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Kein Platz für Sexismus: Stuttgart streicht alle finanzielle Mittel für den Verein „Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V.“

| Aktuelles, Anträge und Anfragen, Gemeinderat, Kommunale Finanzen, Projekt S 21, Themen
8. Januar 2019

: Es ist nicht das erste Mal, dass sexistische Anspielungen bei den Bemühungen der Befürworter für Stuttgart 21 um öffentliche Aufmerksamkeit, verwendet wurden. Bereits im Jahr 2010 fielen Befürworter des Projekts mit schmierigen Slogans wie „Mach ihn unten rein“ oder „oben ohne“ unangenehm wie abstoßend auf. Seinerzeit distanzierte sich der...
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Kein Platz für sexistische Entgleisungen – dem S21-Verein den Geldhahn zudrehen!

| Aktuelles, Presse, Pressemitteilungen, Projekt S 21, Themen
8. Januar 2019

„Den S21-Projektbetreibern und deren Unterstützer fällt nichts Besseres mehr ein, als mit sexistisch-diskriminierenden Werbesprüchen für das Milliardengrab zu werben“, kommentiert Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS die abstoßende Werbekampagne des Vereins „Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V.“. „Dass die Befürworter von S21 schon lange keine Argumente mehr haben ist wahrlich nichts Neues....
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Die Deutsche Bahn vor dem Offenbarungseid (Video: Michael Köstler)

| Aktuelles, Projekt S 21, Themen
7. Januar 2019

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Der Bumerang ist zurück!

| Aktuelles, Amtsblatt, Mobilität & Verkehr, Themen
20. Dezember 2018

Wer in der Schule jahrelang seine Hausaufgaben nicht macht, wird selten einen Schulabschluss schaffen. In der Politik ist das manchmal ähnlich – im Falle der Luftreinhaltung passt der Vergleich. Über viele Jahre hatten Stadt und Land die Gelegenheit mit entsprechenden Maßnahmen dafür zu sorgen, dass die Grenzwerte für Feinstaub und...
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Antrag „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen für die EnBW-Areale Hackstraße und Gaisburg“ (299/2018) auf die Tagesordnung des Gemeinderats setzen

| Aktuelles, Anträge und Anfragen, Gemeinderat, Stadtentwicklung, Themen, Umwelt, Klima & Energie, Wohnen
20. Dezember 2018

Am 1. Oktober 2018 hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS den Antrag mit der Nummer 299/2018 bei der Verwaltung eingereicht. Der Antrag mit dem Titel „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen für die EnBW-Areale Hackstraße und Gaisburg“ wurde im Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats zurückgestellt, im Verwaltungssystem der Stadt wird der Antrag...
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S21 – Schildbürgerstreich bei der S-Bahn auf den Fildern

| Aktuelles, Mobilität & Verkehr, Projekt S 21, Themen
18. Dezember 2018

„Die Serie an Bankrotterklärungen nimmt kein Ende – jetzt müssen die S21-Betreiber auch noch eingestehen, dass die S-Bahn mindestens ein Jahr nicht den Flughafen anfahren kann“, sagt Thomas Adler, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS. „Es ist grotesk, dass in Stadt und Region seit Jahren von einer ÖPNV-Offensive gesprochen wird und...
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Goldfächer und Suppenküchen

| Aktuelles, Amtsblatt, Soziale Sicherung & Teilhabe, Themen, Wohnen
13. Dezember 2018

Wie schön, dass es im Rathaus den Weihnachtsbaum der Wünsche gibt, um damit benachteiligten Kindern Wünsche zu erfüllen. Auch unsere Fraktionsgemeinschaft beteiligt sich jedes Jahr an der Aktion! In die vorweihnachtliche Zeit passt ein Zitat von Dante Alighieri: „Drei Dinge sind uns aus dem Paradies geblieben: Die Sterne der Nacht,...
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Lernort Hotel Silber

| Aktuelles, Amtsblatt, Bildung & Erziehung, Kultur, Themen
7. Dezember 2018

Anfang Dezember wurde der Lern- und Gedenkort Hotel Silber nach einem elf Jahre währenden politischen Kampf, feierlich eröffnet. Zugunsten des Dorotheen-Shopping-Quartiers sollte die ehemalige Gestapo-Leitstelle abgerissen werden. An diesem Ort wurde gefoltert, die Verfolgung und Tötung von Andersdenkenden, von Juden, Homosexuellen, Angehörigen anderer Minderheiten sowie Deportationen der Euthanasieopfer geplant und...
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Arbeitslose und prekär Beschäftigte zu Akteuren kommunalpolitischer Beschäftigungspolitik machen

| Aktuelles, Anträge und Anfragen, Gemeinderat, Soziale Sicherung & Teilhabe, Themen, Wirtschaft & Arbeit
7. Dezember 2018

Wir beantragen: Das Jobcenter der Stadt Stuttgart stellt den bisherigen Prozesse der Erarbeitung, Umsetzung und – im Falle von befristeten Maßnahmen – der Fortführung arbeitsmarktpolitischer Projekte und Maßnahmen im SGA vor. Das Jobcenter erarbeitet zum nächsten Geschäftsstellenplan ein Konzept (ggfs. gemeinsam mit Arbeitslosen/Betroffenen z.B. der ver.di Erwerbsloseninitiative und Vertreter_innen aus...
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Rahmenvereinbarung mit VONOVIA – der Gemeinderat muss Bescheid wissen!

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6. Dezember 2018

Wir beantragen, der Oberbürgermeister beantwortet folgende Fragen im zuständigen Ausschuss des Gemeinderats: Was sind die Inhalte und die Forderungen der abzuschließenden Vereinbarung mit Vonovia SE über Rahmenbedingungen für sozial verträgliche Modernisierungen. Gibt es konkrete Zusagen der Vonovia SE zum Schutz der Mieter_Innen vor Modernisierungsverdrängung durch Mietsteigerungen gibt, die über die...
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