antrag der Fraktionsgemeinschaft. „Es ist höchste Zeit, dass beim Flughafen Klimaschutz aktiv betrieben wird und die Wachstumsagenda einer Klimaschutzagenda weicht“ fordert Christoph Ozasek, Sprecher von...
  7. Der Stuttgarter Flughafen braucht eine Klimaneutralitäts-Strategie

    Wir beantragen: Die Stadt setzt sich als Anteilseignerin des Stuttgarter Flughafens für eine Klimaneutralitäts-Strategie ein, die mit den Zielen des Pariser Klimaschutzabkommens kompatibel ist. Der Flughafen Stuttgart legt einen Masterplan vor, wie die Pariser Klimaschutzziele schrittweise erreicht werden. Hierbei wird zwischen a) klimaneutralem Betrieb des Flughafens als Ganzes (inklusive Flugverkehr)...