SÖS LINKE PluS

  1. 2035: Stuttgart wird klimagerecht

    Rede von Christoph Ozasek (DIE LINKE), Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS bei der Generaldebatte zum Klimawandel im Gemeinderat am 11.04.19   Herr Oberbürgermeister, 2018 erlebte Europa einen der heißesten Sommer seit Beginn der Temperaturaufzeichnung. Dürre ließ im griechischen Attika, in Portugal und Brandenburg ganze Regionen in Flammen aufgehen. In der Nacht...
  2. Wie gefährlich war das Brandgeschehen im S-21-Tunnel am 10.4.2019?

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS fragt zum Brand einer Betonspritzmaschine im S21-Tunnel zwischen Wangen und Stadtmitte am 10.4.2019: 1. Welche baulichen Schäden resultieren aus dem Brand? a. Wurde die Tunnelschale durch die Hitze-Einwirkung geschädigt? In welchem Ausmaß? b. Welche Ausbesserungsmaßnahmen sind zur Schadensbeseitigung erforderlich? c. Welche Mehrkosten entstehen dadurch? d....
  3. Neufassung – Fortschreibung der SIM-Konditionen Änderungsantrag zur GRDrs 783/2018

    SÖS-LINKE-PluS beantragt:   Der bei der Planungsbegünstigten mindestens verbleibende Planungsgewinn reduziert sich von einem Drittel auf 10 Prozent. Die Quote des geförderten Wohnungsbaus an der gesamten für Wohnungsbau festgesetzten Fläche wird auf 50 Prozent erhöht. Der Anteil von Sozialmietwohnungen (SMW) am Anteil der geförderten Wohnungen beträgt 100 Prozent. Die Belegungsbindung...
  4. Polizeigewalt bei Mieten-Demonstration muss aufgeklärt werden

    Am Samstag, den 6. April 2019 demonstrierten 4000 Menschen gegen explodierende Mieten und Wohnungsnot in der Stuttgarter Innenstadt. Dazu aufgerufen hatte ein breites Bündnis von über 30 Organisationen, Vereinen, Parteien und Verbänden. Nach der Auftaktkundgebung auf dem Schlossplatz zog der Demonstrationszug durch das Bohnen- und Heusteigviertel zur Abschlusskundgebung am Marienplatz....
  5. Polizeigewalt bei Mieten-Demonstration am 6. April muss aufgeklärt werden

    Wir fragen: Wie rechtfertigt die Polizei Stuttgart den Einsatz von Pfefferspray gegen Personen, die friedlich bedruckte Papierzettel an die Fassade des leerstehenden Gebäudes in der Heusteigstraße 74 angebracht haben? Wie erklärt sich die Polizei Stuttgart die Anzahl von 55 durch Pfefferspray und Schlagstöcke verletzten und durch die Sanitätsgruppe Süd-West e.V....
  6. PM: Klimanotstand ausrufen!

    „Bis zum Jahr 2035 den CO2-Ausstoß auf null zu bringen – das ist einerseits eine Herkulesaufgabe, andererseits eine Notwendigkeit, um den Fortbestand unseres Planeten zu sichern“, sagt Stadtrat Stefan Urbat, der auch Unterzeichner der Scientists for Future Bewegung ist, einleitend. „Wir halten es angesichts der jahrzehntelangen weitgehenden Tatenlosigkeit in Sachen...
  7. Klimanotstand ausrufen!

    Wir beantragen, der Stuttgarter Gemeinderat möge beschließen: Die Landeshauptstadt Stuttgart unterstützt die Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency («Klimanotstand»), wie sie in dieser Anregung niedergelegt ist. Begründung: Trotz weltweiter Bemühungen über Jahrzehnte, den Ausstoß von Klimagasen zu reduzieren, nimmt deren Konzentration Jahr um Jahr zu. Alle Maßnahmen, dem Klimawandel entgegen...