SÖS LINKE PluS

  1. Feinstaubfilter am Neckartor: künstliche Beeinträchtigung der Messwerte

    Mit dem neuerlichen Versuch von Stadt und Land, mit Filtersäulen die Feinstaubwerte in den Griff zu bekommen, reagiert die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS mit scharfer Kritik: „Wenn man den Gesundheitsschutz ernst nimmt, muss eine Messstation an der schmutzigsten Stelle in der Stadt stehen“, leitet Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE...
  2. Feinstaubfilter am Neckartor: Wieso, weshalb, warum?

    Wir fragen und bitten um schriftliche Antworten zu den folgenden acht Sachverhalten: Auf welcher Rechtsgrundlage haben Stadt und Land die Feinstaub-Filtersäulen auf den Gehweg am Neckartor gestellt und damit die Mindestbreite von 1,50 Meter für Fußwege unterschritten? Wie groß ist der gesetzliche Mindestabstand für angeblich luftreinigende Maßnahmen zur Messstelle? Darf...
  3. Radentscheid nimmt wichtige Hürde – Gemeinderat muss jetzt liefern

    „Mit einer tollen Leistung haben es die Macher_innen des Radentscheids geschafft, mehr als die notwendigen 20 000 Unterschriften zu sammeln“, freut sich Luigi Pantisano, fahrradpolitischer Sprecher der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS. „Das ist ein wichtiger Durchbruch bei der Verwirklichung der fahrradfreundlichen Stadt – große Anerkennung für die Organisator_innen des Radentscheids...
  4. Kulturschutzgebiet Wagenhallen

    Kein Operninterim auf dem Gebiet des Containerdorfs Wagenhallen und des Stadtgartens! Ein Besuch auf dem Gelände hat unsere Fraktion in unserer Haltung bestärkt. Der Stadtgarten mit Gemüsebeeten, Gewächshäusern und Bienenstöcken wird derzeit von etwa 100 Gärtnerinnen und Gärtnern bewirtschaftet; es gibt eine Warteliste. Das bunte Containerdorf mit Marktplatz, Werkstätten, Rosenstein-Alm...
  5. CAP-Märkte erhalten, Postareal in städtisches Eigentum überführen – Änderungsantrag zur GRDrs 822/2018

    SÖS-LINKE-PluS beantragt: 1. Die Änderung der Auslobung gemäß Beschluss des Bezirksbeirats Obertürkheim vom 14.11.18. 2. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um das Postgebäude in Untertürkheim in städtisches Eigentum zu überführen. Erst nach Übergang des Areals in städtische Hand wird neues Planrecht geschaffen. 3. Der Bestand der CAP-Märkte...
  6. Fortschreibung der SIM-Konditionen – Änderungsantrag zur GRDrs 783/2018

    SÖS-LINKE-PluS beantragt: SIM kommt künftig zur Anwendung, sobald 10 Prozent der, durch neu geschaffenes Baurecht entstehenden, Grundstückswertsteigerung beim Planungsbegünstigten verbleibt. Die Quote Wohnungsbau an der Bruttogeschossfläche wird von 20 Prozent auf 50 Prozent erhöht. Dem Zielbeschluss zur Erhöhung des städtischen Wohnungsbestands auf 30.000 Wohnungen folgend, wird in SIM festgelegt, dass...
  7. Bürgermeister_in für Wohnen, Planung, Boden und Mieterschutz: Neues Verfahren testen!

    „Wir fordern, das Thema Wohnen, Boden und Mieterschutz in einem Referat zu bündeln und aufzuwerten. Parallel dazu soll ein Referat Verkehr, Klima und Umwelt geschaffen werden. Damit würden die dringlichsten Probleme Stuttgarts organisatorisch, personell und finanziell angegangen werden“, erläutert Thomas Adler, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS die Überlegungen der Fraktionsgemeinschaft,...
  8. Kinderarmut – Weihnachtsbaum der Kinderwünsche klingt auf den ersten Blick sympathisch

    „Angesichts der ausgezeichneten Haushaltslage ist es aus unserer Sicht selbstverständlich, dass diejenigen die, am wenigsten Geld haben, vom Reichtum der Stadt profitieren“, meint Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS und verweist auf den Antrag der Fraktionsgemeinschaft (Nr. 275/2018), der ein Weihnachtsgeld in Höhe von 100 bzw. 50 Euro für...
  9. Vielfalt – 0711 für Menschenrechte

    Aktion 0711 für Menschenrechte Die Vereinten Nationen beschlossen die allgemeine Erklärung der Menschenrechte vor 70 Jahren. Anlässlich dieses Jubiläums hat sich in Stuttgart ein breites Bündnis „Vielfalt – 0711 für Menschenrechte“ geschlossen. Über einen Monat lang gibt es zahlreiche Veranstaltungen in Stuttgart. Unsere Fraktionsgemeinschaft ist Bündnispartnerin dieser wichtigen Aktionswochen. In...
  10. Stellenanträge zum Kleinen Stellenplan – Ergänzungen zur Beschlussvorlage der Verwaltung 928/2018

    Begründung: Ergänzend zur Beschlussvorlage 928/2018 zum Kleinen Stellenplan beantragen wir weitere, vordringlich erforderliche Stellen, sowie einzelne Entfristungen. Wir sind uns bewusst, dass selbst über die unten genannten, von uns zusätzlich beantragten Stellen hinaus, noch weiterer dringlicher Stellenbedarf in Ämtern besteht. Auf die Schaffung weiterer Stellen werden wir in den kommenden...