SÖS LINKE PluS

  1. Luftreinhalteplan rechtskonform formulieren – Körperverletzung sofort beenden

    Hinsichtlich der Stellungnahme der Stadt Stuttgart zum Entwurf des Luftreinhalteplans beantragen wir: Kapitel 5.2.1.4 „Räumliche Abgrenzung“: Die Stadt fordert vom Land die Anordnung eines zum frühest möglichen Zeitpunkt ganzjährigen, zonalen Kfz-Fahrverbots über die Gemarkungsgrenze der Stadt hinaus für den Großraum Stuttgart, im Sinne des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom Februar 2018....
  2. Auch mit Moos nix los

    Im Alleingang entschied die Verwaltung Mitte Juni, zwei vertikale Mooswände mit integrierter Sitzgelegenheit – sogenannte „City-Trees“ – an der B14 aufstellen zu lassen. Im Beisein der Presse wurden diese von OB Fritz Kuhn und Technikbürgermeister Dirk Thürnau wortreich angepriesen. Der Hersteller behauptete, ein solches Modul sei in der Lage, die...
  3. Rise for Climate: LBBW muss Klima schützen, nicht die Kohle!

    „Die bisherigen Strategien und Pläne der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) zur Nachhaltigkeit sind vollkommen unzureichend. Es braucht ökologische, soziale und ethische Leitplanken für die Geschäftspolitik“, fordert Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Die drohende Kohlenstoffblase birgt gigantische Risiken für das in der Bank gebundene städtische Vermögen“, erläutert Christoph Ozasek, umweltpolitischer...
  4. EnBW bleibt die schlechte Verliererin

    Mit der Entscheidung, erneut Revision gegen ein Urteil auf Herausgabe der Hochdruck- und Hochspannungsnetze einzulegen, gibt sich die EnBW nicht nur als schlechtee Verliererin, sie lässt gleichzeitig die Maske des angeblich „kommunalfreundlichen“ Unternehmens fallen. „Die EnBW zeigt die Fratze eines strauchelnden Energieriesen, der obwohl er weiß, dass er am Ende...
  5. Breitbandausbau ist kommunale Daseinsvorsorge

    Für die Fraktionsgemeinschaft SÖS Linke PluS ist eine leistungsfähige Infrastruktur für Datenverkehr bedeutsam. Dies ist für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Stuttgart und für die digitale Teilhabe der Einwohner_innen Stuttgarts notwendig. Bei deutlich schnellerem Ausbau muss neben hoher Leistungsfähigkeit aber auch Strahlenminimierung gewährleistet werden. Für uns gehört digitale Infrastruktur zum Bereich...
  6. Bericht zu City-Trees: Antrag 169/2018 auf die Tagesordnung setzen, Fragen beantworten

    Wir fragen: Gab es keine Einbeziehung des Gemeinderats, weil man von den Erfahrungen in Hannover wusste und dies umgehen wollte? Warum hat die Stadt Stuttgart keinen Kontakt zur Stadt Herne aufgenommen, die an der Wirksamkeit der sogenannten City Trees zweifelt? Warum hat die Stadt Stuttgart keinen Kontakt zur Stadt Essen...
  7. VVS: einfacher + günstiger

    SÖS-LINKE-PluS stimmte jahrelang gegen die VVS-Ticketpreiserhöhungen. Jeder Vorstoß, die Preise einzufrieren oder gar zu senken, wurde mit breiter Mehrheit abgebügelt. So finanzieren die Nutzer inzwischen 63 Prozent der Kosten selbst, ein extrem hoher Wert im Vergleich zu anderen Großstädten. Kauft man sich dagegen ein Opernticket, wird dieses von Stadt und...
  8. Entgiftung starten

    876 Tage hat es gedauert, bis der Gemeinderat endlich den Beschluss über den Vorstoß von SÖS LINKE PluS gefasst hat, das Umweltgift Glyphosat zumindest im Wirkungskreis der Stadt zu verbannen. Damit ist Stuttgart keineswegs Vorreiter, denn über 200 Kommunen in Deutschland haben diesen Schritt bereits vollzogen. Gesichert ist: Das Artensterben...
  9. Nach 876 Tagen endlich am Ziel: Beschluss zu Glyphosatverbot gefallen!

    Zum mehrheitlichen Beschluss des Stuttgarter Gemeinderats am 28. Juni 2018 über ein Verbot Glyphosat-haltiger Herbizide im Wirkungskreis der Stadt (GRDrs 212/2018, Ergänzung) erklärt SÖS-LINKE-PluS: „Zweieinhalb Jahre nach der Klassifizierung des Umweltgifts Glyphosat als ‚wahrscheinlich krebserregend für den Menschen‘ durch die Internationale Agentur für Krebsforschung hat der Stuttgarter Gemeinderat endlich das...