SÖS LINKE PluS

  1. Die postfaktische Grenzwertdebatte

    Auf den ersten Blick kommt man ins Nachdenken bei der Nachricht: 112 Ärzte üben scharfe Kritik an den Grenzwerten für die Luftschadstoffe Feinstaub und Stickoxid. Dass sich unter den Initiatoren ein bekannter Entwickler von Dieselmotoren befindet, der Ingenieur Thomas Koch, scheint kaum jemandem aufgefallen zu sein. Der Verdacht, dass die...
  2. Freifahren im ÖPNV für vom Diesel-Fahrverbot betroffene Stuttgarter_innen

    „Aus unserer Sicht sind Dieselfahrverbote das Ergebnis aus einer Mischung aus jahrelangem Politikversagen und vorsätzlichem Abgasbetrug der Vorstände der Autoindustrie“, sagt Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Es ist nicht einzusehen, dass die Betroffenen von diesen Verboten jetzt die Zeche für dieses Versagen und den Betrug bezahlen sollen,“ ergänzt...
  3. Freifahren im ÖPNV für vom Diesel-Fahrverbot betroffene Stuttgarter_innen

    Wir beantragen: ·    Die Stadt stellt allen von Diesel-Fahrverbote betroffenen Stuttgarter_innen unter folgenden Bedingungen ein kostenloses ÖPNV-Ticket für die Dauer der Fahrverbote zur Verfügung: Die Betroffenen können nachweisen, dass sie seit Inkrafttreten des aktuell gültigen Luftreinhalteplans am 3. Dezember 2018 als Halter des Fahrzeugs gemeldet sind, welches vom Diesel-Fahrverbot betroffen...
  4. Zielbeschluss lebenswerte Stadt unterstützen – wertvolle Flächen sparen, öffentlichen Raum aufwerten

    Wir beantragen gemeinsam mit Grünen und SPD: Die Verwaltung berichtet im Ausschuss für Umwelt und Technik über rechtliche Möglichkeiten, dass innerhalb des Geltungsbereichs des Zielbeschlusses „Lebenswerte Stadt für Alle!“ auf die Pflicht zur Errichtung von Stellplätzen verzichtet werden kann. Die Verwaltung legt dem Gemeinderat im Vorgriff der Fortschreibung der „Stadtkernziele“...
  5. Förderprogramm E-Lastenräder für Stuttgarter Familien auch 2019 anbieten

    In den letzten Haushaltsberatungen haben wir beantragt, ein städtisches Förderprogramm für Lastenräder für Stuttgarter Familien (Antrag Nr. 584/2017 vom 12. Oktober 2017) aufzulegen. Erfreulicherweise legte die Verwaltung knapp ein Jahr später die Förderrichtlinie E-Lastenräder für Stuttgarter Familien (GRDrs 784/2018) am 17. September 2018 vor, die vom Gemeinderat beschlossen wurde. 250...
  6. Radverkehr muss rollen

    Mehr als 35 000 Unterschriften für mehr Radverkehr in Stuttgart sind ein starkes Zeichen. Mit der Übergabe der Listen an den Oberbürgermeister liegt der Ball jetzt im Feld des Gemeinderats und der Verwaltung. Innerhalb von zwei Monaten muss entschieden werden, ob das Bürgerbegehren zulässig ist. Nach Ansicht des Oberbürgermeisters hat...
  7. Auto, ÖPNV, Fahrrad oder Fußweg – Wie hoch sind die realen Kosten der Verkehrsträger?

    Wir beantragen: Die Stadt Stuttgart stellt mittels des IT-gestützten CostTools der Universität Kassel dar, welche tatsächlichen Kosten durch die Verkehrsträger Kfz (MIV), ÖPNV, Fuß und Fahrrad entstehen und welche Effekte ermittelt werden können. Darüber hinaus bitten wir folgende Fragen zu beantworten: Wie viele Personalstellen stehen nach einer verursachergerechten Zuordnung jeweils...
  8. Der Bumerang ist zurück!

    Wer in der Schule jahrelang seine Hausaufgaben nicht macht, wird selten einen Schulabschluss schaffen. In der Politik ist das manchmal ähnlich – im Falle der Luftreinhaltung passt der Vergleich. Über viele Jahre hatten Stadt und Land die Gelegenheit mit entsprechenden Maßnahmen dafür zu sorgen, dass die Grenzwerte für Feinstaub und...
  9. Feinstaubfilter am Neckartor: künstliche Beeinträchtigung der Messwerte

    Mit dem neuerlichen Versuch von Stadt und Land, mit Filtersäulen die Feinstaubwerte in den Griff zu bekommen, reagiert die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS mit scharfer Kritik: „Wenn man den Gesundheitsschutz ernst nimmt, muss eine Messstation an der schmutzigsten Stelle in der Stadt stehen“, leitet Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE...