SÖS LINKE PluS

  1. Feinstaubfilter am Neckartor: künstliche Beeinträchtigung der Messwerte

    Mit dem neuerlichen Versuch von Stadt und Land, mit Filtersäulen die Feinstaubwerte in den Griff zu bekommen, reagiert die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS mit scharfer Kritik: „Wenn man den Gesundheitsschutz ernst nimmt, muss eine Messstation an der schmutzigsten Stelle in der Stadt stehen“, leitet Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE...
  2. Feinstaubfilter am Neckartor: Wieso, weshalb, warum?

    Wir fragen und bitten um schriftliche Antworten zu den folgenden acht Sachverhalten: Auf welcher Rechtsgrundlage haben Stadt und Land die Feinstaub-Filtersäulen auf den Gehweg am Neckartor gestellt und damit die Mindestbreite von 1,50 Meter für Fußwege unterschritten? Wie groß ist der gesetzliche Mindestabstand für angeblich luftreinigende Maßnahmen zur Messstelle? Darf...
  3. Sperrstunde ist keine Lösung – Stuttgarter Sub- und Offkultur erhalten!

    Mit der Ankündigung, erneut die Sperrstunde in der Eberhardstraße und Umgebung einzuführen setzt das Regierungspräsidium ein fatales Signal für das Stuttgarter Nachtleben: „Mit dieser Entscheidung zeigt das von den Grünen geführte Regierungspräsidium, dass es nur ein bürokratisches Verständnis von Ordnung hat. Die Wiedereinführung der Sperrstunde morgens zwischen 5 und 6...
  4. Sperrstunde ist keine Lösung: Stuttgarter Sub- und Offkultur erhalten

    Wir beantragen: Der Regierungspräsident Wolfgang Reimer kommt in den zuständigen Ausschuss und berichtet über die neuerliche Verhängung der Sperrstunde in der Eberhardstraße und Umgebung. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen durch das Regierungspräsidium in der Ausschussitzung: Ist das Regierungspräsidium der Überzeugung, dass die Verhängung der Sperrstunde ein geeignetes Instrument...
  5. Welche Folgen hätte ein ICE-Brand im Tunnel (-Bahnhof) von Stuttgart 21?

    Wir fragen: Wenn ein ICE im Tunnelsystem von Stuttgart 21 Feuer fangen würde wie dies am 12. Oktober 2018 bei Dierndorf geschehen ist, mit welchem Löschmittel würde die Feuerwehr einen solchen Brand bekämpfen? wie lange würde es brauchen, bis dieses Löschmittel am Brandherd ist? wo wird dieses Löschmittel gelagert? Welche...
  6. Besuch am Arbeitsplatz- Laura Halding-Hoppenheit

    Sechs Fragen an Laura  An was arbeitest du aktuell am intensivsten? Das Thema Armut beschäftigt mich aktuell sehr, besonders Kinder, Frauen und Senioren. Kinder können nichts dafür, in welche Familien sie geboren werden. Ich kämpfe dafür, dass Chancengleichheit nicht nur ein leeres Wort bleibt, dies versuche ich immer wieder in...
  7. Neue/s Sitze/n in der City – Dauerbrenner Sitzplatzmangel in der Königstraße

    Von Guntrun Müller-Enßlin Ein trauriges Jubiläum jährt sich dieser Tage zum zweiten Mal. Im Herbst 2016 hat die Stadt die Sitzbänke rund um die Bäume in der unteren Königstraße abgebaut. Mit dem fragwürdigen „Argument“, Wohnsitzlose an der Nutzung der Bänke zum Übernachten zu hindern, wurden die Bänke durch Einzelsitze ersetzt,...
  8. Kriminalisierungsversuche nach der Räumung der Wilhelm Raabe-Straße 4

    Nach der Räumung der Wilhelm-Raabe-Straße 4: Versuche, alle zu kriminalisieren, die sich solidarisch mit der Besetzung zeigten. Innenminister Thomas Strobl (CDU) lässt sich in den Stuttgarter Nachrichten am 8. Juni wie folgt zitieren: „Wer Wohnungen besetzt, ist nichts anderes als ein Dieb der sich an fremdem Eigentum vergreift“. Ende Juni...
  9. Stadt.Plan Herbst 2018

    Den Stadt.Plan haben wir als PDF bereitgestellt, die gedruckte Version wird ab Dienstag, 25. September 2018 verfügbar sein. IN der aktuellen Ausgabe unserer Fraktionszeitung Stadt.Plan haben wir uns folgenden Themen gewidmet: Ein Interview mit der Aktivistin Ursula Kienzle, die gegen den Miethai Vonovia kämpft Ein Interview mit der Aktivistin Adriana...
  10. Breitbandausbau ist kommunale Daseinsvorsorge

    Für die Fraktionsgemeinschaft SÖS Linke PluS ist eine leistungsfähige Infrastruktur für Datenverkehr bedeutsam. Dies ist für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Stuttgart und für die digitale Teilhabe der Einwohner_innen Stuttgarts notwendig. Bei deutlich schnellerem Ausbau muss neben hoher Leistungsfähigkeit aber auch Strahlenminimierung gewährleistet werden. Für uns gehört digitale Infrastruktur zum Bereich...