SÖS LINKE PluS

  1. Kultur vor Rassismus schützen

    Nachdem die AfD im Landtag das Kunstministerium aufgefordert hat, Listen mit den „Staatsangehörigkeiten“ der Tänzer*innen und Musiker*innen an staatlichen Bühnen zu erstellen, haben Kultur- und Kunstschaffende mit der Aktion „Schützt die Kultur vor den Rechten!“ im Schlossgarten reagiert. Die Fraktion SÖS Linke Plus unterstützte aktiv diese eindrucksvolle Kundgebung. Zum Ausdruck...
  2. Letztes Aufgebot Rosenstein

    Als ob es etwas Neues wäre wird dieser Tage in den Medien diskutiert, ob die Kapazität des unterirdischen Schrägbahnhofs S21 ausreichen werde, um den geplanten sogenannten Deutschlandtakt auch in Stuttgart umsetzen zu können. Die Scheinheiligkeit dieser Diskussion zeigt sich daran, dass diese Fragen schon vor Jahren beantwortet wurden: nein, die...
  3. „Hau-ab-Gesetz“ verabschiedet

    Zwei Wochen vor dem Weltflüchtlingstag am 20. Juni, verabschiedete die große Koalition aus CDU und SPD im Bundestag – gegen die Stimmen von Linken und Grünen – ein Gesetzespaket mit massiven Verschärfungen gegen Geflüchtete mit dem beschönigenden Titel „Geordnetes-Rückkehr-Gesetz“. Flüchtlingsräte und Pro Asyl bezeichnen es als „Hau-ab-Gesetz“. Günter Burkhardt, Geschäftsführer...
  4. Der Gemeinderat wird bunter

    Das Zeitalter der großen Volksparteien ist vorbei – das zeigen die Wahlergebnisse der letzten Jahre und es gilt auch für die Stuttgarter Gemeinderatswahl. Diese Entwicklung wird besonders deutlich, wenn man sich vor Augen hält, dass alle kleinen Parteien und Gruppierungen zusammen mehr Stadträt_innen stellen, als die aktuelle CDU-Fraktion Mitglieder hat....
  5. Rathaus-Mehrheit gegen Gleichbehandlung aller SWSG-Mieter*innen

    „Wir hatten im Juli 2018 beantragt, dass es für SWSG-Wohnungen im Jahr 2019 keine Mieterhöhung im 3-Jahresturnus geben soll. Es war ein Erfolg für Mieter*innen von 16 700 Wohnungen, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen damals unserem Antrag mehrheitlich zugestimmt hat“, erklärt Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS Thomas Adler....
  6. OB Kuhn will Klimanotstand verhindern

    „Wir hatten die Chance, die erste Stadt in Deutschland zu sein, welche den Klimanotstand ausruft – OB Kuhn hat das verhindert“, sagt Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. Damit greift die Fraktionsgemeinschaft die Verwaltungsspitze an, nachdem der Antrag „Klimanotstand ausrufen!“ (Nr. 131/2019) bereits am 8. April 2019 eingereicht wurde...
  7. SWSG soll Betriebskosten reduzieren und Wohnumfeld verbessern

    Wir beantragen: Die Geschäftsführung der SWSG wird beauftragt, folgende Maßnahmen zur Reduzierung der Betriebskosten und zur Verbesserung des Wohnumfeldes umzusetzen: Es wird ein Energiesparkonzept für den Strombereich im gesamten Bestand der SWSG entwickelt. Es werden flächendeckend gelbe Tonnen zum Deponieren der „gelben Säcke“ eingeführt, um Zusatzkosten für Müllabfuhr zu reduzieren....
  8. Ergänzungsantrag zum Antrag Klimanotstand 131/2019

     Wir beantragen, dass die Landeshauptstadt Stuttgart – wie auch schon Freiburg im Breisgau – kommunales Mitglied beim Verein CO2abgabe e.V. wird. Begründung: Der CO2Abgabe-Verein schlägt eine Klimaabgabe (CO2-Steuer, CO2-Preis, CO2-Mindestpreis) auf Treibhausgase der fossilen Energieträger, also Kohle, Erdöl und Erdgas vor. Mit einer aufkommensneutralen Gegenfinanzierung bestehender Umlagen und Steuern auf...
  9. SÖS LINKE PluS unterstützt das Volksbegehren zum Artenschutz

    „Wir unterstützen das Volksbegehren zum Artenschutz ausdrücklich, um dem Artensterben zu begegnen“ betont Christoph Ozasek, umweltpolitischer Sprecher der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS. „Mit dem von uns im Gemeinderat durchgesetzten Glyphosatverbot im Wirkungskreis der Stadt ist ein erster entscheidender Schritt zu mehr Biodiversität getan“, so Ozasek weiter. „Wir fordern ein vollständiges...