SÖS LINKE PluS

  1. Ist unser Gesundheitssystem gut gerüstet?

    Das hochinfektiöse Corona-Virus fordert uns als Individuen wie auch als Gesellschaft heraus. Jetzt müssen wir gemeinsam alles daransetzen, die steigenden Infektionsfälle zeitlich zu strecken. Jeder ist aufgerufen, verantwortungsbewusst zu handeln. Mit einer Pandemie dieser Dimension ist jedes Gesundheitssystem überfordert, vor allem dann, wenn es bereits im Normalbetrieb am Limit arbeitet....
  2. Infektionsgefahr durch Corona-Virus in Gemeinschaftsunterkünften minimieren

    Wir fragen:  Welche präventiven Maßnahmen ergreift die Stadtverwaltung, um Menschen, die in engen Gemeinschaftsunterkünften leben, vor Corona-Infektionen zu schützen? Wir beantragen: Die Stadt stellt leerstehenden, zweckentfremdeten Wohnraum Menschen, die in Gemeinschaftsunterkünften und auf engem Raum leben müssen, für eine sofortige Nutzung zur Verfügung. Ziel ist, die Infektionsgefahr durch das Corona-Virus...
  3. Ultrafeinstaub am Flughafen und in den Filderbezirken messen!

    Wir beantragen, diesen Antrag auf die Tagesordnung nach § 34 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg auf die übernächste Sitzung des Gemeinderats zu setzen. Hilfsweise wird unser Antrag im Zusammenhang mit GRDrs 2/2020 aufgerufen und folgende Punkte abgestimmt: Die Stadt setzt sich dafür ein, dass am Flughafen und...
  4. Lärm aus dem Verkehr ziehen

    Die Zahlen der letzten Lärmuntersuchung aus dem Jahr 2017 offenbaren ein gravierendes Handlungsdefizit in der Stadt: An nahezu allen Hauptverkehrsstraßen ist es tagsüber wie nachts deutlich zu laut – wirksame Maßnahmen werden dagegen bislang nicht ergriffen. Der sogenannte Lärmaktionsplan fristet seit vielen Jahren ein Schattendasein, das über unverbindliche Absichtserklärungen nicht...
  5. Endlich aktiv gegen Verkehrslärm werden

    Wir beantragen, bei der geplanten Schwerpunktsitzung (vor der Sommerpause 2020) zum Thema Lärm der zuständigen Ausschüsse des Gemeinderats folgende Antragspunkte zu beraten und abzustimmen:   Die Verwaltung legt ein Maßnahmenkonzept vor, wie kurzfristig im gesamten Stadtgebiet der Verkehrslärm so reduziert werden kann, dass folgende Grenzwerte eingehalten werden können. Tagsüber soll...
  6. Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2020/2021

    Herr OB, Publikum, städtische Mitarbeiter_innen, Stadtrats-Kolleg_innen, Nach drei Monaten Haushaltsberatungen und interfraktionellen Gesprächen bis an die Belastungsgrenze, würde ich nun liebend gerne sagen: „ nur noch eine bisschen“ oder „stimmen Sie einfach noch unserem Antrag auf kostenlose Kita für FamilienCard-Inhaber zu und dann können wir alle zufrieden sagen Ende gut...
  7. Einführung eines veganen Gerichts in städtischen Kantinen

    Wir beantragen:  Es soll zukünftig täglich ein veganes Essen auf der Tageskarte in städtischen Kantinen angeboten werden. Die erste Umsetzungsstufe erfolgt baldmöglichst in den Zentralkantinen, soweit möglich schrittweise, aber allerspätestens nach dem nächsten Doppelhaushalt auch in den Außenkantinen. Es soll eine Stelle für eine/n Koch/Köchin (EG 6) geschaffen werden, um...
  8. Zeitenwende gestalten – Für einen nachhaltigen Haushalt 2020/21 Rede von Thomas Adler zur Haushaltsaussprache am 24.10.2019

    Meine Damen und Herren, wir sind jetzt Ende 2019 in der Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 nicht an einem Punkt vergleichbar mit irgendwelchen Haushaltsberatungen davor, wo der Rat und die Verwaltungsspitze einfach im gewohnt eingeübten Tempo weitermachen können – nach dem Motto: was wir jetzt nicht auf den Weg bekommen, kommt...