SÖS LINKE PluS

  1. Doppelhaushalt: Zeitenwende jetzt einläuten! & Videos von Thomas Adler und Hannes Rockenbauch

    Dieser Haushalt steht im Zeichen des Klimawandels. Greta Thunberg brachte es auf den Punkt: „Ich will, dass ihr handelt, als würde euer Haus brennen. Denn es brennt.“ Die FrAKTION hat für den Doppelhaushalt 202 richtungsweisende Anträge für einen „sozial-ökologischen Umbau zu einer Stadt der Daseinsvorsorge“ gestellt! Anstatt Debatten über absurde...
  2. Zeitenwende gestalten – Für einen nachhaltigen Haushalt 2020/21 Rede von Thomas Adler zur Haushaltsaussprache am 24.10.2019

    Meine Damen und Herren, wir sind jetzt Ende 2019 in der Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 nicht an einem Punkt vergleichbar mit irgendwelchen Haushaltsberatungen davor, wo der Rat und die Verwaltungsspitze einfach im gewohnt eingeübten Tempo weitermachen können – nach dem Motto: was wir jetzt nicht auf den Weg bekommen, kommt...
  3. Bäder, 365-Euro-Ticket und Stadt am Fluss aus dem Jahresüberschusses 2018 finanzieren

    Begründung: Die letzten 10 Jahre haben die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt im Schnitt mit über 200 Mio. Euro über Plan abgeschlossen. Der Jahresabschluss von 2018 sprengt nun alle Rekorde und weist einen Überschuss in Höhe von 525 Millionen Euro auf. Sicherlich, ein Teil dieses gigantischen Überschusses ist dem Sondereinfluss, der Abrechnung...
  4. Stellungnahme zur Verwendung des Jahresüberschusses 2018

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS begrüßt, dass endlich – auch gerade auf unsere Initiative hin – mit dem „Aktionsplan Klimaschutz“ ein deutliches Zeichen für den Klimaschutz gesetzt wird. Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender merkt zum Aktionsplan an: „Für viele Aktions- Sanierungs- und Masterpläne wurden bereits große Finanzierungssummen beschlossen, doch in der Praxis...
  5. Kultur vor Rassismus schützen

    Nachdem die AfD im Landtag das Kunstministerium aufgefordert hat, Listen mit den „Staatsangehörigkeiten“ der Tänzer*innen und Musiker*innen an staatlichen Bühnen zu erstellen, haben Kultur- und Kunstschaffende mit der Aktion „Schützt die Kultur vor den Rechten!“ im Schlossgarten reagiert. Die Fraktion SÖS Linke Plus unterstützte aktiv diese eindrucksvolle Kundgebung. Zum Ausdruck...
  6. Endlosschleife Opernsanierung

    Das Unternehmen Opernsanierung geht ins fünfte Jahr. Der Spruch „Gut Ding will Weile haben“ bewahrheitet sich hier aber nicht. Der ganz große Wurf sollte es werden! Nachdem man sich im Littmannbau von der Sanierungsbedürftigkeit überzeugte, begab sich eine dreißigköpfige Verwaltungsratsdelegation auf Opernreise, um sich in London und Kopenhagen inspirieren zu...