SÖS LINKE PluS

  1. Flughafen: Klimaschutzstrategie entwickeln!

    „Klimaschutz kann nicht nur Gegenstand von Sonntagsreden sein, sondern muss auch in der Praxis angewendet werden“, erläutert Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS, den Antrag der Fraktionsgemeinschaft. „Es ist höchste Zeit, dass beim Flughafen Klimaschutz aktiv betrieben wird und die Wachstumsagenda einer Klimaschutzagenda weicht“ fordert Christoph Ozasek, Sprecher von...
  2. Der Stuttgarter Flughafen braucht eine Klimaneutralitäts-Strategie

    Wir beantragen: Die Stadt setzt sich als Anteilseignerin des Stuttgarter Flughafens für eine Klimaneutralitäts-Strategie ein, die mit den Zielen des Pariser Klimaschutzabkommens kompatibel ist. Der Flughafen Stuttgart legt einen Masterplan vor, wie die Pariser Klimaschutzziele schrittweise erreicht werden. Hierbei wird zwischen a) klimaneutralem Betrieb des Flughafens als Ganzes (inklusive Flugverkehr)...
  3. Wohnungsmarktbericht 2019 offenbart Totalversagen von Oberbürgermeister Kuhn

    „Die Wohnungspolitik der großen Fraktionen im Gemeinderat und von Oberbürgermeister Kuhn ist ein Totalversagen und Schlag ins Gesicht der Stuttgarter Mieter_innen“, bilanziert Thomas Adler, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS, den aktuellen Jahresbericht für Wohnungswesen. Im Vergleich der Jahre 2017 und 2018 ist die Anzahl der Haushalte auf der Warteliste für...
  4. Antrag auf Veröffentlichung der Protokolle nichtöffentlicher Sitzungen

    Wir beantragen, dass künftig auch Protokolle nichtöffentlicher Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse im Internet veröffentlicht werden, sofern es keine reinen Personalangelegenheiten sind oder Rechtsstreite nichtöffentlicher Art betrifft. Falls in Teilen schützenswerte Informationen betroffen wären, werden diese und nur diese geschwärzt. Die Verwaltung beziffert den zusätzlichen Personalaufwand dafür, damit die...
  5. Aschenbecher an allen Bus- und Stadtbahnhaltestellen der SSB anbringen

    Wir beantragen: 1. An allen Bus- und Stadtbahnhaltestellen der SSB werden regensichere, schwelbrandsichere und wasserdichte Aschenbecher angebracht. Die SSB prüft die Schaffung von klar definierten Raucherbereichen an Bus- und Stadtbahnhaltestellen und berichtet zeitnah im Umwelt- und Technikausschuss über die technische als auch finanzielle Umsetzbarkeit einer solchen Maßnahme. Begründung: Die Stuttgarter...
  6. Rosenstein-Wettbewerb: Planlos ins Ungewisse stolpern

    Mit der Präsentation der Ergebnisse des Rosenstein-Wettbewerbs schreiten die Planungen zwar voran, „aus unserer Sicht ist das aber eine Phantomdiskussion, angesichts der realen Probleme des Projekts Stuttgart 21“, so Fraktionssprecher Thomas Adler mit Blick auf Kostenexplosionen, ungeklärtem Brand- und Hochwasserschutz und dem Wassereinbruch in Obertürkheim. „Dieses Gebiet wird am Sankt...
  7. Luftreinhalteplan – Rechtsbruch beenden (Änderungsantrag zu GRDrs 270/2019)

    Wir beantragen: Die Verwaltung stellt dar, welche Maßnahmen der Stellungnahme der Stadt Stuttgart der 3. Fortschreibung des Lufreinhalteplans vom Land übernommen wurden. Die Stadt und die SSB legen Pläne vor, wie eine durchgehende Busspur für den Schnellbus X1 realisiert werden kann. Die Verwaltung legt dar, wie mittels Pförtnerampeln die Verkehrsmenge...
  8. Beitrag zur Generaldebatte: Begründung des Antrags: Klimanotstand ausrufen!

    Stadtrat Stefan Urbat hat auf der Generaldebatte zum Klimawandel den Antrag „Klimanotstand“ begründet: Hallo Mitbewohner dieses Planeten im Anthropozän Den Klimanotstand haben verschiedene Städte schon erklärt, u.a. London, Vancouver und Basel, Erlangen ist kurz davor. Die Klimakrise wird mit Hitzewellen, Dürreperioden, Mega-Stürmen und Überschwemmungen, Schnee- und Wassermangel usw. immer offensichtlicher....