SÖS LINKE PluS

  1. Sicherheit in den S21 Tunneln – Brand- und Katastrophenschutz mangelhaft?

    Wir beantragen: Einen öffentlichen Bericht der Projektbetreiber von Stuttgart 21 im Ausschuss Stuttgart 21 / Rosenstein zu den Vorwürfen der Gruppe „Ingenieure 22“, der Brandschutz, die Entfluchtung und die Entrauchung in der Tunnelspinne von S21 seien mangelhaft, unzureichend und wären in Summe „Todestunnel“ Eine Stellungnahme der städtischen Branddirektion zu allen...
  2. Panoramabahn: Schienenverkehr dauerhaft und ohne Unterbrechung sicherstellen

    Wir beantragen, der Gemeinderat möge in seiner übernächsten Sitzung am 25. Juni 2020 (nach § 34 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg) folgenden Beschluss fassen: Der Stuttgarter Gemeinderat setzt sich dafür ein, dass die Panoramabahntrasse dauerhaft und ohne Unterbrechung für den Betrieb von Schienenverkehr (Fern-, Regionalbahnverkehr und/oder S-Bahn)...
  3. S-21: Betonieren um den Preis der Gesundheit?

    Gravierende Verstöße gegen den Infektionsschutz seitens der Bauunternehmen auf S21-Baustellen wurden dank Medienberichterstattung öffentlich. Es wurde ein Schlaglicht auf inakzeptable Zustände und den grob fahrlässigen Umgang der Bauunternehmen mit dem Infektionsschutz auf den S21-Baustellen und Wohncontainer-Unterkünften geworfen. Verstöße gegen Arbeitnehmerrechte und gesetzliche Schutz-Bestimmungen sind offenbar Alltag. Die Behauptungen der S21-Betreiber,...
  4. Betonieren um jeden Preis oder verantwortungsvoller Arbeits- und Gesundheitsschutz? Corona-Hotspot Stuttgart-21-Baustelle unverzüglich schließen!

    Der grob fahrlässige Umgang der Bauunternehmen auf den S21-Baustellen (Bahnhofstrog und –Tunnel) mit Infektionsschutzvorschriften konnte dank Medienberichterstattung nicht vertuscht werden. Dies wirft ein Schlaglicht auf die inakzeptablen Zustände auf den S21-Baustellen und Wohncontainer-Unterkünften, wo Verstöße gegen Arbeitnehmerschutzrechte und gesetzliche Schutz-Bestimmungen offenbar Alltag zu sein scheinen. Die Stuttgarter Zeitung und die...
  5. Stuttgart 21: Laissez-faire im Arbeitsschutz?

    Am 6. April forderte die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig im Rahmen der virtuellen Montagsdemo gegen Stuttgart 21 bezüglich des Gesundheitsschutzes auf der Baustelle: „Die Deutsche Bahn ist Bauherr und muss auch für diese Beschäftigten Verantwortung übernehmen! Und ich finde, der Bürgermeister muss seiner Fürsorgepflicht für alle Stadtbewohner*innen nachkommen! Der „Corona-Shutdown“ muss...
  6. Gäubahn – Schluss mit betriebsblindem „Weiter so!“

    Gäubahn – das klingt nach Provinz. Man könnte meinen, dort rolle gelegentlich eine Regionalbahn durch malerische Landschaften. Der Blick auf die Geschichte der Bahnstrecke zwischen Stuttgart und Zürich zeigt jedoch, dass diese einst die Schienen-Magistrale zwischen Berlin und Italien bildete. Seit 1879 ist sie in Betrieb – nach dem Zweiten...
  7. Stuttgart 21 – wie hoch waren die Kosten für die Stadt bislang?

    Wir bitten um zeitnahe schriftliche Beantwortung folgender Fragen. Dabei wird gebeten, wichtige Prämissen und Einzelposten aufzuschlüsseln, um ein Verständnis der Beträge zu ermöglichen: Wie hoch wären die Einnahmen durch Strafzinsen für die von der Bahn an die Stadt verkauften S-21-Grundstücke gewesen, auf die die Stadt vom 1. Januar 2011 (GRDrs...
  8. Brand im Hauptbahnhof: Wie hätte die Feuerwehr einen Brand vergleichbarer Dimension im S21-Tiefbahnhof löschen können und mit welchen Zugausfällen wäre zu rechnen?

    Aufgrund des Brandgeschehens am Stuttgarter Bahnhof am Morgen des 5. Februars stellt sich unweigerlich die Frage, wie sich bei einem Brandgeschehen vergleichbarer Dimensionen die Löscharbeiten in dem zukünftigen S-21-Tiefbahnhof dargestellt hätten. Die Feuerwehrfahrzeuge mussten für die Löschung bis an die Bahnsteige fahren und die Menschen von den Bahnsteigen holen und...
  9. Stuttgarter Appell anlässlich der 500ten Montagsdemo zu S 21

    Stuttgarter Appell anlässlich der 500ten Montagsdemo zu S 21  Die beiden bei der 500ten Montagsdemo präsenten Hauptredner Prof. Dr. Hermann Knoflacher von der TU Wien Prof. Dr. Heiner Monheim von der Universität Trier haben den versammelten Demonstranten und der anwesenden Presse folgenden „Stuttgarter Appell“ überreicht, den sie an die hauptverantwortlichen...