SÖS LINKE PluS

  1. Scharfe Kritik am Beteiligungsverfahren Opernsanierung

    „Mit der Auswahl von 40 Bürger*innen, die ein fragwürdiges Beteiligungsverfahren machen, darf sich die Stadt Stuttgart nicht zufriedengeben“, kritisiert Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von die FrAKTION LINKE SÖS PIRAT TIERSCHUTZ das geplante Verfahren zur Opernsanierung. „Man kann nicht fünf Jahre planen und erst kurz vor der Entscheidung eine Bürgerbeteiligung machen, wo...
  2. Alle Vorkaufsrechte für Sanierungsgebiet Stuttgart 27 ziehen!

    Wir beantragen, der Gemeinderat möge beschließen: die Stadt zieht alle Vorkaufsrechte an allen zum Verkauf stehenden Grundstücke innerhalb des Sanierungsgebiets Stuttgart 27 (GRDrs 624/2010) dass vor Ablauf der Frist für die Ziehung des Vorkaufsrechts für alle zum Verkauf stehenden Gebäude und Flächen innerhalb des Sanierungsgebiets Stuttgart 27 über diesen Antrag...
  3. 500 Montagsdemos – Durchhaltewille, Wissensdurst und Faktenkenntnis der Bewegung gegen Stuttgart 21

    Anlässlich der 500. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 sagt Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender der FrAKTION: „Glückwunsch an alle Aktiven und Respekt für unglaubliches Engagement, einen enormen Durchhaltewillen und die Bereitschaft, viel Zeit in diese Bewegung zu investieren.“ Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender der FrAKTION sagt: „Dieses Engagement zeigt das tiefe Verständnis der Stuttgart 21-Gegner...
  4. Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2020/2021

    Herr OB, Publikum, städtische Mitarbeiter_innen, Stadtrats-Kolleg_innen, Nach drei Monaten Haushaltsberatungen und interfraktionellen Gesprächen bis an die Belastungsgrenze, würde ich nun liebend gerne sagen: „ nur noch eine bisschen“ oder „stimmen Sie einfach noch unserem Antrag auf kostenlose Kita für FamilienCard-Inhaber zu und dann können wir alle zufrieden sagen Ende gut...
  5. Der Abriss von Gebäuden darf nicht auf Basis von „In-Augenscheinnahme“ erfolgen – Gründungsgebäude der Baugenossenschaft Zuffenhausen darf nicht abgerissen werden!

    Wir beantragen: Das Gründungsgebäude der Baugenossenschaft Zuffenhausen (BGZ) ist als stadtbildprägendes Gebäude unbedingt zu erhalten und darf nicht abgerissen werden. Ein Abriss des Gründungsgebäudes und ein bloßer Nachbau der alten Fassade im Zuge eines Neubaus widerspricht der Wettbewerbsvorgabe. Begründung: In regelmäßiger Wiederkehr, werden dem Gemeinderat sogenannte Gutachten vorgelegt, mit deren...
  6. Zielbeschlüsse müssen gelten!

    Der Mangel an kommunalem, leistbarem Mietwohnraum nimmt groteske Züge an. Bereits vor zwei Jahren erkannte eine Mehrheit des Gemeinderats dies und fasste einen Zielbeschluss: die Stadt Stuttgart solle „durch geeignete Maßnahmen wie die Ausübung von bestehenden Vorkaufsrechten … dafür sorgen, dass der kommunale Bestand an Wohnungen und Flächen deutlich erhöht...
  7. 10 Jahre Montagsdemo – Veranstaltung am Montag, 7. Oktober 2019 ab 19:30 Uhr im Rathaus, Großer Saal

    Montag, 7.Oktober, 19:30, Rathaus Großer Saal Abgefahren. Warum wir eine neue Bahnpolitik brauchen und S21 gestoppt werden muss Die FrAKTION lädt ein: Ein Abend mit Dr. Winfried Wolf, Volker Lösch, Dr. Bernhard Knierim und EWO² anlässlich 10 Jahren Montagsdemos gegen S21 Die 25. Geburtstagsfeier der Deutschen Bahn zu Jahresbeginn 2019 fiel...