SÖS LINKE PluS

  1. Keine Demonstrationen mit Rechtsextremen!

    Es gibt berechtigte Gründe, mit der jetzigen Situation unzufrieden zu sein. Doch die Demonstrationen unter dem Namen „Wir für das Grundgesetz“ bieten keine Lösungen. Wir lehnen jegliche Beteiligung an 0711Querdenken-Demos ab. Viele demonstrieren, weil sie verunsichert sind, betroffen durch Kurzarbeit oder Arbeitsplatzverlust, Sorge über einsame alte und kranke Angehörige aufgrund...
  2. Psychosoziale Bedürfnisse der Bewohner*innen in Alten- und Pflegeheimen erfüllen und Infektionsschutz sicherstellen

    Wir fragen: Wie sollen die – seitens des Landes am 9.5.20 angekündigten – Lockerungen der Besuchsregelungen in den städtischen Alten- und Pflegeheimen umgesetzt werden? Wie sieht das Schutzkonzept gegen Corona-Infektionen für die kommenden Wochen und Monate sowohl für die Bewohner*innen wie auch das Personal in Alten- und Pflegeheimen aus? Wie...
  3. Familien und Alleinstehende mit schmalem Geldbeutel durch städtische Hilfen entlasten – Forderungen der Liga der freien Wohlfahrtspflege Stuttgart umsetzen

    Wir beantragen: Die Stadt Stuttgart gewährt einen sofortigen freiwilligen befristeten Corona-Zuschlag für alle Bonuscard-Empfänger*innen. Bis zum Ende der Einschränkungen durch das Infektionsschutzgesetz aufgrund der Corona-Pandemie soll ein Zuschlag von 150 € für jeden BonusCard-berechtigten Haushaltsvorstand und jeweils 100 € für jedes weitere berechtigte BonusCardberechtigte Haushaltsmitglied gewährt werden. Die Stadt Stuttgart...
  4. Gefahr für Bildungserfolg benachteiligter Kinder

    Die Corona-Pandemie schränkt alle massiv ein. Besonders hart trifft es die Schwächsten in unserer Stadt: Kinder und Jugendliche in benachteiligten Familien. In extrem beengten Wohnungen, Sozialhotels oder Gemeinschaftsunterkünften war der Alltag schon vor Corona schwierig. Jetzt steigert sich die Qual mit der Zunahme finanzieller Probleme durch den Wegfall von Jobs...
  5. „Eine Frauenquote für die Raumfahrt?“

    Diese Frage wurde kürzlich in einem Artikel der Stuttgarter Zeitung gestellt. Wer fliegt ins All, wer nicht? Braucht es im europäischen Raumfahrtprogramm mehr Astronautinnen? Zum Internationalen Frauentag am 8. März wird es wieder vielfältige Aktionen geben, aber die Raumfahrt wird wohl keine Rolle spielen. Vielmehr geht es um den Alltag...
  6. Stuttgart ökologisch und sozial transformieren!

    Nach den Haushaltsberatungen gibt es eine gute und eine schlechte Nachricht. Zunächst die gute: Als der Gemeinderat am Abend des 20.12. in die Weihnachtspause ging, konnte man eigentlich zufrieden sein: Im soeben beschlossenen Doppelhaushalt war so viel drin wie nie zuvor. Dazu hatten wir – Die FrAKTION – bedeutend beigetragen....
  7. Haushaltsrede: Überdurchschnittlicher Haushalt

    Nach drei Monaten Haushaltsberatungen und interfraktionellen Gesprächen bis an die Belastungsgrenze, würden wir nun liebend gerne sagen: „nur noch eine bisschen, dann ist alles gut“. Wir hätten das gerne so gemacht, denn in diesem Haushalt sind wirklich viele gute Sachen drin, man kann sogar sagen: Das ist der beste Haushalt...
  8. Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2020/2021

    Herr OB, Publikum, städtische Mitarbeiter_innen, Stadtrats-Kolleg_innen, Nach drei Monaten Haushaltsberatungen und interfraktionellen Gesprächen bis an die Belastungsgrenze, würde ich nun liebend gerne sagen: „ nur noch eine bisschen“ oder „stimmen Sie einfach noch unserem Antrag auf kostenlose Kita für FamilienCard-Inhaber zu und dann können wir alle zufrieden sagen Ende gut...
  9. Jobcenter-Praxis der neuen Rechtslage anpassen – Sanktionierungen über 30 Prozent des Regelbezugs sofort stoppen

    Wir beantragen und fragen: Das Jobcenter erstellt eine Übersicht, wie sich die Verteilung bisheriger Sanktionsmaßnahmen in den letzten vier Jahren nach Pflichtverletzungen und Meldeversäumnissen darstellte und wie hoch die prozentualen Leistungsminderungen und deren Dauer waren. Aus den Übersichten/Diagrammen sollte zudem hervorgehen In wie vielen Fällen wurde vom Jobcenter eine Leistungsminderung...
  10. Doppelhaushalt: Zeitenwende jetzt einläuten! & Videos von Thomas Adler und Hannes Rockenbauch

    Dieser Haushalt steht im Zeichen des Klimawandels. Greta Thunberg brachte es auf den Punkt: „Ich will, dass ihr handelt, als würde euer Haus brennen. Denn es brennt.“ Die FrAKTION hat für den Doppelhaushalt 202 richtungsweisende Anträge für einen „sozial-ökologischen Umbau zu einer Stadt der Daseinsvorsorge“ gestellt! Anstatt Debatten über absurde...