SÖS LINKE PluS

  1. Planstellen zur Integration von Flüchtlingen für HH 2016/17 jetzt einplanen

    Wir begrüßen die in Stuttgart praktizierte Willkommenskultur für Flüchtlinge, die von vielen ehrenamtlichen Bürger_innen wie auch von den professionell Tätigen in Sozialunternehmen, Einrichtungen und der Stadt Stuttgart gelebt wird. Eine geglückte und nachhaltige Integration der Flüchtlinge setzt bekanntermaßen mehr als deren (vorläufige) Unterbringung voraus. Neben Wohnraum sind Sprache/Bildung sowie Arbeit...
  2. Ausbau der Schulsozialarbeit – Priorisierung nötig

    In der GRDs 406/2015 kommt die Verwaltung zu dem Ergebnis, dass für eine flächendeckende Versorgung mit Jugendsozialarbeit in den Stuttgarter Schulen noch 25,5 Stellen geschaffen werden müssten (ohne Privatschulen und ohne Berücksichtigung von Leitungsfreistellungen). Für den bedauernswerten, aber zu erwartenden Fall, dass im kommenden Doppelhaushalt nicht sämtliche 25,5 Stellen geschaffen...
  3. Sanierungsprogramm für KITAs notwendig?

    In einer detaillierten Mängelliste stellt der Gesamtelternbeirat der städtischen KITAs ganz aktuell dar, dass etliche Kindertagesstätten in einem nicht zufriedenstellenden Zustand sind. Dies hat Auswirkungen auf die pädagogische Arbeit mit den Kinder, ist aber auch aus Sicht der Beschäftigten oft nicht zumutbar. Vor diesem Hintergrund beantragen wir: Die Verwaltung nimmt...
  4. Einführung einer Bettensteuer

    Die anhaltend wachsende Nachfrage nach Übernachtungsgelegenheiten in Stuttgart – im ersten Halbjahr 2015 mit 889.729 Gästen (+5,9%) und 1.671.265 Übernachtung (+4,9%) – bildet einen langfristigen Gesamttrend ab. Die Bettenauslastung liegt heute bei 49,6 % (+2 Prozentpunkte). Die anhaltende Entwicklung neuer Hotels, mit mehreren tausend Betten in allen Kategorien, ist allgemein...
  5. PM Haushalten auf dem Rücken der Stuttgarter Kinder

    Haushalten auf dem Rücken der Stuttgarter Kinder – Kinderfreundliche Stadt geht anders! Oberbürgermeister Kuhn hat in einer Pressekonferenz am Freitag 18.9. zur Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 16/17 erklärt, dass sich dann seine „Vision einer nachhaltigen Stadt“ niederschlage. Der Einklang von Wirtschaft, Ökologie und sozialer Gerechtigkeit basierend auf einer Kultur der Integration,...
  6. Wechsel von MS Office auf LibreOffice

    Titel: Umstellungskosten und -erträge für die LHS beim Wechsel von MS Office auf LibreOffice – Haushaltsantragsvorbereitung Anfrage: Wir würden gerne wissen, wie viel Schulung und Personalaufwand für diese Umstellung generell kosten und wie viel durch nicht mehr nötige Microsoft-Lizenzen eingespart würde. Die Finanzämter des Landes Baden-Württemberg nutzen bereits OpenOffice bzw....
  7. Kosten und Einsparungen durch Umstellung der städtischen IT von Microsoft auf GNU/Linux

    Titel: Kosten und Einsparungen durch Umstellung der Stadt-IT von proprietären Microsoft-Arbeitsplätzen und -Laptops auf freie GNU/Linux-Lösungen Anfrage: Nach dem Vorbild von LiMux (Kunstwort aus Linux und München) ließe sich auch in der LHS nach Umstellung der Office-Software das Betriebssystem vom unfreien, mit teuren Lizenzen behafteten und höhere Hardware-Anforderungen stellenden Microsoft-Windows...
  8. Kosten einer Kalthalle für winterliches Rollsporttraining

    Anfrage: Im Gespräch mit der Sportamtsleitung kamen wir darauf, dass der Bau einer Kalthalle eine Verbesserung für Rollsporttreibende in Stuttgart wäre, die zudem bezahlbar ist (keine Heizungkosten). Wir wüssten gerne, was der Bau konkret finanziell bedeuten würde, z.B. bei Heranziehung einer Bestandsfläche auf der Waldau oder auch woanders. Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS
  9. Kosten eines Transparenzportals

    Titel: Kosten eines Transparenzportals für die LHS nach Hamburger Vorbild – Vorbereitung Haushaltsanträge Anfrage: Auf transparenz.hamburg.de veröffentlicht die Freie und Hansestadt Hamburg viele Informationen proaktiv gemäß dem Hamburger Transparenzgesetz. Da eine vergleichbar umfassende Regelung im Entwurf der Informationsfreiheit für Baden-Württemberg nicht vorhanden ist, möchten wir wissen, wieviel ein auf kommunale...
  10. Kosten eines OpenData-Portals

    Titel: Kosten eines OpenData-Portals der LHS nach Berliner Vorbild – Haushaltsantragsvorbereitung Anfrage: Wir möchten wissen, wie viel die Einrichtung sowie der Betrieb eines solchen Portals der LHS ungefähr kosten würde. Dass für die Menschen daraus ein schwer zu beziffernder Mehrwert entsteht, ist klar und sollte hier nur angemerkt werden. Fraktionsgemeinschaft...