SÖS LINKE PluS

  1. Wann kommen die Antworten zu unseren Anträgen rund um den Liegenschaftsbericht?

    Wir beantragen:  Die nachfolgend genannten Anträge endlich gemäß § 34 Abs. 1 Satz 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg zu behandeln Die vollständige Beantwortung der Fragen in den unter Punkt 3 aufgeführten Anträgen im Gemeinderat durch die Verwaltung in schriftlicher Form. Es handelt sich um die folgenden Anträge: 336/2018 Erarbeitung eines städtischen Liegenschaftsberichts...
  2. Doppelhaushalt: Zeitenwende jetzt einläuten! & Videos von Thomas Adler und Hannes Rockenbauch

    Dieser Haushalt steht im Zeichen des Klimawandels. Greta Thunberg brachte es auf den Punkt: „Ich will, dass ihr handelt, als würde euer Haus brennen. Denn es brennt.“ Die FrAKTION hat für den Doppelhaushalt 202 richtungsweisende Anträge für einen „sozial-ökologischen Umbau zu einer Stadt der Daseinsvorsorge“ gestellt! Anstatt Debatten über absurde...
  3. Zeitenwende gestalten – Für einen nachhaltigen Haushalt 2020/21 Rede von Thomas Adler zur Haushaltsaussprache am 24.10.2019

    Meine Damen und Herren, wir sind jetzt Ende 2019 in der Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 nicht an einem Punkt vergleichbar mit irgendwelchen Haushaltsberatungen davor, wo der Rat und die Verwaltungsspitze einfach im gewohnt eingeübten Tempo weitermachen können – nach dem Motto: was wir jetzt nicht auf den Weg bekommen, kommt...
  4. PM: Ohne Personal ist alles nichts – Haushaltsanträge von „Die FrAKTION“

    Ohne Personal ist alles nichts – Haushaltsanträge von „Die FrAKTION“ „Wir schauen zuerst, was für die Stadt notwendig ist und dann überlegen wir, wie dies erreicht werden kann, was man dazu braucht. Das ist offenbar immer noch ein Alleinstellungsmerkmal im Stuttgarter Gemeinderat“, erläutert Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von Die FrAKTION die...
  5. Klimaschutz und Verkehrswende braucht Personal

    Auch unter dem neuen Finanzbürgermeister folgen die Haushaltsberatungen der gleichen Dramaturgie: Der Oberbürgermeister erklärt, alles im Griff zu haben, der Kämmerer sieht dunkle Wolken am Konjunkturhorizont. Somit bleibt dem Gemeinderat trotz eines Milliardenhaushalts für die kommenden zwei Jahre nur noch ein finanzieller Spielraum von rd. 57 Mio Euro für seine...
  6. PM: Liegenschaftsbericht: Ist die Verwaltung unwillig oder überfordert?

    „Eine jahrelange Politik des Abverkaufs von städtischen Grundstücken und Gebäuden hat zu einer extremen Raumnot in der Verwaltung geführt. Doch zugleich müsste aber dem dramatischen Personalmangel durch Einstellungen und Ausbildungsplätze begegnet werden“, bilanziert Thomas Adler, Fraktionssprecher von Die FrAKTION. „Gerade deswegen müsste jetzt ein Konzept für den Bereich Liegenschaften entwickelt...
  7. Bäder, 365-Euro-Ticket und Stadt am Fluss aus dem Jahresüberschusses 2018 finanzieren

    Begründung: Die letzten 10 Jahre haben die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt im Schnitt mit über 200 Mio. Euro über Plan abgeschlossen. Der Jahresabschluss von 2018 sprengt nun alle Rekorde und weist einen Überschuss in Höhe von 525 Millionen Euro auf. Sicherlich, ein Teil dieses gigantischen Überschusses ist dem Sondereinfluss, der Abrechnung...