SÖS LINKE PluS

  1. Ach Stöckach, oje EnBW!

    Auf dem ehemaligen EnBW-Gelände an der Hackstraße könnte ein beispielhaftes Quartier entstehen für eine Vielfalt an unterschiedlichen Lebensentwürfen, für junge und alte Menschen, für Künstler, Flüchtlinge ebenso wie für pflegebedürftige Menschen. Das bestens durch ÖPNV erschlossene Areal eignet sich für ein autofreies und klimagerechtes Quartier. Kein Wunder, dass der Eigentümer...
  2. Zielbeschluss lebenswerte Stadt unterstützen – wertvolle Flächen sparen, öffentlichen Raum aufwerten

    Wir beantragen gemeinsam mit Grünen und SPD: Die Verwaltung berichtet im Ausschuss für Umwelt und Technik über rechtliche Möglichkeiten, dass innerhalb des Geltungsbereichs des Zielbeschlusses „Lebenswerte Stadt für Alle!“ auf die Pflicht zur Errichtung von Stellplätzen verzichtet werden kann. Die Verwaltung legt dem Gemeinderat im Vorgriff der Fortschreibung der „Stadtkernziele“...
  3. Antrag Nr. 267/2018 aufrufen: Mehr Sitzgelegenheiten in der Königstraße und in der Kirchstraße

    Wir beantragen: Den Antrag der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS Nr. 267/2018 vom 7. September 2018 auf die Tagesordnung entweder des zuständigen Ausschusses oder des Gemeinderats zu setzen. Verfahrenshinweis: § 34 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg heißt es: „Auf Antrag einer Fraktion oder eines Sechstels der Gemeinderäte ist...
  4. Antrag „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen für die EnBW-Areale Hackstraße und Gaisburg“ (299/2018) auf die Tagesordnung des Gemeinderats setzen

    Am 1. Oktober 2018 hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS den Antrag mit der Nummer 299/2018 bei der Verwaltung eingereicht. Der Antrag mit dem Titel „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen für die EnBW-Areale Hackstraße und Gaisburg“ wurde im Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats zurückgestellt, im Verwaltungssystem der Stadt wird der Antrag...
  5. Kulturschutzgebiet Wagenhallen

    Kein Operninterim auf dem Gebiet des Containerdorfs Wagenhallen und des Stadtgartens! Ein Besuch auf dem Gelände hat unsere Fraktion in unserer Haltung bestärkt. Der Stadtgarten mit Gemüsebeeten, Gewächshäusern und Bienenstöcken wird derzeit von etwa 100 Gärtnerinnen und Gärtnern bewirtschaftet; es gibt eine Warteliste. Das bunte Containerdorf mit Marktplatz, Werkstätten, Rosenstein-Alm...
  6. CAP-Märkte erhalten, Postareal in städtisches Eigentum überführen – Änderungsantrag zur GRDrs 822/2018

    SÖS-LINKE-PluS beantragt: 1. Die Änderung der Auslobung gemäß Beschluss des Bezirksbeirats Obertürkheim vom 14.11.18. 2. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um das Postgebäude in Untertürkheim in städtisches Eigentum zu überführen. Erst nach Übergang des Areals in städtische Hand wird neues Planrecht geschaffen. 3. Der Bestand der CAP-Märkte...
  7. Fortschreibung der SIM-Konditionen – Änderungsantrag zur GRDrs 783/2018

    SÖS-LINKE-PluS beantragt: SIM kommt künftig zur Anwendung, sobald 10 Prozent der, durch neu geschaffenes Baurecht entstehenden, Grundstückswertsteigerung beim Planungsbegünstigten verbleibt. Die Quote Wohnungsbau an der Bruttogeschossfläche wird von 20 Prozent auf 50 Prozent erhöht. Dem Zielbeschluss zur Erhöhung des städtischen Wohnungsbestands auf 30.000 Wohnungen folgend, wird in SIM festgelegt, dass...
  8. TWS-Flächen rekommunalisieren

    Stadtplanung im Sinne des Gemeinwohls in städtischer Hand bündeln und Bodenspekulation unterbinden: Das geht. Das Instrument dazu heißt „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme“. Sie steht im Baugesetzbuch und eröffnet der Stadt die Möglichkeit, brachliegende Flächen im Sinne des Gemeinwohls zu aktivieren. Stuttgart hat dieses Instrument bereits angewandt: 1994 wurde damit der Burgholzhof entwickelt...
  9. Weißenhofsiedlung erhalten!

    Die im Jahr 1927 erbaute Weißenhofsiedlung mit vielen denkmalgeschützten Gebäuden und einem UNESCO Welterbe ist ein prägender Teil der Stuttgarter Stadtgeschichte. Die Siedlung muss daher als Ganzes in öffentlicher Hand bleiben. Nach dem Ankauf der baugeschichtlich und kulturell bedeutenden Siedlung durch die Städtische Wohnungs- und Städtebaugesellschaft (SWSG) ist die Stadt...
  10. Weißenhofsiedlung: soziale und baugeschichtliche Verantwortung übernehmen

    Am 15.10. 2018 wurde im Aufsichtsrat der SWSG der Ankauf der Weißenhof- und Beamtensiedlung (…) durch die SWSG beschlossen. Der Wirtschaftsausschuss des Stuttgarter Gemeinderats als Gesellschafterversammlung der SWSG kann bezüglich dieses Ankaufs Kriterien festlegen. Wir beantragen: Die SWSG wird verpflichtet, den Weiterverkauf der Gesamtheit und der Einzelimmobilien auszuschließen. Die SWSG...