SÖS LINKE PluS

  1. 500 Montagsdemos – Protest mit viel Sachverstand

    Zur 500. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 3. Februar um 18 Uhr vor dem Hauptbahnhof, gratulieren wir allen Aktiven zum ungebrochenen Widerstand gegen die Tieferlegung und Verstümmelung eines bis dato gut funktionierenden Bahnhofs! Ihnen gilt der Dank dafür, dass sie seit Jahren ihren Sach- und Fachverstand mitsamt organisatorischen Fähigkeiten einbringen!...
  2. Endlich aktiv gegen Verkehrslärm werden

    Wir beantragen, bei der geplanten Schwerpunktsitzung (vor der Sommerpause 2020) zum Thema Lärm der zuständigen Ausschüsse des Gemeinderats folgende Antragspunkte zu beraten und abzustimmen:   Die Verwaltung legt ein Maßnahmenkonzept vor, wie kurzfristig im gesamten Stadtgebiet der Verkehrslärm so reduziert werden kann, dass folgende Grenzwerte eingehalten werden können. Tagsüber soll...
  3. Nordostring – absurde Tunnelphantasien der Autolobby

    „Die Klimabilanz eines solchen Milliardenprojekts ist verheerend, die Notwendigkeit, Autoverkehr auf den Umweltverbund zu verlagern, ist längst bewiesen – und trotzdem kommen solche absurden Vorschläge wieder auf den Tisch“, sagt Christoph Ozasek, verkehrspolitischer Sprecher der FrAKTION. „Allein durch die Nutzung des Nordostrings – ganz abgesehen vom Bau – würden jeden...
  4. Die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) gehört nicht nach Stuttgart

    „Besucherschwund, immer weniger Aussteller und das Fehlen innovativer Treiber der Branche – die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) ist eine gescheiterte Messe“, bilanziert Christoph Ozasek, verkehrspolitischer Sprecher der FrAKTION. Mit Blick auf das Programm der IAA betont Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender der FrAKTION: „Auf einer Messe, auf der 800-PS-Rennwagen oder 430-PS-Geländewagen als Neuheiten...
  5. Stormy Monday Blues – Danke Markus Freitag!

    Unser Haushaltsantrag, alle von den Amtsleitungen beantragten Stellen zu schaffen, wurde nahezu umgesetzt: Über 840 neue Stellen wurden geschaffen und 144 entfristet! Mitarbeiter*innen können auf Entlastung hoffen, nachdem 20 Jahre lang Personal abgebaut wurde, während für Unsinnsprojekte wie Rosensteintunnel und S 21 das Geld sprudelte. Auch die Bürger*innen können nun...
  6. Stuttgart ökologisch und sozial transformieren!

    Nach den Haushaltsberatungen gibt es eine gute und eine schlechte Nachricht. Zunächst die gute: Als der Gemeinderat am Abend des 20.12. in die Weihnachtspause ging, konnte man eigentlich zufrieden sein: Im soeben beschlossenen Doppelhaushalt war so viel drin wie nie zuvor. Dazu hatten wir – Die FrAKTION – bedeutend beigetragen....
  7. Haushaltsrede: Überdurchschnittlicher Haushalt

    Nach drei Monaten Haushaltsberatungen und interfraktionellen Gesprächen bis an die Belastungsgrenze, würden wir nun liebend gerne sagen: „nur noch eine bisschen, dann ist alles gut“. Wir hätten das gerne so gemacht, denn in diesem Haushalt sind wirklich viele gute Sachen drin, man kann sogar sagen: Das ist der beste Haushalt...
  8. Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2020/2021

    Herr OB, Publikum, städtische Mitarbeiter_innen, Stadtrats-Kolleg_innen, Nach drei Monaten Haushaltsberatungen und interfraktionellen Gesprächen bis an die Belastungsgrenze, würde ich nun liebend gerne sagen: „ nur noch eine bisschen“ oder „stimmen Sie einfach noch unserem Antrag auf kostenlose Kita für FamilienCard-Inhaber zu und dann können wir alle zufrieden sagen Ende gut...
  9. Gemeinderat lehnt Klimanotstand ab – Realitätsverweigerer und Postfaktiker

    „Mit der Ablehnung unseres Antrags zum Klimanotstand isoliert sich Stuttgart auf eine ungute Art“, kritisiert Stefan Urbat, der bereits im März den ersten Antrag auf Klimanotstand für die Fraktionsgemeinschaft formuliert hat. „Stuttgart hatte die Chance, als erste Großstadt in Deutschland den Klimanotstand auszurufen – wenn unser Antrag zügig beraten und...