SÖS LINKE PluS

  1. Mit Dialog und Prävention antworten

    Die Ausschreitungen und Plünderungen in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni haben uns schockiert. Gewalt und Sachbeschädigung ist prinzipiell keine Lösung. Um das zukünftig abzuwenden, müssen Ursachen analysiert und Lösungen gemeinsam mit allen Beteiligten erarbeitet werden. Nicht nur Gemeinderat, Bürgermeister*innen, Ordnungskräfte und Polizei sollten an Lösungsansätzen arbeiten, sondern...
  2. Mit Dialog und Prävention antworten

    Die Ausschreitungen und Plünderungen in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni haben uns schockiert. Gewalt und Sachbeschädigung ist prinzipiell keine Lösung. Um das zukünftig abzuwenden, müssen Ursachen analysiert und Lösungen gemeinsam mit allen Beteiligten erarbeitet werden. Nicht nur Gemeinderat, Bürgermeister*innen, Ordnungskräfte und Polizei sollten an Lösungsansätzen arbeiten, sondern...
  3. 513 Tage ohne Nachricht: Wann kommen die Antworten auf Antrag/ Anfrage Nr. 8/2019? Von wem wird wieviel (Verkehrs-)Fläche verbraucht und welche Kosten verursachen die unterschiedlichen Verkehrsarten?

    Wir frag(t)en: Warum liegen auf Antrag und Anfrage Nr. 8/2019 nach 513 Tagen weder eine Zwischennachricht, noch eine Antwort der Verwaltungsspitze vor? Wie ist die Verkehrsfläche im Stadtgebiet nach ihrer Widmung verteilt? Wir möchten eine Aufstellung in Prozent für Motorisierten Individualverkehr Parkplätze Fahrradverkehr (nur baulich separierte Fahrwege und Abstellanlagen) Fußverkehr...
  4. Öffentlichkeit und Antragsrecht in Bezirksbeiratssitzungen sowie die Öffentlichkeit von Sitzungen der Gemeinderatsausschüsse auch während der Pandemie garantieren

    Wir beantragen, dass in jedem Bezirk ausreichend große Tagungsräume für die Bezirksbeiratssitzungen genutzt und ggfs. dafür angemietet werden, um die Beteiligung der Öffentlichkeit und insbesondere das Hervorbringen von Bürgeranliegen zu gewährleisten. von den Bezirksbeiräten als dringend eingestufte Anträge auch weiterhin auf die Tagesordnung gesetzt werden. nach den Pfingstferien Sitzungs- und...
  5. Betonieren um jeden Preis oder verantwortungsvoller Arbeits- und Gesundheitsschutz? Corona-Hotspot Stuttgart-21-Baustelle unverzüglich schließen!

    Der grob fahrlässige Umgang der Bauunternehmen auf den S21-Baustellen (Bahnhofstrog und –Tunnel) mit Infektionsschutzvorschriften konnte dank Medienberichterstattung nicht vertuscht werden. Dies wirft ein Schlaglicht auf die inakzeptablen Zustände auf den S21-Baustellen und Wohncontainer-Unterkünften, wo Verstöße gegen Arbeitnehmerschutzrechte und gesetzliche Schutz-Bestimmungen offenbar Alltag zu sein scheinen. Die Stuttgarter Zeitung und die...
  6. Kommunale Demokratie auch im Krisenfall gewährleisten

    Mit der Strategie der Verwaltungsspitze, beratende Gremien und Ausschüsse vorerst wegen der Coronapandemie auszusetzen, zeigt sich die FrAKTION einverstanden. „Aber den politischen Betrieb im Rathaus nahezu ohne Beteiligung des Gemeinderats weiterzuführen, halten wir für nicht angemessen“, betont Thomas Adler, Fraktionssprecher von die FrAKTION. „Bei aller Notwendigkeit von Infektionsschutzmaßnahmen kann die...
  7. Scharfe Kritik am Beteiligungsverfahren Opernsanierung

    „Mit der Auswahl von 40 Bürger*innen, die ein fragwürdiges Beteiligungsverfahren machen, darf sich die Stadt Stuttgart nicht zufriedengeben“, kritisiert Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von die FrAKTION LINKE SÖS PIRAT TIERSCHUTZ das geplante Verfahren zur Opernsanierung. „Man kann nicht fünf Jahre planen und erst kurz vor der Entscheidung eine Bürgerbeteiligung machen, wo...
  8. Alle Vorkaufsrechte für Sanierungsgebiet Stuttgart 27 ziehen!

    Wir beantragen, der Gemeinderat möge beschließen: die Stadt zieht alle Vorkaufsrechte an allen zum Verkauf stehenden Grundstücke innerhalb des Sanierungsgebiets Stuttgart 27 (GRDrs 624/2010) dass vor Ablauf der Frist für die Ziehung des Vorkaufsrechts für alle zum Verkauf stehenden Gebäude und Flächen innerhalb des Sanierungsgebiets Stuttgart 27 über diesen Antrag...
  9. 500 Montagsdemos – Durchhaltewille, Wissensdurst und Faktenkenntnis der Bewegung gegen Stuttgart 21

    Anlässlich der 500. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 sagt Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender der FrAKTION: „Glückwunsch an alle Aktiven und Respekt für unglaubliches Engagement, einen enormen Durchhaltewillen und die Bereitschaft, viel Zeit in diese Bewegung zu investieren.“ Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender der FrAKTION sagt: „Dieses Engagement zeigt das tiefe Verständnis der Stuttgart 21-Gegner...
  10. Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2020/2021

    Herr OB, Publikum, städtische Mitarbeiter_innen, Stadtrats-Kolleg_innen, Nach drei Monaten Haushaltsberatungen und interfraktionellen Gesprächen bis an die Belastungsgrenze, würde ich nun liebend gerne sagen: „ nur noch eine bisschen“ oder „stimmen Sie einfach noch unserem Antrag auf kostenlose Kita für FamilienCard-Inhaber zu und dann können wir alle zufrieden sagen Ende gut...