SÖS LINKE PluS

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  1.

    Stellenanträge zum Kleinen Stellenplan – Ergänzungen zur Beschlussvorlage der Verwaltung 928/2018

    | Aktuelles, Anträge und Anfragen, Gemeinderat, Kommunale Finanzen, Stadt als Arbeitgeber, Themen
    28. November 2018
    Begründung: Ergänzend zur Beschlussvorlage 928/2018 zum Kleinen Stellenplan beantragen wir weitere, vordringlich erforderliche Stellen, sowie einzelne Entfristungen. Wir sind uns bewusst, dass selbst über die unten genannten, von uns zusätzlich beantragten Stellen hinaus, noch weiterer dringlicher Stellenbedarf in Ämtern besteht. Auf die Schaffung weiterer Stellen werden wir in den kommenden...
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  2.

    Erarbeitung eines städtischen Liegenschaftsberichts

    | Aktuelles, Anträge und Anfragen, Gemeinderat, Kommunale Finanzen, Stadt als Arbeitgeber, Themen, Wohnen
    29. Oktober 2018
    Begründung:  Die Stadt Stuttgart hat in der Vergangenheit viele städtische Liegenschaften veräußert und verfolgt weiterhin die Politik des Abverkaufs. Damit ist die absurde Situation entstanden, dass für Personalzimmer und -wohnungen, für Ämter, für Schulen (Bsp.: Landwirtschaftliche Schule), für die Unterbringung von Menschen, denen Obdachlosigkeit droht, von Flüchtlingen und für Freie...
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  3.

    Mehr Transparenz in das städtische Liegenschaftsmanagement

    | Aktuelles, Anträge und Anfragen, Gemeinderat, Kommunale Finanzen, Stadt als Arbeitgeber, Themen, Wohnen
    29. Oktober 2018
    Begründung: Die ausführliche Begründung zu den unten stehenden Fragen ist unserem parallel eingereichten Antrag „Erarbeitung eines Konzepts für einen städtischen Liegenschaftsbericht“ zu entnehmen und soll an dieser Stelle nur kurz zusammengefasst werden. Da die Erstellung eines städtischen Liegenschaftsberichts nicht kurzfristig zu realisieren ist, stellen wir vorab Fragen zum städtischen Immobilienmanagement....
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  4.

    Stuttgart braucht einen Immobilienbericht

    | Aktuelles, Kommunale Finanzen, Presse, Pressemitteilungen, Stadt als Arbeitgeber, Themen, Wohnen
    29. Oktober 2018
    „Über viele Jahre verkauft die Stadt jetzt nicht nur Grund und Boden, sondern auch Immobilien. Das hat weitreichende Konsequenzen für Menschen, die dringend bezahlbaren Wohnraum benötigen, aber ebenso für die Aufgabenerfüllung der Stadt. Um Pflicht- und Zusatzaufgaben im Rahmen der Daseinsvorsorge zu bewältigen, braucht es ausreichend Personal, Arbeitsplätze, Räume und...
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  5.

    Sterilgut-Aufbereitung am Klinikum: Nichts verschweigen – sondern Problembereiche identifizieren, benennen und Problemlösungen aufzeigen!

    | Aktuelles, Anträge und Anfragen, Gemeinderat, Gesundheit & Kliniken, Stadt als Arbeitgeber, Themen
    7. September 2018
    Laut einem Zeitungsbericht sind die Probleme in der Zentralen Sterilgutaufbereitung (ZSVA) am Stuttgarter Klinikum dem Krankenhausbürgermeister Michael Föll seit langem bekannt. Eine Information des Aufsichtsgremiums Krankenhausausschuss wurde jedoch nicht veranlasst. Allein die 62 Mitarbeiter_innen, die für die Aufbereitung des OP-Bestecks zuständig sind, haben 6000 Überstunden angehäuft. Trotz zahlreicher Überlastungsanzeigen und...
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  6.

