SÖS LINKE PluS

  1. Auch Milliarden für Tunnels lösen keine Probleme

    „Der künftige, digitalisierte Bahnknoten Stuttgart erbringt die für den Deutschland-Takt erforderliche Kapazität zwar auch ohne den Ausbau mit einem fünften und sechsten Gleis im Nordzulauf zwischen Feuerbach und Kornwestheim“, das ließ die Bahn im Juli 2019 den Gemeinderat wissen. Wer dies gerne glauben wollte, der wurde neun Monate später eines...
  2. Neuer Tunnelwahnsinn und die Zwei-Milliarden-Lüge der Bahn AG

    Noch im Juli 2019 hat der Konzernbevollmächtigte Thorsten Krenz dem Gemeinderat voller Überzeugung gesagt: „Der neue Knoten ist für den Deutschland-Takt bestens vorbereitet“. Acht Monate später, im März 2020 werden Pläne bekannt, nach denen die Schnellfahrstrecke in Richtung Mannheim mit einem weiteren zehn Kilometer langen Tunnel angebunden werden soll. „Die...
  3. Verzögern Altlasten die Wohnbebauung im Rosensteinviertel weiter? (Fragen zu GRDrs 502/2020)

    Wir fragen: Welche Zeitspanne hat die Stadt Stuttgart zur Altlastensanierung nach der möglichen „Freimachung“ der Areale A, B, C und D jeweils eingeplant, welche die Stadt um die Jahrtausendwende von der Bahn AG erworben hat? Wie hoch schätzt die Stadt die Kosten für die Beseitigung der Altlasten auf den genannten...
  4. S-21-Wohnbauprojekt Rosenstein wird immer mehr zum Phantom – S21-Argumentation fällt noch mehr in sich zusammen – S-21 ad acta legen und Wohnungsbaunutzung für US-Militäranlagen offensiv einfordern!

    Die Stadtspitze will sich vom Gemeinderat den Auftrag geben lassen, mit der Bahn über „Details zum Gleisrückbau und zur Realisierung der städtebaulichen Planung“ zu verhandeln. Was in der Mitteilung des OB ganz unspektakulär daherkommt, birgt tatsächlich großen Sprengstoff und offenbart ein weiteres Mal, dass das Tunnelbahnhofsprojekt von Desaster zu Desaster...
  5. Sicherheit in den S21 Tunneln – Brand- und Katastrophenschutz mangelhaft?

    Wir beantragen: Einen öffentlichen Bericht der Projektbetreiber von Stuttgart 21 im Ausschuss Stuttgart 21 / Rosenstein zu den Vorwürfen der Gruppe „Ingenieure 22“, der Brandschutz, die Entfluchtung und die Entrauchung in der Tunnelspinne von S21 seien mangelhaft, unzureichend und wären in Summe „Todestunnel“ Eine Stellungnahme der städtischen Branddirektion zu allen...
  6. Panoramabahn: Schienenverkehr dauerhaft und ohne Unterbrechung sicherstellen

    Wir beantragen, der Gemeinderat möge in seiner übernächsten Sitzung am 25. Juni 2020 (nach § 34 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg) folgenden Beschluss fassen: Der Stuttgarter Gemeinderat setzt sich dafür ein, dass die Panoramabahntrasse dauerhaft und ohne Unterbrechung für den Betrieb von Schienenverkehr (Fern-, Regionalbahnverkehr und/oder S-Bahn)...
  7. S-21: Betonieren um den Preis der Gesundheit?

    Gravierende Verstöße gegen den Infektionsschutz seitens der Bauunternehmen auf S21-Baustellen wurden dank Medienberichterstattung öffentlich. Es wurde ein Schlaglicht auf inakzeptable Zustände und den grob fahrlässigen Umgang der Bauunternehmen mit dem Infektionsschutz auf den S21-Baustellen und Wohncontainer-Unterkünften geworfen. Verstöße gegen Arbeitnehmerrechte und gesetzliche Schutz-Bestimmungen sind offenbar Alltag. Die Behauptungen der S21-Betreiber,...
  8. Betonieren um jeden Preis oder verantwortungsvoller Arbeits- und Gesundheitsschutz? Corona-Hotspot Stuttgart-21-Baustelle unverzüglich schließen!

    Der grob fahrlässige Umgang der Bauunternehmen auf den S21-Baustellen (Bahnhofstrog und –Tunnel) mit Infektionsschutzvorschriften konnte dank Medienberichterstattung nicht vertuscht werden. Dies wirft ein Schlaglicht auf die inakzeptablen Zustände auf den S21-Baustellen und Wohncontainer-Unterkünften, wo Verstöße gegen Arbeitnehmerschutzrechte und gesetzliche Schutz-Bestimmungen offenbar Alltag zu sein scheinen. Die Stuttgarter Zeitung und die...
  9. Stuttgart 21: Laissez-faire im Arbeitsschutz?

    Am 6. April forderte die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig im Rahmen der virtuellen Montagsdemo gegen Stuttgart 21 bezüglich des Gesundheitsschutzes auf der Baustelle: „Die Deutsche Bahn ist Bauherr und muss auch für diese Beschäftigten Verantwortung übernehmen! Und ich finde, der Bürgermeister muss seiner Fürsorgepflicht für alle Stadtbewohner*innen nachkommen! Der „Corona-Shutdown“ muss...
  10. Gäubahn – Schluss mit betriebsblindem „Weiter so!“

    Gäubahn – das klingt nach Provinz. Man könnte meinen, dort rolle gelegentlich eine Regionalbahn durch malerische Landschaften. Der Blick auf die Geschichte der Bahnstrecke zwischen Stuttgart und Zürich zeigt jedoch, dass diese einst die Schienen-Magistrale zwischen Berlin und Italien bildete. Seit 1879 ist sie in Betrieb – nach dem Zweiten...