SÖS LINKE PluS

  1. Mehr Daseinsvorsorge – gerade jetzt in der Krise!

    „Eine Fortführung des neoliberalen Denkens“ attestiert Fraktionssprecher Thomas Adler der CDU-Gemeinderatsfraktion mit Blick auf deren Antrag, im Haushalt beschlossene Stellen zurückzunehmen. „In der aktuellen Situation brauchen wir mehr und nicht weniger Personal, um die Folgen der Corona-Krise abmildern zu können“ betont Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch. „Die staatliche Daseinsvorsorge durch die Kommune...
  2. PM: Formel E Rennen in Stuttgart? Geheimhaltungspolitik beenden, Klimaaspekte berücksichtigen!

    „Wieder einmal wird ein Vorhaben hinter dem Rücken des Gemeinderats vorangetrieben“, kritisiert Thomas Adler, Fraktionssprecher der FrAKTION die Pläne der Verwaltungsspitze, ein Autorennen nach Stuttgart zu holen. „Als drittstärkste Fraktion im Gemeinderat haben wir aus der Zeitung erfahren, dass sich die Stadt um dieses fragwürdige Event bemüht. Angesichts der Tragweite...
  3. Formel E in Stuttgart? Gemeinderat beteiligen!

    Wir beantragen, die Verwaltung möge zeitnah im zuständigen Ausschuss über folgende Sachverhalte im Zusammenhang mit den Plänen zu einem Formel-E-Rennen in Stuttgart berichten: Eine Aufstellung aller zu erwartender Kosten, die auf die Stadt zukommen, wenn sie ein Rennen der Formel-E in Stuttgart ausrichten wird Wie die Kosten für ein solches...
  4. Stuttgart 21 – wie hoch waren die Kosten für die Stadt bislang?

    Wir bitten um zeitnahe schriftliche Beantwortung folgender Fragen. Dabei wird gebeten, wichtige Prämissen und Einzelposten aufzuschlüsseln, um ein Verständnis der Beträge zu ermöglichen: Wie hoch wären die Einnahmen durch Strafzinsen für die von der Bahn an die Stadt verkauften S-21-Grundstücke gewesen, auf die die Stadt vom 1. Januar 2011 (GRDrs...
  5. Stormy Monday Blues – Danke Markus Freitag!

    Unser Haushaltsantrag, alle von den Amtsleitungen beantragten Stellen zu schaffen, wurde nahezu umgesetzt: Über 840 neue Stellen wurden geschaffen und 144 entfristet! Mitarbeiter*innen können auf Entlastung hoffen, nachdem 20 Jahre lang Personal abgebaut wurde, während für Unsinnsprojekte wie Rosensteintunnel und S 21 das Geld sprudelte. Auch die Bürger*innen können nun...
  6. Stuttgart ökologisch und sozial transformieren!

    Nach den Haushaltsberatungen gibt es eine gute und eine schlechte Nachricht. Zunächst die gute: Als der Gemeinderat am Abend des 20.12. in die Weihnachtspause ging, konnte man eigentlich zufrieden sein: Im soeben beschlossenen Doppelhaushalt war so viel drin wie nie zuvor. Dazu hatten wir – Die FrAKTION – bedeutend beigetragen....
  7. Haushaltsrede: Überdurchschnittlicher Haushalt

    Nach drei Monaten Haushaltsberatungen und interfraktionellen Gesprächen bis an die Belastungsgrenze, würden wir nun liebend gerne sagen: „nur noch eine bisschen, dann ist alles gut“. Wir hätten das gerne so gemacht, denn in diesem Haushalt sind wirklich viele gute Sachen drin, man kann sogar sagen: Das ist der beste Haushalt...
  8. Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2020/2021

    Herr OB, Publikum, städtische Mitarbeiter_innen, Stadtrats-Kolleg_innen, Nach drei Monaten Haushaltsberatungen und interfraktionellen Gesprächen bis an die Belastungsgrenze, würde ich nun liebend gerne sagen: „ nur noch eine bisschen“ oder „stimmen Sie einfach noch unserem Antrag auf kostenlose Kita für FamilienCard-Inhaber zu und dann können wir alle zufrieden sagen Ende gut...
  9. Wann kommen die Antworten zu unseren Anträgen rund um den Liegenschaftsbericht?

    Wir beantragen:  Die nachfolgend genannten Anträge endlich gemäß § 34 Abs. 1 Satz 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg zu behandeln Die vollständige Beantwortung der Fragen in den unter Punkt 3 aufgeführten Anträgen im Gemeinderat durch die Verwaltung in schriftlicher Form. Es handelt sich um die folgenden Anträge: 336/2018 Erarbeitung eines städtischen Liegenschaftsberichts...
  10. Doppelhaushalt: Zeitenwende jetzt einläuten! & Videos von Thomas Adler und Hannes Rockenbauch

    Dieser Haushalt steht im Zeichen des Klimawandels. Greta Thunberg brachte es auf den Punkt: „Ich will, dass ihr handelt, als würde euer Haus brennen. Denn es brennt.“ Die FrAKTION hat für den Doppelhaushalt 202 richtungsweisende Anträge für einen „sozial-ökologischen Umbau zu einer Stadt der Daseinsvorsorge“ gestellt! Anstatt Debatten über absurde...