SÖS LINKE PluS

  1. Rassismus und Antisemitismus entgegentreten

    Der antisemitische und rassistische Terroranschlag von Halle war gegen Menschen jüdischen Glaubens gerichtet aber er richtete sich auch gegen unsere vielfältige Gesellschaft insgesamt! Deswegen war er auch ein Anschlag gegen Muslime, Frauen, Andersdenkende, schlicht gegen Menschen, die nicht in das Bild passen von einem immer hoffähiger werdenden Rassismus. Der Terrorist...
  2. PM: Erneute Morddrohungen gegen Luigi Pantisano: Kaputt, brutal und menschenverachtend

    „Die neuerlichen Morddrohungen gegen Luigi Pantisano sind brutal, menschenverachtend und krank“, kommentiert Thomas Adler, Fraktionssprecher von die FrAKTION die erneuten Drohungen gegen Luigi Pantisano. „Die Fraktion steht geschlossen und solidarisch hinter Luigi Pantisano und verurteilt diese abscheulichen Drohungen aufs Schärfste“, betonen Thomas Adler und Hannes Rockenbauch. „Wir sind von der...
  3. Verdrängungstendenzen verhindern – Der Bereich unter der Paulinenbrücke gehört Allen!

    Begründung: In den Jahren 2018 und 2019 bespielte der Verein Stadtlücken die Fläche unterhalb der Paulinenbrücke einfallsreich, experimentell und mit partizipativen Projekten. Inmitten der Stadt Stuttgart wurde aus dem ehemaligen hässlichen Parkplatz ein lebendiger Ort, an welchem Umnutzungskonzepte entwickelt und erprobt wurden. Dafür hatte sich auch unsere FrAKTION mit dem...
  4. Stuttgarter*innen auf rechter Todesliste müssen informiert werden

    Die Stuttgarter Zeitung berichtet heute, dass sich auf der sogenannten Todesliste des rechtsextremen Netzwerks „Nordkreuz“ hunderte Namen von Stuttgarter*innen befinden. Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS fordert die Polizeibehörden auf, die betroffenen Stuttgarter*innen auf Listen rechtsextremer Netzwerke zu informieren und zu schützen. Luigi Pantisano, Migrationspolitischer Sprecher von SÖS-LINKE-PluS erklärt: „Wir fordern,...
  5. „Hau-ab-Gesetz“ verabschiedet

    Zwei Wochen vor dem Weltflüchtlingstag am 20. Juni, verabschiedete die große Koalition aus CDU und SPD im Bundestag – gegen die Stimmen von Linken und Grünen – ein Gesetzespaket mit massiven Verschärfungen gegen Geflüchtete mit dem beschönigenden Titel „Geordnetes-Rückkehr-Gesetz“. Flüchtlingsräte und Pro Asyl bezeichnen es als „Hau-ab-Gesetz“. Günter Burkhardt, Geschäftsführer...
  6. Neubau Freiwillige Feuerwehr Münster beschleunigen

    Begründung: Es gibt erhebliche Verzögerungen zum Vorhaben des Neubaus für die Freiwillige Feuerwehr Münster. Nachdem Ende 2018 noch auf einer Sitzung des Bezirksbeirats Münster vom Hochbauamt ein Fertigstellungstermin bis zum Jahr 2022 angekündigt worden war, ist dies inzwischen vom Stadtplanungsamt revidiert worden. Der Bau würde sich um mindestens drei Jahre...
  7. Aschenbecher an allen Bus- und Stadtbahnhaltestellen der SSB anbringen

    Wir beantragen: 1. An allen Bus- und Stadtbahnhaltestellen der SSB werden regensichere, schwelbrandsichere und wasserdichte Aschenbecher angebracht. Die SSB prüft die Schaffung von klar definierten Raucherbereichen an Bus- und Stadtbahnhaltestellen und berichtet zeitnah im Umwelt- und Technikausschuss über die technische als auch finanzielle Umsetzbarkeit einer solchen Maßnahme. Begründung: Die Stuttgarter...