SÖS LINKE PluS

  1. Die Geschichte(n) hinter Stuttgarter Gebäude- und Straßennamen

    „Straßennamen informieren, erinnern und ehren“ – so hieß es in einer Pressemitteilung der Stadt München vom Juni 2016. Gleichzeitig sind sie „alltägliche Orientierungshilfen in der Stadt, denen niemand entgehen kann“, wie es in einer Studie des Stuttgarter Stadtarchivs von 2011 heißt. Gewichtige Gründe also, die Namen genauer und vor allem...
  2. Vielfalt braucht Verstärkung – CSD trotzt Corona

    In diesem Jahr ist vieles anders, so auch der diesjährige Christopher Street Day (CSD). Zwar kann die große CSD-Parade, für die auch Stuttgart weithin bekannt ist, wegen Corona-Auflagen nicht stattfinden. Aber das Streben nach sichtbarer Vielfalt, vollständiger Gleichberechtigung und echter Akzeptanz der Queer-Community legt keine Pause ein. Mit vielen Veranstaltungen...
  3. Ermittlungen über Herkunft von Tatverdächtigen beim Standesamt stellt einen Dammbruch in unserem gesellschaftlichen Selbstverständnis dar

    Wir beantragen:  Die Tonaufzeichnung der gesamten Gemeinderatsdebatte vom 9.7.2020 zum Tagesordnungspunkt 1 wird öffentlich zugänglich gemacht und den Fraktionen zur Verfügung gestellt. Der Tagesordnungspunkt und die Rede des Polizeipräsidenten Franz Lutz war öffentlich vorgetragen worden, daher besteht kein Grund, die Rede jetzt nicht allen Interessierten zugänglich zu machen. Auch unter...
  4. Taten statt leere Worte! Beschluss “Stuttgart – sicherer Hafen” umsetzen und schutzbedürftige Minderjährige von der Insel Lesbos holen

    Wir fragen: Welche Aktivitäten plant der Oberbürgermeister und die Verwaltung zur Umsetzung des Beschlusses “Stuttgart – Sicherer Hafen”, nach der Antwort von Bundesinnenminister Seehofer vom 2. Juni 2020? Warum erhielten die Fraktionen den Antwortbrief vom 2.6.2020 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat erst am 2.7.2020, also erst einen...
  5. Mit Dialog und Prävention antworten

    Die Ausschreitungen und Plünderungen in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni haben uns schockiert. Gewalt und Sachbeschädigung ist prinzipiell keine Lösung. Um das zukünftig abzuwenden, müssen Ursachen analysiert und Lösungen gemeinsam mit allen Beteiligten erarbeitet werden. Nicht nur Gemeinderat, Bürgermeister*innen, Ordnungskräfte und Polizei sollten an Lösungsansätzen arbeiten, sondern...
  6. Jugendpräventionsprojekt „City Streetwork Stuttgart“ wiederaufnehmen und Wiedergutmachungskonferenzen der Willigen ermöglichen

    Wir beantragen: Die Verwaltung nimmt das Jugendpräventionsprojekt “City Streetwork Stuttgart” wieder auf. Finanzielle Mittel für Personalstellen beim Jugendamt/Schlichtungsstelle für Wiedergutmachungskonferenzen der Willigen bereitstellen. Begründung: Die Stuttgarter Innenstadt ist für Jugendliche und junge Erwachsene aus Stuttgart und der Region sehr attraktiv. Wer am Wochenende durch die Theodor-Heuss-Straße, die Königsstraße, am Schlossplatz...
  7. Mit Dialog und Prävention antworten

    Die Ausschreitungen und Plünderungen in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni haben uns schockiert. Gewalt und Sachbeschädigung ist prinzipiell keine Lösung. Um das zukünftig abzuwenden, müssen Ursachen analysiert und Lösungen gemeinsam mit allen Beteiligten erarbeitet werden. Nicht nur Gemeinderat, Bürgermeister*innen, Ordnungskräfte und Polizei sollten an Lösungsansätzen arbeiten, sondern...
  8. Diskriminierungserfahrungen in Stuttgart erfassen

    Wir beantragen: Unter Hinzuziehung des Statistischen Amtes sowie der in Stuttgart beteiligten Träger in der Jugendhilfe, Drogenberatung und dem Antidiskriminierungsbüro wird die Lebenssituation und Wahrnehmungsmuster junger Menschen in Stuttgart und aus der Region durch aufsuchende qualitative Befragungen von wissenschaftlichen Expert*innen aus der Jugendforschung erhoben. Im Rahmen der Erhebung sind folgende...
  9. Rassistische Darstellung im Stadtbezirkswappen von Stuttgart-Möhringen austauschen

    Wir beantragen: Die rassistische Darstellung eines Schwarzen Menschen im Stadtbezirkswappen von Stuttgart-Möhringen wird ausgetauscht. Wir begrüßen die vor Ort gebildete Arbeitsgruppe zur historischen Aufarbeitung des Wappens, sowie zur Erarbeitung eines neuen Wappens und fordern die Verwaltung auf diese Bemühungen zu unterstützen. Begründung: Die aktuellen Debatten und #BlackLivesMatter Demonstrationen gegen Rassismus...
  10. Ergänzungsantrag zu Antrag 37/20: Genug der Worte – Zeit zum Handeln! 200 unbegleitete Kinder aus dem Lager „Moria“ nach Stuttgart holen

    Begründung: Wir begrüßen den Beschluss des interfraktionellen Antrags „Stuttgart ein sicherer Hafen – Menschen aus Seenot aufnehmen“. Doch nun ist lange genug geredet worden und es ist Zeit zu handeln. Die Lage der Geflüchteten an den EU-Außengrenzen ist unmenschlich und eine Schande für die EU. Gerade jetzt mit Ausbruch der...