    Ergänzungsantrag zu 489/2018: PIAs in Stufe 2 übernehmen

    | Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bildung & Erziehung, Gemeinderat, Stadt als Arbeitgeber, Themen
    20. Juli 2018
    In der GRDrs 489/2019, die am 23.07.2018 im Jugendhilfeausschuss behandelt wird, schlägt die Verwaltung zahlreiche sinnvolle Maßnahmen vor, um mehr Erzieher*innen für die KITAs zu gewinnen und somit den gesetzlichen Rechtsanspruch zu sichern. Dabei sind zentrale Bausteine u.a. mehr PIA-Auszubildende zu gewinnen. Damit diese allerdings nach ihrer PIA-Ausbildung bei der...
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  7.

    Haushaltsrede 15.Dezember 2017 von Thomas Adler

    | Aktuelles, Kommunale Finanzen, Mobilität & Verkehr, Projekt S 21, Soziale Sicherung & Teilhabe, Stadt als Arbeitgeber, Stadtentwicklung, Themen, Umwelt, Klima & Energie, Vielfalt, Wirtschaft & Arbeit, Wohnen
    15. Dezember 2017
    Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Gemeinderäte, und liebe interessierte Bürger*innen, die Sie die einzige öffentliche Lesung des Stadthaushalts verfolgen – wir hätten Ihnen gerne ermöglicht, die ganzen Diskussionen von Anfang an zu verfolgen. Unser Antrag, den Stadthaushalt von Anfang bis Schluss öffentlich zu verhandeln, hat aber leider nur unsere...
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  8.

    Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    | Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bildung & Erziehung, Gemeinderat, Gesundheit & Kliniken, Kommunale Finanzen, Kultur, Mobilität & Verkehr, Projekt S 21, Sicherheit & Ordnung, Soziale Sicherung & Teilhabe, Sport, Stadt als Arbeitgeber, Stadtentwicklung, Themen, Transparenz & Beteiligung, Umwelt, Klima & Energie, Vielfalt, Wirtschaft & Arbeit, Wohnen
    25. Oktober 2017
    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Den Gesamtüberblick findet ihr hier: ALLE Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19 Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale...
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  9.

    Stuttgart-Zulage für Pflegepersonal

    | Aktuelles, Anträge und Anfragen, Gemeinderat, Gesundheit & Kliniken, Stadt als Arbeitgeber, Themen
    24. Oktober 2017
    Wir beantragen: Das Pflegepersonal im Klinikum Stuttgart erhält eine Stuttgart-Zulage analog der TarifPlus-Regelung für die Erzieher_innen. Für das Pflegepersonal im Eigenbetrieb Leben und Wohnen wird die Zulage ebenso gewährt. Begründung: Eine Studie der Deutschen Stiftung Patientenschutz zeigt auf, dass die Zahl der Pflegenden in den vergangenen 25 Jahren abgenommen hat...
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  10.

    Gesellschaftliche Integration der Geflüchteten mit der Abteilung Integrationspolitik sicherstellen – Schaffung einer Stelle für die zusätzlichen Aufgaben.

    | Anträge und Anfragen, Gemeinderat, Stadt als Arbeitgeber, Themen, Vielfalt
    23. Oktober 2017
    Wir beantragen: Die Schaffung einer zusätzliche 1,0 Stelle für die Abteilung Integration aufgrund zusätzlicher Aufgaben in der Flüchtlingsarbeit (SI-IP / EG 12 TVöD) für den Doppelhaushalt 2018/19 ff mit den entsprechenden finanziellen Mittel einzustellen. Begründung: Mit dem hohen Flüchtlingszuzug der letzten Jahre sind zusätzliche Aufgaben für die städtischen Ämter entstanden....
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Zitate

Gangolf Stocker, Stadtrat bis 2016
Wichtiges Thema für mich ist der Verkehr. Ich will versuchen, die sog. Vorbehaltsstraßen zu entschleunigen, d.h. Tempo 30 auf allen Vorbehaltstraßen.Gangolf Stocker, Stadtrat bis 2016

Stadt statt Autos! Wege aus dem Verkehrs- und Feinstaubkollaps

Vortrag von Prof. Hermann Knoflacher anlässlich der Verabschiedung von Gangolf Stocker am 29.06.2016 im Stuttgarter Rathaus.