SÖS LINKE PluS

  1. Bäder, 365-Euro-Ticket und Stadt am Fluss aus dem Jahresüberschusses 2018 finanzieren

    Begründung: Die letzten 10 Jahre haben die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt im Schnitt mit über 200 Mio. Euro über Plan abgeschlossen. Der Jahresabschluss von 2018 sprengt nun alle Rekorde und weist einen Überschuss in Höhe von 525 Millionen Euro auf. Sicherlich, ein Teil dieses gigantischen Überschusses ist dem Sondereinfluss, der Abrechnung...
  2. Stellungnahme zur Verwendung des Jahresüberschusses 2018

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS begrüßt, dass endlich – auch gerade auf unsere Initiative hin – mit dem „Aktionsplan Klimaschutz“ ein deutliches Zeichen für den Klimaschutz gesetzt wird. Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender merkt zum Aktionsplan an: „Für viele Aktions- Sanierungs- und Masterpläne wurden bereits große Finanzierungssummen beschlossen, doch in der Praxis...
  3. Kultur vor Rassismus schützen

    Nachdem die AfD im Landtag das Kunstministerium aufgefordert hat, Listen mit den „Staatsangehörigkeiten“ der Tänzer*innen und Musiker*innen an staatlichen Bühnen zu erstellen, haben Kultur- und Kunstschaffende mit der Aktion „Schützt die Kultur vor den Rechten!“ im Schlossgarten reagiert. Die Fraktion SÖS Linke Plus unterstützte aktiv diese eindrucksvolle Kundgebung. Zum Ausdruck...
  4. Endlosschleife Opernsanierung

    Das Unternehmen Opernsanierung geht ins fünfte Jahr. Der Spruch „Gut Ding will Weile haben“ bewahrheitet sich hier aber nicht. Der ganz große Wurf sollte es werden! Nachdem man sich im Littmannbau von der Sanierungsbedürftigkeit überzeugte, begab sich eine dreißigköpfige Verwaltungsratsdelegation auf Opernreise, um sich in London und Kopenhagen inspirieren zu...
  5. Für Stuttgart bauen…

    …nicht für Investoren! Von diesem zentralen Wahlversprechen ist sieben Jahren nach Amtsantritt von Fritz Kuhn nichts geblieben. Daran hat auch ein Grüner Baubürgermeister nichts geändert. Im Gegenteil, schaut man auf die großen zentralen Bauprojekte in unserer Stadt, so scheinen sich Verwaltung und Ratsmehrheit mit der Rolle der „Türöffner“ für Investoren...
  6. Lernort Hotel Silber

    Anfang Dezember wurde der Lern- und Gedenkort Hotel Silber nach einem elf Jahre währenden politischen Kampf, feierlich eröffnet. Zugunsten des Dorotheen-Shopping-Quartiers sollte die ehemalige Gestapo-Leitstelle abgerissen werden. An diesem Ort wurde gefoltert, die Verfolgung und Tötung von Andersdenkenden, von Juden, Homosexuellen, Angehörigen anderer Minderheiten sowie Deportationen der Euthanasieopfer geplant und...
  7. Kulturschutzgebiet Wagenhallen

    Kein Operninterim auf dem Gebiet des Containerdorfs Wagenhallen und des Stadtgartens! Ein Besuch auf dem Gelände hat unsere Fraktion in unserer Haltung bestärkt. Der Stadtgarten mit Gemüsebeeten, Gewächshäusern und Bienenstöcken wird derzeit von etwa 100 Gärtnerinnen und Gärtnern bewirtschaftet; es gibt eine Warteliste. Das bunte Containerdorf mit Marktplatz, Werkstätten, Rosenstein-Alm...
  8. Sperrstunde ist keine Lösung – Stuttgarter Sub- und Offkultur erhalten!

    Mit der Ankündigung, erneut die Sperrstunde in der Eberhardstraße und Umgebung einzuführen setzt das Regierungspräsidium ein fatales Signal für das Stuttgarter Nachtleben: „Mit dieser Entscheidung zeigt das von den Grünen geführte Regierungspräsidium, dass es nur ein bürokratisches Verständnis von Ordnung hat. Die Wiedereinführung der Sperrstunde morgens zwischen 5 und 6...
  9. Sperrstunde ist keine Lösung: Stuttgarter Sub- und Offkultur erhalten

    Wir beantragen: Der Regierungspräsident Wolfgang Reimer kommt in den zuständigen Ausschuss und berichtet über die neuerliche Verhängung der Sperrstunde in der Eberhardstraße und Umgebung. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen durch das Regierungspräsidium in der Ausschussitzung: Ist das Regierungspräsidium der Überzeugung, dass die Verhängung der Sperrstunde ein geeignetes Instrument...