SÖS LINKE PluS

  1. Kulturschutzgebiet Wagenhallen

    Kein Operninterim auf dem Gebiet des Containerdorfs Wagenhallen und des Stadtgartens! Ein Besuch auf dem Gelände hat unsere Fraktion in unserer Haltung bestärkt. Der Stadtgarten mit Gemüsebeeten, Gewächshäusern und Bienenstöcken wird derzeit von etwa 100 Gärtnerinnen und Gärtnern bewirtschaftet; es gibt eine Warteliste. Das bunte Containerdorf mit Marktplatz, Werkstätten, Rosenstein-Alm...
  2. CAP-Märkte erhalten, Postareal in städtisches Eigentum überführen – Änderungsantrag zur GRDrs 822/2018

    SÖS-LINKE-PluS beantragt: 1. Die Änderung der Auslobung gemäß Beschluss des Bezirksbeirats Obertürkheim vom 14.11.18. 2. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um das Postgebäude in Untertürkheim in städtisches Eigentum zu überführen. Erst nach Übergang des Areals in städtische Hand wird neues Planrecht geschaffen. 3. Der Bestand der CAP-Märkte...
  3. Fortschreibung der SIM-Konditionen – Änderungsantrag zur GRDrs 783/2018

    SÖS-LINKE-PluS beantragt: SIM kommt künftig zur Anwendung, sobald 10 Prozent der, durch neu geschaffenes Baurecht entstehenden, Grundstückswertsteigerung beim Planungsbegünstigten verbleibt. Die Quote Wohnungsbau an der Bruttogeschossfläche wird von 20 Prozent auf 50 Prozent erhöht. Dem Zielbeschluss zur Erhöhung des städtischen Wohnungsbestands auf 30.000 Wohnungen folgend, wird in SIM festgelegt, dass...
  4. Bürgermeister_in für Wohnen, Planung, Boden und Mieterschutz: Neues Verfahren testen!

    „Wir fordern, das Thema Wohnen, Boden und Mieterschutz in einem Referat zu bündeln und aufzuwerten. Parallel dazu soll ein Referat Verkehr, Klima und Umwelt geschaffen werden. Damit würden die dringlichsten Probleme Stuttgarts organisatorisch, personell und finanziell angegangen werden“, erläutert Thomas Adler, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS die Überlegungen der Fraktionsgemeinschaft,...
  5. Kinderarmut – Weihnachtsbaum der Kinderwünsche klingt auf den ersten Blick sympathisch

    „Angesichts der ausgezeichneten Haushaltslage ist es aus unserer Sicht selbstverständlich, dass diejenigen die, am wenigsten Geld haben, vom Reichtum der Stadt profitieren“, meint Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS und verweist auf den Antrag der Fraktionsgemeinschaft (Nr. 275/2018), der ein Weihnachtsgeld in Höhe von 100 bzw. 50 Euro für...
  6. Vielfalt – 0711 für Menschenrechte

    Aktion 0711 für Menschenrechte Die Vereinten Nationen beschlossen die allgemeine Erklärung der Menschenrechte vor 70 Jahren. Anlässlich dieses Jubiläums hat sich in Stuttgart ein breites Bündnis „Vielfalt – 0711 für Menschenrechte“ geschlossen. Über einen Monat lang gibt es zahlreiche Veranstaltungen in Stuttgart. Unsere Fraktionsgemeinschaft ist Bündnispartnerin dieser wichtigen Aktionswochen. In...
  7. Stellenanträge zum Kleinen Stellenplan – Ergänzungen zur Beschlussvorlage der Verwaltung 928/2018

    Begründung: Ergänzend zur Beschlussvorlage 928/2018 zum Kleinen Stellenplan beantragen wir weitere, vordringlich erforderliche Stellen, sowie einzelne Entfristungen. Wir sind uns bewusst, dass selbst über die unten genannten, von uns zusätzlich beantragten Stellen hinaus, noch weiterer dringlicher Stellenbedarf in Ämtern besteht. Auf die Schaffung weiterer Stellen werden wir in den kommenden...
  8. Sperrstunde ist keine Lösung – Stuttgarter Sub- und Offkultur erhalten!

    Mit der Ankündigung, erneut die Sperrstunde in der Eberhardstraße und Umgebung einzuführen setzt das Regierungspräsidium ein fatales Signal für das Stuttgarter Nachtleben: „Mit dieser Entscheidung zeigt das von den Grünen geführte Regierungspräsidium, dass es nur ein bürokratisches Verständnis von Ordnung hat. Die Wiedereinführung der Sperrstunde morgens zwischen 5 und 6...
  9. Sperrstunde ist keine Lösung: Stuttgarter Sub- und Offkultur erhalten

    Wir beantragen: Der Regierungspräsident Wolfgang Reimer kommt in den zuständigen Ausschuss und berichtet über die neuerliche Verhängung der Sperrstunde in der Eberhardstraße und Umgebung. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen durch das Regierungspräsidium in der Ausschussitzung: Ist das Regierungspräsidium der Überzeugung, dass die Verhängung der Sperrstunde ein geeignetes Instrument...
  10. Breitbandausbau unter Kontrolle der öffentlichen Hand entwickeln

    Begründung: Eine leistungsfähige Infrastruktur für Datenverkehr ist nicht nur für den Wirtschaftsstandort Stuttgart, sondern auch für die digitale Teilhabe der Einwohner*innen in Stuttgart eine zentrale Voraussetzung. Wir wollen einen deutlich schnelleren Ausbau, bei Gewährleistung hoher Leistungsfähigkeit und gleichzeitiger Strahlenminimierung für die Einwohner*innen. Für die Fraktionsgemeinschaft SÖS-Linke-Plus gehört diese Infrastruktur deswegen...