SÖS LINKE PluS

  1. Haushaltsrede: Überdurchschnittlicher Haushalt

    Nach drei Monaten Haushaltsberatungen und interfraktionellen Gesprächen bis an die Belastungsgrenze, würden wir nun liebend gerne sagen: „nur noch eine bisschen, dann ist alles gut“. Wir hätten das gerne so gemacht, denn in diesem Haushalt sind wirklich viele gute Sachen drin, man kann sogar sagen: Das ist der beste Haushalt...
  2. Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2020/2021

    Herr OB, Publikum, städtische Mitarbeiter_innen, Stadtrats-Kolleg_innen, Nach drei Monaten Haushaltsberatungen und interfraktionellen Gesprächen bis an die Belastungsgrenze, würde ich nun liebend gerne sagen: „ nur noch eine bisschen“ oder „stimmen Sie einfach noch unserem Antrag auf kostenlose Kita für FamilienCard-Inhaber zu und dann können wir alle zufrieden sagen Ende gut...
  3. Keine Diskriminierung auf dem Cannstatter Volksfest zulassen – Richtlinien anpassen!

    Wir beantragen: 1. Die Zulassungsrichtlinien für das Stuttgart Frühlingsfest, das Cannstatter Volksfest und für das Historische Volksfest werden unter Punkt „3. Ausschluss vom Vergabeverfahren“ mit einer Antidiskriminierungsklausel (Unterpunkt 3.10) wie folgt ergänzt: „Bewerber*innen, die rassistische, sexistische, homo- und transphobe, gewaltverherrlichende sowie andere menschenfeindliche Inhalte wie Parolen, Bilder und Figuren auf...
  4. Rassismus und Antisemitismus entgegentreten

    Der antisemitische und rassistische Terroranschlag von Halle war gegen Menschen jüdischen Glaubens gerichtet aber er richtete sich auch gegen unsere vielfältige Gesellschaft insgesamt! Deswegen war er auch ein Anschlag gegen Muslime, Frauen, Andersdenkende, schlicht gegen Menschen, die nicht in das Bild passen von einem immer hoffähiger werdenden Rassismus. Der Terrorist...
  5. Keine Gebührenerhöhung für selbstzahlende Geflüchtete in Unterkünften des Sozialamts (Änderungsantrag zu GRDrs 781/2019)

    Wir beantragen: Die Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung von Unterkünften des Sozialamts für Flüchtlinge (GRDrs 781/2019) wird unter Punkt 2 wie folgt geändert: “Die Gebührenhöhe für Selbstzahler wird (bei 4,5 qm Wohnfläche und Schlaffläche) auf 160,00 EUR bzw. (bei 7 qm Wohnfläche und Schlaffläche) auf 250,00 EUR pro Platz...
  6. PM: Erneute Morddrohungen gegen Luigi Pantisano: Kaputt, brutal und menschenverachtend

    „Die neuerlichen Morddrohungen gegen Luigi Pantisano sind brutal, menschenverachtend und krank“, kommentiert Thomas Adler, Fraktionssprecher von die FrAKTION die erneuten Drohungen gegen Luigi Pantisano. „Die Fraktion steht geschlossen und solidarisch hinter Luigi Pantisano und verurteilt diese abscheulichen Drohungen aufs Schärfste“, betonen Thomas Adler und Hannes Rockenbauch. „Wir sind von der...
  7. Verdrängungstendenzen verhindern – Der Bereich unter der Paulinenbrücke gehört Allen!

    Begründung: In den Jahren 2018 und 2019 bespielte der Verein Stadtlücken die Fläche unterhalb der Paulinenbrücke einfallsreich, experimentell und mit partizipativen Projekten. Inmitten der Stadt Stuttgart wurde aus dem ehemaligen hässlichen Parkplatz ein lebendiger Ort, an welchem Umnutzungskonzepte entwickelt und erprobt wurden. Dafür hatte sich auch unsere FrAKTION mit dem...