SÖS LINKE PluS

  1. Welche Rolle spielt Wolfgang Schuster beim Telekom-Deal mit der Stadt Stuttgart?

    Die Telekomstiftung gilt als komfortabler Landeplatz für Politiker_innen, die zumeist im Spätherbst ihrer Karriere angekommen sind. So hat Stuttgarts ex-Oberbürgermeister Wolfgang Schuster die Stiftung – nach seinem Ausscheiden aus dem Stuttgarter Amtssitz – vom 1. Januar 2015 bis Herbst 2018 geleitet. Auf ihn folgt nun CDU-Parteikollege und Innenminister a.D. Thomas...
  2. Klinikskandal: Elektronischen Mailverkehr und SMS zum Thema International Unit zwischen OB Kuhn – BM Wölfle und BM Föll dem Akteneinsichtsausschuss offenlegen

    Mit der Ankündigung, eine dienstliche Erklärung von Bürgermeister Werner Wölfle über das Zustandekommen des Kooperationsvertrags mit Kuwait einzufordern, hat das Schwarze-Peter-Spiel die oberste Führungsetage der Stadtverwaltung erreicht. Oberbürgermeister Fritz Kuhn reklamiert zu seiner Entlastung, dass er sich bei von ihm unterzeichneten Antworten auf Anfragen des Gemeinderats auf die Information der...
  3. International Unit des Klinikums: im Sumpf wird die Luft dünner für die Verantwortlichen

    Die Aufklärungsbemühungen um den Skandal der internationalen Abteilung am Klinikum Stuttgart zeigen erste Wirkung. „Nach dem derzeitigen Stand der Aufklärung müssen wir nüchtern konstatieren: die grüne Verwaltungsspitze war offenbar immer gut informiert über die Aktivitäten in der sogenannten International Unit“, sagt Stefan Urbat, der für die Fraktionsgemeinschaft im Krankenhausausschuss sitzt....
  4. Klinikum als Kommunalanstalt: Mehr Transparenz und Öffentlichkeit

    Änderungsantrag zur Anstaltssatzung (Anlage 4a zu GRDrs 551/2018), der nach § 34 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg spätestens in der übernächsten Sitzung des Gemeinderats (hier: am 6. Dezember 2018) auf die Tagesordnung zu setzen ist. Im Sinne der Beratungsreihenfolge, nach der Anträge zunächst im zuständigen Fachausschuss behandelt...
  5. SÖS LINKE PluS winkt keine Luftnummer durch

    SÖS LINKE PluS winkt keine Luftnummer durch Wenn ein Zeitungsartikel die folgende Überschrift hat: „SÖS/Linke verhindern Empfehlung für Fahrverbote“ – dann bedarf das einer Erklärung. Es handelt sich um ein sehr komplexes Thema, was viel Detailwissen erfordert, will man es verstehen. Diese Tatsache machen sich einige zunutze, indem sie Fakten...
  6. Betonorgien, Klagen und Eidechsen – Probleme für die Bahn auf den Fildern

    Von Steffen Siegel Auszug aus einer Rede auf der Montagsdemorede vom 06. August 2018 Stuttgart 21 ist nicht nur wegen der Kosten weit wahnsinniger als der Berliner Flughafen BER. Wir haben doch einen der besten Bahnhöfe, zerstören diesen mutwillig und bauen an seiner Statt einen viel Schlechteren. Auch auf den...
  7. Deal der Region Stuttgart mit der Telekom Digitalisierte SmartCity: Überwachung, Klimakiller, Elektrosmogverseuchung

    Von Peter Hensinger, SÖS, Bürgerinitiative Mobilfunk Stuttgart Bei der Telekom knallen die Sektkorken. Sie bekam von der Region Stuttgart das Monopol auf die Breitband- und 5-G-Netze, und gleich 500 Millionen Euro Subventionen dazu. Der Deal wurde hinter dem Rücken aller Fraktionen verhandelt und mit dem Argument „alternativlos“ in einer Woche...
  8. Warum lehnt SÖS LINKE PluS ab, dass aus dem Eigenbetrieb Klinikum eine Kommunalanstalt öffentlichen Rechts gemacht werden soll?

    Von Thomas Adler Die Angelegenheiten des städtischen Klinikums sollen nicht mehr öffentlich, sondern hinter verschlossenen Türen verhandelt werden, geht es nach dem Willen des Krankenhausbürgermeisters Michael Föll. Der frühere privatisierungskritische Zeitgeist verhinderte, dass 2005 das Klinikum zur GmbH gemacht wurde. Der Slogan der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di „Öffentlich ist wesentlich“ war ‚common...
  9. Stadt.Plan Herbst 2018

    Den Stadt.Plan haben wir als PDF bereitgestellt, die gedruckte Version wird ab Dienstag, 25. September 2018 verfügbar sein. IN der aktuellen Ausgabe unserer Fraktionszeitung Stadt.Plan haben wir uns folgenden Themen gewidmet: Ein Interview mit der Aktivistin Ursula Kienzle, die gegen den Miethai Vonovia kämpft Ein Interview mit der Aktivistin Adriana...